Examensarbeit, 2007
112 Seiten, Note: 2,0
1. Vorwort
2. Die ‚Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik’ der Europäischen Union
2.1 Grundlegende Vertragstexte
2.1.1 Der Vertrag von Maastricht
2.1.2 Der Vertrag von Amsterdam
2.1.3 Der Vertrag von Nizza
2.1.4 Bewertung der Entwicklung in der GASP
2.2 Die ‚Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik’
2.2.1 Die militärische Komponente der ESVP
2.2.2 Die zivile Komponente der ESVP
2.2.3 Die ESVP in der Bewertung
2.2.4 Die Europäische Sicherheitsstrategie
2.2.4.1 Kapitel I
2.2.4.2 Kapitel II
2.2.4.3 Kapitel III
2.2.4.4 Bewertung der ESS
2.3 Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft
2.3.1 Die drei Dimensionen der Zusammenarbeit
2.3.1.1 Die politische und sicherheitspolitische Partnerschaft
2.3.1.2 Die ökonomische und finanzielle Partnerschaft
2.3.1.3 Die soziale, kulturelle und humanitäre Partnerschaft
2.3.2 Die Entwicklung des Barcelona-Prozesses
2.3.3 Kommentierung der Euromed-Partnerschaft
2.4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik
2.5 Das Nahost-Quartett
3. Die Europäische Union und der israelisch-palästinensische Konflikt
3.1 Der israelisch-palästinensische Konflikt
3.1.1 Das Vorfeld der Staatsgründung Israels
3.1.2 Die Folge der Staatsgründung
3.1.3 Der Sechs-Tage-Krieg und die Folgen
3.1.4 Der Beginn des Nahost-Friedensprozesses
3.1.5 Die erste Intifada
3.1.6 Ein erster Durchbruch im Nahost-Friedensprozess
3.1.7 Ursachen und Ausbruch der zweiten Intifada
3.1.8 Internationale Vermittlung des Nahost-Quartetts
3.1.9 Der innerpalästinensische Konflikt
3.1.10 Israelisch-palästinensische Friedensbemühungen
3.2 Die Rolle der Europäischen Union
3.2.1 Hilfe im Rahmen der Road Map
3.2.2 Ablehnungspolitik der EU gegenüber der Hamas
3.2.3 Gemeinsame Aktionen der EU
3.2.3.1 Mission zur Unterstützung des Grenzschutzes
3.2.3.2 Polizeimission EUPOL COPPS
3.2.4 Allgemeine Zielsetzung europäischer Bemühungen
3.2.5 Tendenzen zum Jahresende 2006
3.2.6 Belebung des Friedensprozesses 2007
4. Schlussbemerkung mit Ausblick
Die Arbeit untersucht die Rolle und Wirksamkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts. Ziel ist es, die Handlungsspielräume der EU zwischen ökonomischen Unterstützungsleistungen und politischer Einflussnahme differenziert zu bewerten und kritisch zu hinterfragen, ob die EU ihr Potential als globaler Akteur ausschöpft.
3.1.6 Ein erster Durchbruch im Nahost-Friedensprozess
Erst durch Rabin wurde der Vertrag von Oslo möglich. Die Deklaration von Oslo am 13. September 1993 sah die Anerkennung der PLO als offizielle Vertretung der Palästinenser und deren Abkehr von Terrorismus vor. Dies stellte einen wirklichen Durchbruch im Nahost-Friedensprozess dar, weil erstmalig die beiden Konfliktparteien ohne amerikanische Vermittlung direkt verhandelten. Durch einen Rückzug Israels sollte die Selbstverantwortung an die Palästinenser übergeben werden. Die PLO-Zentrale zog von Tunis nach Palästina, „um den Aufbau der palästinensischen Autonomiebehörde“ voran zu treiben. Diese Autonomiebehörde sollte von den Palästinensern im Gaza-Streifen und der Westbank gewählt werden und durfte einen eigenen Polizeiapparat einrichten. Die schon in Resolution 242 geforderten Themen Siedlungsbau, Flüchtlingsproblem und der Status Ostjerusalems wurden aber auch in Oslo-I nicht angesprochen.
