Wann zwingen crossmediale Verflechtungen den Gesetzgeber zum Handeln? Die Probleme der Konzentrationskontrolle im Medienbereich

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Bedeutung der Massenmedien für die Demokratie

2.1 Von der „direkten“ zur „medialen“ Kommunikation

2.2 Funktionen von Massenmedien

2.2.1 Herstellung von Öffentlichkeit

2.2.2 Informationsfunktion

2.2.3 Kontroll- und Kritikfunktion

2.2.4 Meinungs- und Willensbildungsfunktion

2.3 Dysfunktionale Medieneffekte

2.3.1 Kapazitätsgrenzen und mangelnde Objektivität

2.3.2 Agenda Setting

2.3.3 Inszenierte Politik

2.3.4 Formen von Medienkonzentration

2.3.4.1 Horizontale Konzentration

2.3.4.2 Vertikale Konzentration

2.3.4.3 Crossmediale Konzentration

2.3.4.4 Folgen von Konzentrationsprozessen

2.5 Zusammenfassung

3 Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem

3.1 Historisch-verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen

3.2 Die Entwicklung zum dualen System

3.3 Die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

3.3.1 Grundversorgung

3.3.2 Bestands- und Entwicklungsgarantie

3.3.3 Entwicklung zum Funktionsauftrag

3.3.4 Sicherung der Meinungsvielfalt durch Binnenpluralismus

3.3.5 Kontrolle

3.4 Konzentrationskontrolle im privaten Rundfunk

3.4.1 Die Rolle der Landesmedienanstalten

3.4.2 Das außenpluralistische Zuschaueranteilsmodell

3.4.3 Bundeseinheitliche Kontrolle durch KEK und KDLM

4 Die gescheiterte Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG

4.1 Die Axel Springer AG

4.2 Die ProSiebenSat.1 Media AG

4.3 Chronologie der gescheiterten Übernahme

5 Probleme der publizistischen Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG

5.1 „Vorherrschende Meinungsmacht“ als Vermutungstatbestand

5.1.1 Wortlaut des § 26 Rundfunkstaatsvertrag

5.1.2 Systematik des § 26 Rundfunkstaatsvertrag

5.1.3 Entstehungsgeschichte des § 26 Rundfunkstaatsvetrag

5.1.4 Sinn und Zweck des § 26 Rundfunkstaatsvertrag

5.1.5 Beurteilung

5.2 Einbeziehung „medienrelevanter verwandter Märkte“

5.2.1 Die Grundsätze der KEK

5.2.1.1 Bestimmung der Märkte

5.2.1.2 Suggestivkraft

5.2.1.3 Breitenwirkung

5.2.1.4 Aktualität

5.2.2 Abgrenzung und Gewichtung im Anwendungsfall

5.2.2.1 Tageszeitungen

5.2.2.2 Programmzeitschriften

5.2.2.3 Publikumszeitschriften

5.2.2.4 Anzeigenblätter

5.2.2.5 Online-Aktivitäten

5.2.2.6 Hörfunk

5.2.2.7 Ergebnis der Beurteilung durch die KEK

5.2.3 Gutachten zur Beurteilung der Grundsätze der KEK

5.2.3.1 Kritikpunkte des Gutachtens

5.2.3.2 Vergleich mit der Bertelsmann-Gruppe

5.2.4 Die „n-tv-Entscheidung“ der KEK

5.2.5 Probleme und Konsequenzen

5.2.5.1 Abgrenzung der Märkte

5.2.5.2 Äquivalenz und Meinungsrelevanz der Märkte

5.2.6 Schlussfolgerungen

5.3 Zusammenfassung

6 Die ökonomische Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG

6.1 Die Fusionskontrolle bei elektronischen Medien

6.2 Die Untersagung der Fusion

6.2.1 Fernsehwerbemarkt

6.2.2 Lesermarkt für Straßenverkaufszeitungen

6.2.3 Bundesweiter Anzeigenmarkt für Zeitungen

6.2.4 Kritik

6.3 Zusammenfassung

7 Reformvorschläge

7.1 Die „konkurrierende Konzentrationskontrolle“

7.2 Stärkung der Unabhängigkeit der KEK

7.3 Der Zehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag

8 Fazit

9 Literaturverzeichnis

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht anhand der gescheiterten Fusion zwischen der Axel Springer AG und der ProSiebenSat.1 Media AG die Problematiken der Konzentrationskontrolle im Medienbereich durch crossmediale Verflechtungen und prüft, inwiefern die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ausreichen, um die Meinungsvielfalt zu sichern.

