Diplomarbeit, 2002
121 Seiten, Note: 1 (sehr gut)
1. EINLEITUNG
1.1 ALLGEMEINE EINLEITUNG
1.2 FRAGESTELLUNGEN
1.3 ANMERKUNGEN ZUR METHODIK
2. DER NAHOSTKONFLIKT
2.1 DER ZIONISMUS
2.2 DAS MANDATSGEBIET
2.3 DIE GRÜNDUNG ISRAELS
2.4 ISRAEL FESTIGT SEINE STELLUNG IM NAHEN OSTEN
2.4.1 Die Suez-Krise
2.4.2 Der Sechs-Tage-Krieg
2.4.3 Der Jom-Kippur-Krieg
2.5 ZWISCHEN KONFLIKT UND ENTSPANNUNG (1977 - 2001)
2.5.1 Der Frieden mit Ägypten
2.5.2 Einmarsch im Libanon
2.5.3 Die Intifada
2.5.4 Madrid
2.5.5 Osloer Vereinbarungen
2.5.6 Frieden mit Jordanien
2.5.7 Die weiteren Entwicklungen
2.5.8 Camp David 2000
2.5.9 Die letzten Entwicklungen
3. DER INSTITUTIONELLE RAHMEN DER GASP
3.1 DER RAT
3.1.1 Der Europäische Rat
3.2 DIE KOMMISSION
3.3 DAS PARLAMENT
3.4 DIE GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
3.4.1 Entwicklung der GASP
3.4.1.1 Der Vertrag von Maastricht
3.4.1.2 Der Vertrag von Amsterdam
3.4.1.3 Der Vertrag von Nizza
3.4.2 Der „Mr. GASP“
4 DIE ROLLE DER EU IM NAHEN OSTEN
4.1 ERSTE SCHRITTE
4.2 DIE BARCELONA-KONFERENZ
4.3 DIE BEZIEHUNG ZU DEN PALÄSTINENSERN SEIT DER BARCELONA-KONFERENZ
4.4 DIE BEZIEHUNGEN ZU ISRAEL
4.5 DIE BEZIEHUNGEN DER EU ZUM NAHEN OSTEN IN DEN LETZTEN JAHREN
4.5.1 Die Beschlüsse von Göteborg zur GASP und zum Nahostkonflikt
4.5.2 Die Zeit der spanischen Präsidentschaft
4.5.3 Javier Solana
5 DIE ROLLE EINZELNER MITGLIEDSSTAATEN IM NAHEN OSTEN
5.1 GROßBRITANNIEN
5.2 FRANKREICH
5.3 DEUTSCHLAND
6 ABSCHLIEßENDE PERSPEKTIVEN
6.1 DIE EU ALS WELTPOLITISCHER AKTEUR?
6.2 DIE AUSWIRKUNGEN DES TERRORISMUS AUF DEN FRIEDENSPROZEß
6.3 ALLGEMEINE SCHLUßBEMERKUNG
Das Hauptziel dieser Arbeit ist es, die Rolle der Europäischen Union im Nahost-Friedensprozess zu analysieren. Dabei wird untersucht, inwieweit die EU als weltpolitischer Akteur agieren kann und wie sich die internen Interessenstrukturen ihrer Mitgliedsstaaten auf diese Rolle auswirken.
Die Gründung Israels
Mit dem Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 wurde die volle Auswirkung der Judenverfolgung durch die Nazis in Europa deutlich. Die NS-Herrschaft kostete ca. 6 Millionen Juden das Leben. Denjenigen, die sofort nach Kriegsende nach Palästina einreisen wollten, wurde unter Berufung auf das Weißbuch von 1939, die Einreise verweigert, es wurden sogar Flüchtlingsschiffe wieder zurückgeschickt. Für die Juden ging der Krieg in Palästina weiter – die Briten wurden angegriffen, wo es nur möglich war. Als die Briten schließlich das Mandat an die Vereinten Nationen übergaben, wurde durch diese im November 1947 ein Teilungsplan beschlossen. Nach diesem sollte Palästina in einen arabischen und jüdischen Staat aufgeteilt werden. Der größte Streitpunkt, die Stadt Jerusalem, sollte zur internationalen Zone werden. Außerdem sollten die britischen Truppen innerhalb Mai 1948 abgezogen werden. Während die jüdische Gemeinschaft den Teilungsplan akzeptierte, wurde er von den Arabern abgelehnt.
