Bachelorarbeit, 2007
35 Seiten, Note: 2,0
Diese Arbeit befasst sich mit der Rolle der Europäischen Kommission als supranationaler Akteur in der europäischen Umweltpolitik. Sie untersucht, wie und unter welchen Voraussetzungen die Kommission ihr Vorschlagsrecht im Europäischen Rat nutzen kann, um Einfluss auf die europäische Rechtsetzung zu gewinnen. Sie analysiert dabei die Rolle der Kommission im Rechtsetzungsprozess und ihre Fähigkeit, eigene Präferenzen durchzusetzen, auch wenn diese den Präferenzen der Mitgliedstaaten widersprechen.
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und ordnet sie in den Kontext der wissenschaftlichen Debatte zum Rechtsetzungsprozess in der Europäischen Union ein. Sie erläutert den Fokus auf die Rolle der Kommission und ihre Fähigkeit, eigene Präferenzen durchzusetzen, und gibt einen Überblick über den Aufbau der Arbeit.
Dieses Kapitel bietet einen Überblick über verschiedene Theorien zum Rechtsetzungsprozess in der Europäischen Union und diskutiert die Rolle der Kommission in diesen Theorien. Es werden intergouvernementale, neofunktionalistische und neoinstitutionalistische Ansätze sowie das Modell der Multi-Level-Governance beleuchtet.
Dieses Kapitel entwickelt die Hypothese der Arbeit, die besagt, dass die Kommission im Bereich der Umweltpolitik ihre Agendamacht strategisch dazu nutzen kann, ihre eigenen Präferenzen zu verfolgen. Es wird auf die Rechtsetzung in der Europäischen Union und die verschiedenen Mechanismen des Agendasettings eingegangen.
Dieses Kapitel präsentiert drei Fallstudien aus der europäischen Umweltpolitik: die Chemikalienverordnung REACH, die Maßnahmen zur Bekämpfung von BSE und die Wasserrahmenrichtlinie. Es werden die Entstehung des Problems, die Kommissionsvorschläge, die Reaktion der Mitgliedstaaten und das Ergebnis des Rechtsetzungsprozesses für jede Fallstudie dargestellt.
Kapitel 5 analysiert die drei Fallstudien im Hinblick auf die in Kapitel 3 formulierte Hypothese. Es wird untersucht, ob die Kommission ihre Agendamacht strategisch genutzt hat und welche Faktoren ihren Einfluss in den einzelnen Fällen beeinflusst haben.
Die zentralen Schlüsselwörter der Arbeit sind: Europäische Kommission, supranationaler Akteur, europäische Umweltpolitik, Agendasetting, Rechtsetzungsprozess, Vorschlagsrecht, Intergouvernementalismus, Neofunktionalismus, Neoinstitutionalismus, Multi-Level-Governance, Fallstudien, REACH, BSE, Wasserrahmenrichtlinie, strategisches Verhalten, Einflussnahme, Präferenzen, Mitgliedstaaten.
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