• Bedeutung der Massenmedien für die Demokratie
• Funktionsweise der Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem
• Die gescheiterte Fusion zwischen ProSiebenSat.1 und Axel Springer
• Herausforderungen durch crossmediale Verflechtungen
• Vergleich der ökonomischen und publizistischen Konzentrationskontrolle

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Einführung in die Problematik der Medienkonzentration durch Technikkongruenz und Vorstellung der zentralen Forschungsfragen anhand des Fusionsbeispiels.

2 Bedeutung der Massenmedien für die Demokratie: Analyse der gesellschaftspolitischen Funktionen von Medien und der Risiken durch Konzentration auf demokratische Prozesse.

3 Konzentrationskontrolle im dualen Rundfunksystem: Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie der Aufsichtsstrukturen von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk in Deutschland.

4 Die gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG: Vorstellung der beteiligten Unternehmen und Chronologie der Ereignisse der Übernahmebemühungen.

5 Probleme der publizistischen Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG: Detaillierte Untersuchung der KEK-Methodik zur Erfassung crossmedialer Verflechtungen und deren Kritik.

6 Die ökonomische Konzentrationskontrolle im Medienbereich am Beispiel der gescheiterten Fusion zwischen der ProSiebenSat.1 Media AG und der Axel Springer AG: Analyse der fusionskontrollrechtlichen Aspekte durch das Bundeskartellamt und die Auswirkungen auf den Wettbewerb.

7 Reformvorschläge: Diskussion über die Notwendigkeit einer konkurrierenden Konzentrationskontrolle und Vorschläge zur Stärkung der Unabhängigkeit der KEK.

8 Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfragen zur Eignung der derzeitigen Konzentrationskontrolle.

Schlüsselwörter

Medienkonzentration, Meinungsvielfalt, KEK, Rundfunkstaatsvertrag, Bundeskartellamt, Crossmediale Verflechtung, Demokratie, ProSiebenSat.1, Axel Springer, Medienrecht, Wettbewerbskontrolle, Massenmedien, Konzentrationskontrolle, Fernsehwerbemarkt, Agenda Setting.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit?

Die Arbeit analysiert die Herausforderungen, die sich bei der Kontrolle von Medienkonzentration durch crossmediale Verflechtungen ergeben, illustriert am Fall der gescheiterten Fusion zwischen Axel Springer AG und ProSiebenSat.1 Media AG.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Arbeit behandelt die Bedeutung von Massenmedien für die Demokratie, das duale Rundfunksystem in Deutschland sowie die publizistische und ökonomische Konzentrationskontrolle.

Was ist die primäre Forschungsfrage?

Es wird untersucht, ob die bestehenden rechtlichen Bestimmungen ausreichen, um durch crossmediale Verflechtungen entstehende Gefahren für die Meinungsvielfalt zu erfassen und zu kontrollieren.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine rechts- und politikwissenschaftliche Analyse der bestehenden Bestimmungen (RStV, GWB) sowie eine Fallstudie der Fusion, ergänzt um die Auswertung von Gutachten und Pressemitteilungen der beteiligten Gremien.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des dualen Systems, die Untersuchung der KEK-Entscheidung bezüglich „vorherrschender Meinungsmacht“ und die fusionskontrollrechtliche Prüfung durch das Bundeskartellamt.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind Medienkonzentration, KEK, Rundfunkstaatsvertrag, Meinungsvielfalt, Crossmediale Verflechtung und Bundeskartellamt.

Wie bewertet der Autor die Rolle der KEK?

Der Autor sieht die KEK als wichtiges, aber in ihrer Unabhängigkeit verbesserungswürdiges Gremium an, das bei komplexen Fällen auf wissenschaftliche Expertise aus der Medienwirkungsforschung angewiesen ist.

Warum wird die Zusammenarbeit zwischen KEK und Bundeskartellamt kritisiert?

Es wird bemängelt, dass beide Gremien zwar ähnliche Ziele verfolgen, aber aufgrund unterschiedlicher Zuständigkeiten und Methoden (internes vs. externes Wachstum) in Einzelfällen zu ineffizienten und widersprüchlichen Ergebnissen kommen.