Fachbuch, 2006
86 Seiten
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
1. EINLEITUNG
2. ZIONISMUS UND UNTERGEHENDES OSMANISCHES REICH (1862-1922)
3. BRITISCHES MANDAT (1922-1948)
4. GRÜNDUNG DES STAATES ISRAEL – AL-NAKBA (DIE KATASTROPHE)
5. BESATZUNG UND WIDERSTAND NACH DEM KRIEG IM JUNI 1967
6. DIE ERSTE INTIFADA (1987-1993)
7. DER OSLO PROZESS (1993-2000)
8. DER AUSBRUCH DER ZWEITEN INTIFADA IM SEPTEMBER 2000
9. MAUERBAU ISRAELS (SEIT JUNI 2002)
10. REAKTIONEN AUF DAS MAUERBAU-GUTACHTEN DES INTERNATIONALEN GERICHTSHOFES VOM 9. JULI 2004
11. FAZIT
12. NACHTRAG
Die Arbeit verfolgt das Ziel, die gegenwärtige Situation in Israel und Palästina mittels einer völkerrechtlichen Analyse zu untersuchen, wobei die historischen Dimensionen des Konflikts explizit miteinbezogen werden, um die rechtliche und politische Komplexität der Lage darzulegen.
Die gegenwärtige Situation in Israel/Palästina aus völkerrechtlicher Sicht unter Mitberücksichtigung der historischen Dimensionen
Der seit Jahrzehnten dauernde ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zählt zu einem der komplexesten Themen des Völkerrechts und der Internationalen Beziehungen. Denn es geht bei diesem Konflikt um Fragen wie territoriale Unabhängigkeit, Recht auf (innere und äußere) Selbstbestimmung, Humanitäres Völkerrecht, Recht auf Widerstand gegen eine militärische Besatzungsmacht, Menschenrechte, Terrorismus und Staatsterrorismus, Auswirkungen bewaffneter Konflikte auf die Umwelt (Stichwort: Umweltvölkerrecht), um einige wichtige völkerrechtliche Themen schlagwortartig zu nennen.
Bei diesem Konflikt geht es freilich noch um andere Teilbereiche der internationalen Beziehungen, nämlich um Außen- und Sicherheitspolitik, Diplomatie, Militär und Rüstungsindustrie sowie Außenwirtschaftspolitik der Weltmächte (USA, EUROPA, RUSSLAND, CHINA) sowie der involvierten Regionalmächte (IRAN, SAUDI-ARABIEN, ÄGYPTEN).
Soweit es vom vorgegebenen Thema – nämlich einer völkerrechtlichen Analyse der gegenwärtigen Situation in Israel bzw. Palästina unter Mitberücksichtigung der historischen Dimensionen - nicht abweicht, soll auch auf diese vorhin genannten Bereiche der Internationalen Beziehungen Bezug genommen werden. Um die gegenwärtige Situation in Palästina aus völkerrechtlicher Sicht angemessen verstehen zu können, wird auch ein geschichtlicher Rückblick Palästinas inklusive Erläuterungen des für die israelische Staatsgründung wesentlichen und bis heute in Israel rechtlich umgesetzten ideologischen Fundaments, nämlich des Zionismus, unternommen.
1. EINLEITUNG: Einführung in die völkerrechtliche Komplexität des Konflikts unter Berücksichtigung historischer und politischer Rahmenbedingungen.
2. ZIONISMUS UND UNTERGEHENDES OSMANISCHES REICH (1862-1922): Analyse der ideologischen Grundlagen des Zionismus während der ausgehenden osmanischen Ära.
3. BRITISCHES MANDAT (1922-1948): Untersuchung der britischen Mandatsverwaltung und der Etablierung zionistischer Machtstrukturen in Palästina.
4. GRÜNDUNG DES STAATES ISRAEL – AL-NAKBA (DIE KATASTROPHE): Darstellung der Staatsgründung Israels und der damit verbundenen Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung.
5. BESATZUNG UND WIDERSTAND NACH DEM KRIEG IM JUNI 1967: Analyse der völkerrechtswidrigen Besatzung und der Entstehung palästinensischer Widerstandsbewegungen.
6. DIE ERSTE INTIFADA (1987-1993): Betrachtung der Ursachen und des Verlaufs des palästinensischen Aufstandes gegen die Besatzung.
7. DER OSLO PROZESS (1993-2000): Bewertung der Friedensabkommen und deren Auswirkungen auf die Zonen-Einteilung der palästinensischen Gebiete.
8. DER AUSBRUCH DER ZWEITEN INTIFADA IM SEPTEMBER 2000: Kontextualisierung des Scheiterns des Friedensprozesses und des erneuten Ausbruchs militärischer Gewalt.
9. MAUERBAU ISRAELS (SEIT JUNI 2002): Völkerrechtliche Kritik am Mauerbau und dessen humanitäre Auswirkungen.
10. REAKTIONEN AUF DAS MAUERBAU-GUTACHTEN DES INTERNATIONALEN GERICHTSHOFES VOM 9. JULI 2004: Darstellung der internationalen Reaktionen auf das Urteil des IGH.
11. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Auswirkungen des Mauerbaus auf die palästinensische Gesellschaft.
12. NACHTRAG: Reflexion über die Asymmetrie zwischen den Konfliktparteien und völkerrechtliche Handlungsoptionen.
Völkerrecht, Israel-Palästina-Konflikt, Zionismus, Britisches Mandat, Al-Nakba, Besatzung, Intifada, Oslo-Prozess, Mauerbau, Internationaler Gerichtshof, Menschenrechte, Selbstbestimmungsrecht, Siedlungspolitik, Palästinensische Autonomiebehörde, PLO
Die Arbeit bietet eine umfassende völkerrechtliche Analyse der Situation in Israel und Palästina, eingebettet in einen historischen Kontext, der bis ins 19. Jahrhundert zurückreicht.
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung des Zionismus, der britischen Mandatszeit, der Staatsgründung Israels, der Besatzung seit 1967 sowie den verschiedenen Friedensprozessen und der aktuellen Mauerbausituation.
Das Ziel ist es, die aktuelle Lage in Palästina aus völkerrechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der historischen Dimensionen verständlich zu machen und die Rechtmäßigkeit der israelischen Maßnahmen zu hinterfragen.
Die Autorin nutzt eine völkerrechtliche Analyse, die durch historische Quellen, UN-Dokumente und Menschenrechtsberichte gestützt wird.
Der Hauptteil analysiert chronologisch die verschiedenen Phasen des Konflikts, von den ideologischen Anfängen des Zionismus über die Kriege und Aufstände bis hin zur rechtlichen Bewertung des Mauerbaus durch den Internationalen Gerichtshof.
Völkerrecht, Besatzung, Siedlungspolitik, Menschenrechte, Selbstbestimmungsrecht und Nahost-Konflikt.
Der Oslo-Prozess wird kritisch beleuchtet, insbesondere dahingehend, dass er zu einer institutionellen Aufteilung der Gebiete führte, jedoch die zentralen Fragen wie Siedlungen und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge ausklammerte.
Das IGH-Gutachten vom 9. Juli 2004 dient als zentrale völkerrechtliche Referenz, um den Mauerbau und das damit verbundene Regime als rechtswidrig zu deklarieren und die Verantwortung der Staatengemeinschaft zu betonen.
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