Examensarbeit, 2007
89 Seiten, Note: 1,7
1. Vorbemerkung
2. Das dritte und vierte „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“
2.1 Die Arbeit der Hartz-Kommission und der Beschluss der Hartz-Gesetze - ein Überblick
2.2 Das dritte „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ [„Hartz III“]
2.3 Das vierte „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ [„Hartz IV“]
2.3.1 Arbeitslosengeld II
2.3.2 Kürzung der Bezugsdauer des Alg II
2.3.3 Wohnkosten
2.3.4 Vermögen
2.3.5 Zumutbarkeitsregelungen
2.3.6 Sanktionen
2.4 Zusammenfassung
3. Die Macht der Medien
3.1 Aufgaben und Handlungsweisen der Medien
3.2 Medien und Politik
3.2.1 Wechselverhältnis zischen den politischen und medialen Akteuren
3.2.2 Die mediale Präsenz der Politik
3.2.3 Wer beeinflusst wen?
3.4 Die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ - Eine Gefahr von außen
4. Der Umgang mit „Hartz IV“ in den Medien
4.1 Forschungsumfang und methodische- Überlegungen zur Inhaltsanalyse
4.1.1 Ausgewählte Medien
4.1.2 Exemplarische Inhaltsanalyse
4.1.3 Verlauf der Quellenanalyse
4.2 Die Hartz-IV-Berichterstattung 2004
4.2.1 Allgemeine Anmerkungen
4.2.2 Die Kritik an der Bundesagentur für Arbeit
4.2.3 Die Proteste gegen „Hartz IV“
4.2.4 Stimmungsmache für „Hartz IV“
4.3 Die Hartz-IV-Berichterstattung 2005
4.3.1 Allgemeine Anmerkungen
4.3.2 Hohe Kosten durch „Hartz IV“ und die Forderung nach weiteren Reformen
4.3.3 Selbstmord wegen „Hartz IV“?
4.3.4 Hetzjagd auf Hartz-IV-Empfänger
4.4 „Hartz IV“ als Medienthema der Jahre 2004 und 2005 - Ein Vergleich
4.5 Die weitere Berichterstattung zum Thema „Hartz IV“ - kurze Übersichtsdarstellung des Verlaufs und Ausblick
4.5.1 Das Jahr 2006
4.5.2 Das Jahr 2007
5. Schlussbetrachtung
Die vorliegende Arbeit untersucht den medialen Umgang mit der „Hartz IV“-Reform in Deutschland. Das primäre Ziel ist es, nachzuweisen, dass ein Großteil der untersuchten Print- und Fernsehmedien eine tendenziöse Berichterstattung betrieb, die sich an politischen Kampagnen gegen den Sozialstaat orientierte. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie Journalisten durch Selektion und Darstellung den öffentlichen Diskurs beeinflussten, um sozialpolitische Reformen zu legitimieren und das Meinungsklima zu prägen.
4.2.2 Die Kritik an der Bundesagentur für Arbeit
Zu Beginn des Jahres 2004 stimmt Die Zeit auf einem Viertel der Titelseite ihre Leser mit den Worten „In Deutschland geht was“ darauf ein, dass das Jahr 2005 „es in sich“ habe. Insgesamt werden die Arbeitslosen vom Staat unterstützt, sollen sich gleichzeitig aber auch selbst helfen „statt sich ihrem Schicksal zu ergeben.“ All dies sei eine „neue Philosophie“, eine „kleine Revolution“. „Hartz IV“ ist in der Tat revolutionär, jedoch in anderer Hinsicht. Wie nie zuvor werden Arbeitslose derart dafür bestraft (sanktioniert), dass sie, trotz Eigeninitiative, keinen Erfolg bei der Arbeitssuche haben.
Der Autor sieht jedoch in „Hartz, Maut, Investitionen“ Deutschland mit „Tempo“ nach vorne eilen: „Das so schlechtgeredete Land darf wieder hoffen.“
Die Trias aus „Hartz, Maut, Investitionen“ sehen Michael Sauga und Janko Tietz dagegen als bürokratisches „Monster“, wie sie zwei Monate später in Der Spiegel schreiben. Die Autoren drängen die Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Einhaltung des Zeitplans für „das Großmanöver Hartz IV“: „Der Zeitplan: eng. Die Technik: völlig neu. Die Rechtslage: unklarer denn je. Wird Hartz IV so etwas wie Maut II?“ Die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Arbeitsverwaltung sei noch nicht geregelt.
1. Vorbemerkung: Einführung in die mediale Relevanz des Begriffs „Hartz IV“ und Aufstellung der These, dass Medien maßgeblich zur Konstruktion des Themenverständnisses in der Öffentlichkeit beitragen.
2. Das dritte und vierte „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“: Detaillierte inhaltliche Darstellung der Hartz-Gesetze sowie des organisatorischen Umbaus der Bundesanstalt für Arbeit.
3. Die Macht der Medien: Theoretische Auseinandersetzung mit der Rolle der Medien als „vierte Gewalt“ und deren systemstabilisierenden sowie meinungsbildenden Funktionen im demokratischen Diskurs.
4. Der Umgang mit „Hartz IV“ in den Medien: Empirische Untersuchung und inhaltliche Analyse der Berichterstattung verschiedener Print- und Fernsehmedien in den Jahren 2004 und 2005.
5. Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Bilanz, die bestätigt, dass die Medien maßgeblich zur Stigmatisierung von Arbeitslosen und zur Akzeptanz der Reformen durch Desinformation beigetragen haben.
Hartz IV, Medienanalyse, Sozialstaat, Arbeitsmarktpolitik, Bundesagentur für Arbeit, Meinungsmache, Neoliberalismus, Agenda 2010, Reformpolitik, Diskurs, vierte Gewalt, Arbeitslosengeld II, Printmedien, Instrumentalisierung, Gesellschaftsstruktur.
Die Arbeit analysiert, wie deutsche Print- und Fernsehmedien in den Jahren 2004 und 2005 über das politische Vorhaben „Hartz IV“ berichtet haben.
Im Fokus stehen die inhaltliche Darstellung der Reformen, die Beziehung zwischen Politik und Medien sowie die Frage, wie Medienmeinungen zur Akzeptanz von Sozialabbau beigetragen haben.
Das Ziel ist es, durch eine Inhaltsanalyse nachzuweisen, dass Medien ihre Berichterstattung nutzten, um eine Kampagne gegen den Sozialstaat zu unterstützen.
Die Arbeit basiert auf einer exemplarischen Inhaltsanalyse von Printmedien und Fernsehbeiträgen, ergänzt durch eine kritische Interpretation der medialen Stilmittel.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der Hartz-Gesetze, eine medientheoretische Grundlegung sowie eine konkrete Untersuchung der Berichterstattung der Jahre 2004 und 2005.
Zentrale Begriffe sind Medienmacht, Sozialstaat, Meinungsmache, Arbeitslosigkeit und Reformdiskurs.
Die Arbeit identifiziert die INSM als einen Akteur, der durch Lobbyarbeit und die Platzierung vorgefertigter Botschaften versuchte, das öffentliche Meinungsklima gezielt zu beeinflussen.
Während die Medien 2004 die Reformen als „notwendig“ propagierten, verlagerte sich der Fokus 2005 auf die Skandalisierung angeblicher Missbräuche durch Arbeitslose, um neue, noch strengere Reformen zu fordern.
Der Autor sieht eine starke Abhängigkeit und Instrumentalisierung, bei der Medien zunehmend als verlängerter Arm politischer Interessen agieren, anstatt ihre Rolle als kritische Kontrollinstanz wahrzunehmen.
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