Wann zwingen crossmediale Verflechtungen den Gesetzgeber zum Handeln? Die Probleme der Konzentrationskontrolle im Medienbereich

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Bedeutung der Massenmedien für die Demokratie
  • Von der „direkten“ zur „medialen“ Kommunikation
  • Funktionen von Massenmedien
    • Herstellung von Öffentlichkeit
    • Informationsfunktion
    • Kontroll- und Kritikfunktion
    • Meinungs- und Willensbildungsfunktion
  • Dysfunktionale Medieneffekte
    • Kapazitätsgrenzen und mangelnde Objektivität
    • Agenda Setting
    • Inszenierte Politik
    • Formen von Medienkonzentration
      • Horizontale Konzentration
      • Vertikale Konzentration
      • Crossmediale Konzentration
      • Folgen von Konzentrationsprozessen
  • Zusammenfassung
• Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem
  • Historisch-verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen
  • Die Entwicklung zum dualen System
  • Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
    • Grundversorgung
    • Bestands- und Entwicklungsgarantie
    • Entwicklung zum Funktionsauftrag
    • Sicherung der Meinungsvielfalt durch Binnenpluralismus
    • Kontrolle
  • Konzentrationskontrolle im privaten Rundfunk
    • Die Rolle der Landesmedienanstalten
    • Das außenpluralistische Zuschaueranteilsmodell
    • Bundeseinheitliche Kontrolle durch KEK und KDLM
• Die gescheiterte Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG
  • Die Axel Springer AG
  • Die ProSiebenSat.1 Media AG
  • Chronologie der gescheiterten Übernahme
• Probleme der publizistischen Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG
  • „Vorherrschende Meinungsmacht“ als Vermutungstatbestand
    • Wortlaut des § 26 Rundfunkstaatsvertrag
    • Systematik des § 26 Rundfunkstaatsvertrag
    • Entstehungsgeschichte des § 26 Rundfunkstaatsvetrag
    • Sinn und Zweck des § 26 Rundfunkstaatsvertrag
    • Beurteilung
  • Einbeziehung „medienrelevanter verwandter Märkte“
    • Die Grundsätze der KEK
      • Bestimmung der Märkte
      • Suggestivkraft
      • Breitenwirkung
      • Aktualität
    • Abgrenzung und Gewichtung im Anwendungsfall
      • Tageszeitungen
      • Programmzeitschriften
      • Publikumszeitschriften
      • Anzeigenblätter
      • Online-Aktivitäten
      • Hörfunk
      • Ergebnis der Beurteilung durch die KEK
    • Gutachten zur Beurteilung der Grundsätze der KEK
      • Kritikpunkte des Gutachtens
      • Vergleich mit der Bertelsmann-Gruppe
    • Die „n-tv-Entscheidung“ der KEK
    • Probleme und Konsequenzen
      • Abgrenzung der Märkte
      • Äquivalenz und Meinungsrelevanz der Märkte
    • Schlussfolgerungen
  • Zusammenfassung
• Die ökonomische Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG
  • Die Fusionskontrolle bei elektronischen Medien
  • Die Untersagung der Fusion
    • Fernsehwerbemarkt
    • Lesermarkt für Straßenverkaufszeitungen
    • Bundesweiter Anzeigenmarkt für Zeitungen
    • Kritik
  • Zusammenfassung
• Reformvorschläge
  • Die „konkurrierende Konzentrationskontrolle“
  • Stärkung der Unabhängigkeit der KEK
  • Der Zehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Konzentrationskontrolle im Medienbereich. Sie untersucht die Herausforderungen, die sich durch crossmediale Verflechtungen für den Gesetzgeber ergeben. Im Mittelpunkt steht dabei das Kriterium der „vorherrschenden Meinungsmacht“ und die Einbeziehung „medienrelevanter verwandter Märkte“ im Kontext der Konzentrationskontrolle.

• Bedeutung der Massenmedien für die Demokratie
• Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem
• Die gescheiterte Fusion zwischen ProSiebenSat.1 Media AG und Axel Springer AG
• Probleme der publizistischen Konzentrationskontrolle
• Ökonomische Konzentrationskontrolle im Medienbereich

Zusammenfassung der Kapitel

• Das erste Kapitel führt in die Thematik der Massenmedien und deren Bedeutung für die Demokratie ein. Es beleuchtet die Funktionen von Massenmedien und analysiert die dysfunktionalen Effekte von Medienkonzentration.
• Kapitel zwei widmet sich der Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem. Es behandelt die historischen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen sowie die Rolle des öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunks.
• Im dritten Kapitel wird die gescheiterte Fusion zwischen ProSiebenSat.1 Media AG und Axel Springer AG näher betrachtet. Es werden die beteiligten Unternehmen sowie der chronologische Verlauf der Übernahme vorgestellt.
• Kapitel vier analysiert die Probleme der publizistischen Konzentrationskontrolle am Beispiel der gescheiterten Fusion. Es untersucht das Kriterium der „vorherrschenden Meinungsmacht“ und die Einbeziehung „medienrelevanter verwandter Märkte“.
• Das fünfte Kapitel befasst sich mit der ökonomischen Konzentrationskontrolle im Medienbereich. Es analysiert die Fusionskontrolle bei elektronischen Medien und die Untersagung der Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und Axel Springer.

Schlüsselwörter

Konzentrationskontrolle, Medienbereich, crossmediale Verflechtungen, „vorherrschende Meinungsmacht“, „medienrelevante verwandte Märkte“, duales Rundfunksystem, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, privater Rundfunk, Fusion, ProSiebenSat.1 Media AG, Axel Springer AG, KEK (Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich), Rundfunkstaatsvertrag.