Freier Wettbewerb und Korruption

Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeiner Teil

1 Korruption als Element der Wirtschaftskriminalität

1.1 Problemstellung: Wirtschaftskriminalität

1.2 Korruption als fester Bestandteil wirtschaftlicher Systeme in Deutschland

1.3 Fragestellungen und Gang der Arbeit

2 Die unterschiedlichen Definitionsformen von Korruption

2.1 Bewertung des Phänomens Korruption

2.1.1 Ökonomischer Definitionsansatz

2.1.2 Soziologischer Definitionsansatz

2.1.3 Politologischer Definitionsansatz

2.1.4 Juristischer Definitionsansatz

2.1.5 Moraltheologischer Definitionsansatz

2.1.6 Ethischer Definitionsansatz unter dem Gesichtspunkt der Staatsräson

2.2 Zusammenfassung der Begrifflichkeit Korruption

3 Ökonomische Erkenntnisse der Korruption

3.1 Ausmaß und Schäden von Korruption als Element der Wirtschaftkriminalität in Deutschland

3.2 Ansätze der Korruptionsempirie

3.2.1 Datenanalyse polizeilicher Kriminalstatistik

3.2.2 Verständnis von Transparency International

3.2.2.1 Berechnungsansätze des Corruption Perception Index

3.2.2.2 Ergebnisse und Trends der CPI Analyse 2006

3.2.2.3 Ergänzung des CPI: Der Bribe Payers Index

3.3 Ökonomische Empirie von Korruption

3.3.1 Korruption und Bruttoinlandsprodukt

3.3.2 Dilemmasituation der Korruption

3.3.3 Statische Korruptionsspieltheorie

3.3.4 Zusammenfassung

4 Straftaten gegen den freien Wettbewerb

4.1 Strafbarkeit von Korruption in Deutschland

4.2 Korruptionshandlungen im privaten Sektor

4.3 Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen

4.3.1 Begriff der Submission

4.3.2 Zweckmäßigkeit von Submissionsverfahren

4.3.3 Beschreibung und Handlungsansatz der Submissionskartelle

4.3.4 Geschütztes Rechtsgut des § 298 StGB

4.3.5 Tatbestand des § 298 StGB

4.3.6 Eingriffnahme von Submissionsverfahren

4.3.7 Zusammenfassung

4.4 Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr

4.4.1 Geschütztes Rechtsgut des § 299 StGB

4.4.2 Definierte Täterkreise

4.4.3 Tatbestände des § 299 Abs. 1 StGB

4.4.3.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr

4.4.3.2 Vorteilhaftigkeit und Sozialadäquanz

4.4.3.3 Eigentliche Handlung

4.4.3.4 Bevorzugung

4.4.3.5 Unlauterbarkeit

4.4.3.6 Vollendung

4.4.4 Tatbestände des § 299 Abs. 2 StGB

4.4.4.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr

4.4.4.2 Tathandlung zum Zweck des Wettbewerbs

4.4.4.3 Innergeschäftliche Tathandlung

4.4.4.4 Vollendung

4.4.5 Zusammenfassung

4.5 Wirksamkeit von zivilrechtlichen Rechtsgeschäften

4.5.1 Nichtigkeit nach § 134 BGB

4.5.2 Nichtigkeit nach § 138 Absatz 1 BGB

4.5.3 Nichtigkeit des Hauptvertrages

4.5.4 Ansprüche des Geschädigten

4.5.4.1 Herausgabe des Bestechungsgeldes

4.5.4.2 Schadensersatz gegen den Beauftragten

4.5.4.3 Schadensersatz gegen den Korrumpeur

4.5.5 Zusammenfassung

5 Korruption und Steuerstrafrecht

5.1 Steuerrechtliche Problemstellung

5.2 Steuerliches Grundgesetz

5.2.1 Abgrenzung und Definition der steuerrechtlichen Norm § 40 AO

5.2.2 Auslegung und Zusammenfassung

5.3 Gewinn auf Basis des Einkommenssteuerrechts

5.3.1 Reglementiertes Abzugsverbot für Bestechungs- und Schmiergelder

5.3.2 Zusammenfassung

5.4 Korruption in Tateinheit mit Steuerhinterziehung

5.4.1 Unternehmerische Sphäre: Schmiergelder außerhalb der Buchführung

5.4.2 Unternehmerische Sphäre: Schmiergelder innerhalb der Buchführung

5.5 Private Sphäre: Schmiergelder als sonstige Einkünfte

5.6 Zusammenfassung

B. Besonderer Teil

6 Szenario: Analyse von Theorie und Praxis im Falle eines Korruptionsverdachtes in einem mittelständischen Unternehmen

6.1 Einstiegsszenario

6.2 Ansätze der Strafverfolgungsbehörden

6.2.1 Ansätze der Staatsanwaltschaft

6.2.2 Ansätze der Polizei

6.3 Ansätze Rechtanwälte

6.4 Ansätze Dritter

6.5 Zusammenfassung der Verdachtsansätze

7 Analyse der eigentlichen Korruptionsproblematik

7.1 Gefährdete Abteilungsbereiche und -positionen

7.2 Erkennungsmerkmale der Korruption

7.2.1 Konstellationen des wirtschaftlichen Handelns

7.2.2 Konstellationen des persönlichen Handelns von Mitarbeitern

7.2.3 Analyse von Korruptionsnetzwerken

7.3 Wirkungskraft von Verhaltensrichtlinien

7.4 Die Stellung des Korruptionsbeauftragten

7.5 Einzelanalyse und Fazit zur „gesunden“ Prävention

8 Eigenes Fazit zum Phänomen Korruption und deren Präventionsproblematik

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht die ökonomischen, rechtlichen und steuerrechtlichen Rahmenbedingungen von Korruption in Deutschland, um proaktive Präventionsmaßnahmen für mittelständische Unternehmen zu entwickeln und deren Wirksamkeit anhand eines Szenarios zu bewerten.

