Diplomarbeit, 2007
75 Seiten, Note: 2,3
1. EINLEITUNG
2. ÜBERBLICK ZUR UNTERKAPITALISIERUNG
2.1. Problematik
2.1.1. Begriffsdefinitionen
2.1.2. Unternehmensfinanzierungsformen
2.1.3. Besteuerung von Dividenden und Zinszahlungen
2.1.4. Zinszahlungen und Dividenden im Abkommensrecht
2.2. Notwendigkeit von Unterkapitalisierungsregeln
2.3. Methoden der steuerlichen Behandlung von Unterkapitalisierungen
2.4. Internationaler Überblick zu Unterkapitalisierungsregelungen
2.5. Entstehungsgeschichte und Ziele der Unterkapitalisierungssysteme USA Deutschland
2.5.1. USA
2.5.1.1. Entwicklung und geltende Earnings Stripping Rule
2.5.1.2. Geplante Verschärfung des Earnings Stripping Rule von 2002
2.5.2. Deutschland
2.5.2.1. Bisherige Regelungen der Gesellschafter-Fremdfinanzierung
2.5.2.2. Unternehmensteuerreform 2008
3. RECHTSVERGLEICH DER UNTERKAPITALISIERUNGSSYSTEME USA – DEUTSCHLAND
3.1. Grundkonzeption
3.1.1. Earnings Stripping Rule
3.1.2. Modifizierte Zinsschranke
3.2. Personelle Voraussetzungen und Anwendungsbereich
3.2.1. USA
3.2.1.1. Persönlicher Anwendungsbereich
3.2.1.2. Sachlicher Anwendungsbereich
3.2.2. Deutschland
3.2.2.1. Persönlicher Anwendungsbereich
3.2.2.2. Sachlicher Anwendungsbereich
3.3. Ertragskennziffer
3.3.1. USA
3.3.2. Deutschland
3.4. Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital
3.4.1. Grundlagen
3.4.2. USA
3.4.3. Deutschland
3.4.3.1. Notwendigkeit der Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital
3.4.3.2. Zu Grunde liegende Rechnungslegungsnormen
3.4.3.3. Kapitalabgrenzung nach HGB
3.4.3.4. Kapitalabgrenzung nach IFRS
3.4.3.5. Kapitalabgrenzung nach US-GAAP
3.5. Rechtsfolgen der Earnings Stripping Rule und der Zinsschranke
3.5.1. USA
3.5.1.2. Ebene des Darlehennehmers
3.5.1.3. Ebene des Darlehengebers
3.5.2. Deutschland
3.5.2.1. Ebene des Darlehennehmers
3.5.2.2. Ebene des Darlehengebers
3.6. Zinsvortrag
3.6.1. USA
3.6.2. Deutschland
3.7. Ausnahmetatbestände
3.7.1. USA
3.7.2. Deutschland
3.7.2.1. Grundsätzliche Ausnahmetatbestände
3.6.2.2. Ausnahmen von der Ausnahme
3.8. Zusammenfassender Überblick
4. ANWENDUNGSPROBLEME
4.1. USA
4.1.1. Problemfelder
4.1.2. DBA-Fälle
4.2. Deutschland
4.2.1. Durchsetzbarkeit
4.2.3. Verfassungsmäßigkeit und Vereinbarkeit mit den Besteuerungsgrundsätzen
4.2.3.1. Maßgeblichkeit von IFRS und US-GAAP für das Steuerrecht
4.2.3.2. Verfassungsrechtliches Gebot der Normen-Klarheit
4.2.3.3. Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip
4.2.4. Vereinbarkeit mit EU-Recht
4.2.5. DBA-Fälle
4.2.6. Betriebstätte
5. FAZIT UND AUSBLICK AUF KÜNFTIGE ENTWICKLUNGEN
Die Arbeit untersucht den Rechtsvergleich zwischen den Unterkapitalisierungssystemen in den USA und Deutschland. Ziel ist es, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen der US-amerikanischen "Earnings Stripping Rule" und der deutschen "modifizierten Zinsschranke" herauszuarbeiten sowie Anwendungsprobleme beider Regelungen zu analysieren.
2.5.1.1. Entwicklung und geltende Earnings Stripping Rule
In den USA sind grundsätzlich sämtliche Zinsaufwendungen für Fremdkapital gem. Sec. 163 (a) IRC als Betriebsausgaben abziehbar und mindern so die steuerliche Bemessungsgrundlage.41 Zinseinnahmen beim Darlehengeber bewirken eine Erhöhung seines Einkommens. Dividendenzahlungen i.S.d. Sec. 316 IRC mindern ebenso wie in Deutschland beim ausschüttenden Unternehmen nicht die steuerliche Bemessungsgrundlage, unabhängig davon wo der Dividendenempfänger ansässig ist.42 Dividendeneinnahmen sind gem. Sec. 301 (c) steuerpflichtig und erhöhen das Einkommen des Empfängers. Für Dividendenzahlungen an Kapitalgesellschaften (Corporations) gibt es für den Dividendenempfänger gem. Sec. 243 IRC an die Höhe der Beteiligung geknüpfte Steuerbefreiungen.