Die israelische Politik unter Rabin ermöglichte auch einen Friedensvertrag mit Jordanien im Oktober 1994 und eine Annäherung an Syrien, sofern sich Israel aus den Golan-Höhen zurück zog. Die arabischen Staaten akzeptierten das Existenzrecht Israels und nahmen diplomatische Beziehungen mit Jerusalem auf. Der „Wirtschaftboykott gegen Israel“ wurde aufgehoben und diplomatische Verhandlungen angenommen. Die Ausweitung der „Einflußsphäre der palästinensischen Autonomiebehörde“ wurde am 28. September 1995 als ‚Oslo-II-Abkommen’ unterzeichnet. Der Autonomiebehörde wurde damit eine alleinige Hoheit über 17,2 Prozent des Westjordanlandes und eine mit Israel geteilte Hoheit über 23,6 Prozent des Landes zugesprochen, was einen Rückzug der israelischen Armee aus diesen Gebieten erforderte. Die verbleibenden 59 Prozent unterlagen weiterhin der israelischen Militärverwaltung. Das Oslo-II-Abkommen brachte für die Palästinenser eine erstmalige Befreiung von der israelischen Besatzungsmacht seit 1967. Dies stellte zwar keine Befreiung Palästinas, jedoch eine teilweise Befreiung der Palästinenser dar.
1. Vorwort: Einleitung in die Entwicklung der europäischen Vergemeinschaftung und die Rolle der GASP im internationalen Kontext.
2. Die ‚Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik’ der Europäischen Union: Darstellung der vertraglichen Grundlagen und Entwicklung der GASP von den Anfängen bis zu den Reformverträgen.
2.1 Grundlegende Vertragstexte: Analyse der maßgeblichen Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza für die GASP.
2.2 Die ‚Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik’: Erläuterung der Entstehung und der militärischen sowie zivilen Komponenten der ESVP.
2.3 Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft: Untersuchung der drei Dimensionen der Zusammenarbeit im Barcelona-Prozess.
2.4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik: Erläuterung der ENP als ergänzendes Instrument zur Stabilisierung der Nachbarregionen.
2.5 Das Nahost-Quartett: Analyse der Vermittlungsrolle der wichtigsten externen Akteure im Nahostkonflikt.
3. Die Europäische Union und der israelisch-palästinensische Konflikt: Historischer Überblick über den Konflikt und die Rolle der EU als Akteur.
4. Schlussbemerkung mit Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der EU-Politik und Ausblick auf die zukünftigen Herausforderungen.
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, ESVP, Europäische Union, Nahostkonflikt, Israel, Palästina, Friedensprozess, Nahost-Quartett, Barcelona-Prozess, Krisenmanagement, Sicherheit, Außenpolitik, Road Map, Vertrag von Maastricht, Zivilmacht.
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und Anwendung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union, speziell im Hinblick auf ihre Rolle im israelisch-palästinensischen Konflikt.
Die Arbeit fokussiert sich auf die vertraglichen Entwicklungen der EU, die Ausgestaltung der ESVP, die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft, die Rolle des Nahost-Quartetts und die historischen Hintergründe des Nahostkonflikts.
Der Autor möchte untersuchen, ob die EU als "Zivilmacht" im Nahostkonflikt wirksam agieren kann oder ob nationale Interessen der Mitgliedsstaaten und die hegemoniale Rolle der USA diesen Einfluss beschränken.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung relevanter Vertragstexte, diplomatischer Dokumente, Sicherheitsstrategien sowie der aktuellen Fachliteratur basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in die institutionelle Analyse der GASP/ESVP-Strukturen und eine detaillierte historische sowie aktuelle Untersuchung des israelisch-palästinensischen Konflikts inklusive der vermittelnden Rolle der EU.
GASP, ESVP, Nahostkonflikt, Friedensprozess, Nahost-Quartett, Zivilmacht, Europäische Union.
Der Irakkrieg führte zu tiefen politischen Gräben innerhalb der EU und der NATO, was die Notwendigkeit der Schaffung der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) zur einheitlicheren Positionierung der EU unterstrich.
Das Quartett wird als notwendiger Konsultationsmechanismus zur internationalen Druckausübung gesehen, jedoch wird die politische Isolation der Hamas-Regierung kritisch als Rückschritt in der palästinensischen Autonomieentwicklung hinterfragt.
Er beschreibt den Prozess, bei dem die Vorbereitung und Durchführung politischer Entscheidungen im Bereich der GASP verstärkt auf europäische Institutionen und Gremien übergeht, anstatt rein intergouvernemental durch die Mitgliedsstaaten zu erfolgen.
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