Das Datum des Abzugs der britischen Truppen wurde auf den 15. Mai 1948 festgelegt. Am Tag davor, also am 14. Mai 1948 wurde von David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung verlesen. Die Grenzen des Staates Israel wurden, wie im Teilungsplan der Vereinten Nationen festgeschrieben, gezogen. Da man sich in Israel der feindlichen Haltung der Nachbarstaaten bewußt war, versuchte man bereits in der Unabhängigkeitserklärung ein Friedensappell an die arabische Welt zu richten:
„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen sie zur Zusammenarbeit mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Osten zu leisten.“
1. EINLEITUNG: Diese Einleitung führt in die Problematik des Nahen Ostens ein und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der Rolle der Europäischen Union in diesem Konfliktgebiet.
2. DER NAHOSTKONFLIKT: Dieses Kapitel bietet einen historischen Überblick über die Entstehung des Zionismus, die Mandatszeit und die daraus resultierenden kriegerischen Auseinandersetzungen, die zur Gründung Israels führten.
3. DER INSTITUTIONELLE RAHMEN DER GASP: Hier werden die Organe der Europäischen Union wie der Rat, die Kommission und das Parlament im Hinblick auf ihre Mitwirkung an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beleuchtet.
4 DIE ROLLE DER EU IM NAHEN OSTEN: Dieses Kapitel analysiert das praktische Engagement der EU im Nahen Osten, insbesondere durch Instrumente wie die Mittelmeerpolitik und die Barcelona-Konferenz.
5 DIE ROLLE EINZELNER MITGLIEDSSTAATEN IM NAHEN OSTEN: Hier werden die unterschiedlichen außenpolitischen Ansätze von Großbritannien, Frankreich und Deutschland gegenüber Israel und den arabischen Staaten differenziert betrachtet.
6 ABSCHLIEßENDE PERSPEKTIVEN: Die abschließenden Kapitel fassen die Problematik einer fehlenden einheitlichen EU-Stimme zusammen und bewerten, wie Terrorismus und institutionelle Beschränkungen den Friedensprozess beeinflussen.
Europäische Union, Nahostkonflikt, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, GASP, Friedensprozess, Israel, Palästina, Außenpolitik, Krisenmanagement, Mandatsgebiet, Zionismus, Mitgliedsstaaten, Diplomatie, Terrorismus, Sicherheitspolitik
Die Arbeit untersucht die Rolle der Europäischen Union bei den Bemühungen um eine Friedenslösung im Nahostkonflikt und beleuchtet dabei, wie die EU ihre außenpolitischen Kompetenzen einsetzt.
Die Untersuchung umfasst die historischen Wurzeln des Nahostkonflikts, die Entwicklung der EU-Institutionen im Bereich der GASP sowie die spezifischen Interessen und diplomatischen Ansätze der EU-Mitgliedsstaaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland.
Das Ziel ist aufzuzeigen, ob die Europäische Union als weltpolitischer Akteur ernst zu nehmen ist und inwieweit sie in der Lage ist, den Friedensprozess im Nahen Osten maßgeblich zu beeinflussen.
Die Arbeit basiert auf einer Mehrebenenanalyse, die historische Kontexte, den Einfluss einzelner Akteure und das Handeln von Nationalstaaten sowie internationalen Institutionen in Beziehung setzt.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse des Nahostkonflikts, eine Beschreibung der institutionellen Strukturen der GASP und eine detaillierte Untersuchung der EU-Aktivitäten (insb. Mittelmeerpolitik) sowie der jeweiligen Rollen der drei großen Mitgliedsstaaten.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Europäische Union, Nahostkonflikt, GASP, Friedensprozess, Israel, Palästinenser und Krisenmanagement charakterisiert.
Der Autor weist darauf hin, dass die EU zwar der größte Geber nicht-militärischer Hilfe ist, die Umsetzung der Programme jedoch durch eine Vielzahl von Ansprechpartnern und institutionelle Konkurrenz oft verzögert wird.
Die NS-Vergangenheit prägt das deutsche Verhältnis zu Israel tiefgreifend, was sich unter anderem in einem speziellen Verhältnis äußert, das aber keinesfalls die Beziehungen zur arabischen Welt ausschließt, wenngleich es bei internationalen Abstimmungen gelegentlich zu Zielkonflikten führt.
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