• Wirtschaftskriminalität und das Phänomen der Korruption im freien Wettbewerb
• Rechtliche Grundlagen der Bestechung und Bestechlichkeit (StGB)
• Steuerrechtliche Implikationen und Sanktionsmechanismen
• Spieltheoretische Modelle zur Korruptionsanalyse
• Strategien und Herausforderungen der Korruptionsprävention in Unternehmen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Korruption als Element der Wirtschaftskriminalität: Einführung in das Thema der Wirtschaftskriminalität in Deutschland und erste theoretische Annäherung an das Phänomen der Korruption.

2 Die unterschiedlichen Definitionsformen von Korruption: Umfassende Darstellung multidisziplinärer Definitionsansätze, um eine einheitliche Grundlage für die Arbeit zu schaffen.

3 Ökonomische Erkenntnisse der Korruption: Analyse der Schadensaspekte und empirische Betrachtung durch Indizes sowie spieltheoretische Modellierung des Korruptionsphänomens.

4 Straftaten gegen den freien Wettbewerb: Untersuchung der strafrechtlichen Normen sowie der Auswirkungen auf wettbewerbsbeschränkende Absprachen und zivilrechtliche Folgen.

5 Korruption und Steuerstrafrecht: Betrachtung der steuerrechtlichen Behandlung von Korruptionsgeldern und deren Bedeutung im Rahmen der Steuerhinterziehung.

6 Szenario: Analyse von Theorie und Praxis im Falle eines Korruptionsverdachtes in einem mittelständischen Unternehmen: Untersuchung einer Korruptionsvermutung in einer GmbH durch Einholung von Expertenmeinungen von Strafverfolgern und Anwälten.

7 Analyse der eigentlichen Korruptionsproblematik: Identifikation gefährdeter Bereiche im Unternehmen, Erkennungsmerkmale und Netzwerkanalysen.

8 Eigenes Fazit zum Phänomen Korruption und deren Präventionsproblematik: Zusammenfassende Bewertung der Möglichkeiten der Korruptionsprävention für Unternehmen unter Berücksichtigung rechtlicher und organisatorischer Faktoren.

Schlüsselwörter

Korruption, Wirtschaftskriminalität, Wettbewerbsrecht, Strafgesetzbuch, Compliance, Bestechung, Bestechlichkeit, Korruptionsprävention, Spieltheorie, Gefangenendilemma, Steuerstrafrecht, Compliance, Submissionskartelle, Transparenz, Risikomanagement

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Diplomarbeit untersucht das komplexe Phänomen Korruption unter besonderer Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf den freien Wettbewerb in Deutschland sowie rechtliche und steuerrechtliche Handlungsrahmen.

Welches sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Felder umfassen die Wirtschaftskriminalität, die Definition und Messbarkeit von Korruption, die strafrechtlichen Aspekte, zivilrechtliche Risiken sowie die Prävention in Unternehmen.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das Ziel der Arbeit ist es, das Phänomen Korruption fundiert zu erörtern und Theorie sowie Praxis miteinander zu vereinen, insbesondere durch die Bewertung eines Szenarios in einem mittelständischen Unternehmen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine interdisziplinäre Herangehensweise, die juristische Analysen, ökonomische Spieltheorie (Gefangenendilemma) und empirische Datenanalysen (z.B. CPI) kombiniert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in einen allgemeinen Teil zu den theoretischen und rechtlichen Grundlagen (Straf- und Steuerrecht) und einen besonderen Teil mit einer Fallstudie zu einem Korruptionsverdacht in einer GmbH.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Korruption, Bestechung im geschäftlichen Verkehr, Strafgesetzbuch, Wettbewerbsbeschränkungen, steuerliche Abzugsverbote und proaktive Präventionsstrategien.

Wie unterscheidet die Arbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor bei Korruption?

Die Arbeit beleuchtet die spezifischen Tatbestände für Amtsträger im öffentlichen Dienst sowie die entsprechenden Paragraphen für Angestellte und Beauftragte im geschäftlichen Privatverkehr.

Warum wird das "Gefangenendilemma" zur Analyse genutzt?

Das Modell dient dazu, das spieltheoretische Paradoxon zu verdeutlichen, bei dem individuelle Anreize für Korruption trotz des kollektiven Schadens (unteroptimales Ergebnis) die dominante Strategie darstellen.

Welche Rolle spielt die Steuergesetzgebung bei der Korruptionsbekämpfung?

Die Arbeit zeigt auf, wie durch das steuerliche Abzugsverbot von Schmiergeldern sowie eine verstärkte Mitteilungspflicht zwischen Finanzbehörden und Staatsanwaltschaften Korruption indirekt sanktioniert und bekämpft wird.

Wie wird das Risiko in mittelständischen Unternehmen bewertet?

Mittelständische Unternehmen werden als besonders gefährdet eingestuft, da ihnen oft spezialisierte Compliance-Abteilungen fehlen und die Anonymität sowie fehlende interne Kontrollsysteme korrupte Handlungen begünstigen können.