Die Regelung der Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen für Fremdkapital wurde in den USA wie auch in anderen Hochsteuerländern dazu missbraucht, um die in den USA erwirtschafteten Gewinne ins niedriger besteuerte Ausland zu verlagern.43 Zur Vermeidung solcher Steuererosion gibt es für verbundene Unternehmen in den USA eine Reihe von Vorschriften, die für Steuerzwecke Gewinne dahingehend ausweist, als seien diese zwischen fremden Dritten entstanden (dealing at arm`s length).44 Ziel ist es, die tatsächlichen wirtschaftlichen Gegebenheiten wiederzugeben und rein steuerlich motivierte Gestaltungen zu verhindern.
1. EINLEITUNG: Darstellung der Problemstellung durch Gewinnverlagerungen mittels Zinszahlungen und Einordnung der Zinsschranke als neue deutsche Regelung im Rechtsvergleich zu den USA.
2. ÜBERBLICK ZUR UNTERKAPITALISIERUNG: Erläuterung der ökonomischen und steuerlichen Gründe für Unterkapitalisierung sowie ein internationaler Überblick über entsprechende Regelungen und deren Historie.
3. RECHTSVERGLEICH DER UNTERKAPITALISIERUNGSSYSTEME USA – DEUTSCHLAND: Detaillierter Vergleich der Konzepte, Anwendungsbereiche, Ertragskennziffern sowie der Abgrenzung von Eigen- und Fremdkapital in beiden Ländern.
4. ANWENDUNGSPROBLEME: Analyse der Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung, insbesondere in Hinblick auf die Durchsetzbarkeit, Verfassungsrecht, EU-Recht und Doppelbesteuerungsabkommen.
5. FAZIT UND AUSBLICK AUF KÜNFTIGE ENTWICKLUNGEN: Zusammenfassende Bewertung der Wirksamkeit beider Systeme und Ausblick auf die Auswirkungen der Unternehmensteuerreform 2008.
Zinsschranke, Earnings Stripping Rule, Unterkapitalisierung, Steuergestaltung, Fremdkapital, Eigenkapital, Gewinnverlagerung, Steuerbasis, Unternehmensteuerreform 2008, Doppelbesteuerungsabkommen, IFRS, US-GAAP, Leistungsfähigkeitsprinzip, Betriebsausgabenabzug, Steueroptimierung.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den steuerlichen Regelungen zur Begrenzung von Zinsabzügen bei grenzüberschreitenden Finanzierungen, konkret durch einen Vergleich des deutschen Konzepts der Zinsschranke mit der US-amerikanischen Earnings Stripping Rule.
Zentrale Themen sind die steuerliche Behandlung von Fremdkapital, die Vermeidung von Gewinnverlagerungen in Niedrigsteuerländer sowie die Herausforderungen bei der Abgrenzung zwischen Eigen- und Fremdkapital im internationalen Steuerkontext.
Das Ziel ist es, Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen dem deutschen und dem US-amerikanischen System aufzuzeigen und zu evaluieren, wie effektiv diese Regelungen sind, um die deutsche Steuerbasis zu sichern, ohne die Unternehmensfinanzierung unangemessen zu belasten.
Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende Methode, bei der die gesetzlichen Grundlagen und deren Anwendung sowohl in den USA als auch in Deutschland anhand von Gesetzestexten und Fachliteratur analysiert und gegenübergestellt werden.
Der Hauptteil befasst sich mit den Voraussetzungen und Anwendungsbereichen, den verwendeten Ertragskennziffern, der schwierigen Kapitalabgrenzung nach unterschiedlichen Rechnungslegungsstandards (HGB, IFRS, US-GAAP) sowie den konkreten Rechtsfolgen und Anwendungsproblemen der jeweiligen Regelungen.
Die wichtigsten Schlagworte sind Zinsschranke, Earnings Stripping, Unterkapitalisierung, Steuerbasis, Fremdkapitalfinanzierung und Finanzierungsneutralität.
Die Zinsschranke knüpft an betriebswirtschaftliche Größen wie den Jahresabschluss an, was dazu führt, dass IFRS und US-GAAP einen direkten und signifikanten Einfluss auf die steuerliche Bemessungsgrundlage und die Berechnung der Eigenkapitalquote haben.
Durch die Bildung einer Organschaft können Unternehmen innerhalb eines Konzerns Zinszahlungen innerhalb des Konzerngefüges von der Zinsschrankenregelung ausnehmen, da die Organschaft steuerlich als ein Betrieb gilt, was jedoch zu Fragen der EU-Rechtskonformität führt.
Die Autorin weist darauf hin, dass die Freigrenze von 1 Mio. Euro bei geringfügigen Überschreitungen zu massiv unterschiedlichen finanziellen Belastungen führt, was eine reine Ertragsbesteuerung in eine Substanzbesteuerung umwandeln kann.
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