Die schlanke Stadt

Inhaltsverzeichnis

• Vorwort: o. Univ. Prof. DI Christoph Langhof
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• KAP 1 EINLEITUNG UND PROBLEMSTELLUNG
  • 1.1. Problemlage
  • 1.2. Gang der Untersuchung
• KAP 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
  • 2.1. Allgemeines
  • 2.2. Abgaben
  • 2.3. Gebühren
  • 2.4. Beiträge Abgrenzung zu Gebühren
  • 2.5. Der Preis
  • 2.6. Zersiedelung
  • 2.7. Kostenwahrheit/Kostengerechtigkeit
  • 2.8. Raumplanung und Raumordnung
• KAP 3 ÜBERBLICK ÜBER DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG VON INFRASTRUKTURABGABEN
  • 3.1. Gemeindegebühren im F-VG 1922
  • 3.2. Gemeindegebühren im F-VG 1925
  • 3.3. Gemeindegebühren im F VG 1931, F-VG 1934, ATG 1934
  • 3.4. Gemeindegebühren im F-VG 1948
• KAP 4 RECHTLICHE GRUNDLAGEN VON GEBÜHREN UND BEITRÄGEN DER GEMEINDEN
  • 4.1. Kompetenzverteilung
    • 1) Kompetenz-Kompetenz
    • 2) Weitere Kompetenzen des einfachen Bundesgesetzgebers
    • 3) Kompetenzen des Landesgesetzgebers
    • 4) Abgabenkompetenz der Gemeinden
  • 4.2. Gemeindegebühren und Abgaben
    • 1) Allgemeines
    • 2) Gemeindegebühren und Abgaben aufgrund bundesgesetzlicher Ermächtigung
      • A) Festlegung der ausschließlichen Gemeindeabgaben
      • B) Ermächtigung zur Schaffung materiellen Steuerrechts
      • C) Unterschiede
      • D) Einfluss der Landesgesetzgebung auf die Gemeindeabgaben aufgrund § 7 Abs. 5 F-VG
      • E) Konkrete Verordnungen aufgrund bundesgesetzlicher Ermächtigung im Zusammenhang mit technischer Infrastruktur
        • a) Allgemeines
        • b) Kanalgebührenordnungen
          • ba) Kanalanschlussgebühren
          • bb) Laufende Kanalgebühren
        • c) Wassergebührenordnungen
          • ca) Wasseranschlussgebühren
          • cb) Laufende Wassergebühren
        • F) Grafischer Überblick
      • 3) Gemeindegebühren und Abgaben aufgrund landesgesetzlicher Ermächtigung
        • A) Weitere verfassungsrechtliche Möglichkeiten
        • B) Ermächtigung zur Schaffung materiellen Steuerrechts
          • a) Ausgleichsabgabe
          • b) Erschließungsbeitrag und Gehsteigbeitrag
        • C) Grafischer Überblick
      • 4) Einfluss der Förderungsverwaltung auf die Gebührengestaltung
      • 4.3 Strafbestimmungen
    • KAP 5 UNTERSUCHUNG DES VERHÄLTNISSES VON ERRICHTUNGSKOSTEN UND ANSCHLUSSGEBÜHREN IN ABHÄNGIGKEIT DER BEBAUUNGS-DICHTE AM BEISPIEL VON INNSBRUCK
      • 5.1. Methode
        • 1) Welche Einrichtungen der technischen Infrastruktur sind zu untersuchen
        • 2) Welche Kosten sind zu untersuchen
        • 3) Gebietskriterien
      • 5.2. Die Untersuchungsgebiete
      • 5.3. Analysegrundlagen, Analysedurchführung
      • 5.4. Die Ergebnisse im Detail
        • 1) Die wesentlichen Kennzahlen der Untersuchungsgebiete
          • A) Absolute Flächenbilanzen
          • B) Relative Flächenbilanzen
        • 2) Erschließung mit Straßen

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte

    Die Dissertation „Die schlanke Stadt“ untersucht die „Kostenwahrheit“ als mögliches Steuerungsinstrument für die Raumplanung. Die Arbeit analysiert die Zusammenhänge zwischen der Gestaltung von Infrastrukturkosten und der Entwicklung von Städten und Regionen.

    • Regulierung und Gestaltung von Infrastrukturkosten
    • Der Einfluss von Kostenwahrheit auf die Raumplanung
    • Die Rolle von Gemeinden und Regionen in der Steuerung der Siedlungsentwicklung
    • Die historische Entwicklung von Infrastrukturgebühren in Österreich
    • Die rechtlichen Grundlagen von Gebühren und Beiträgen der Gemeinden

    Zusammenfassung der Kapitel

    Die Dissertation „Die schlanke Stadt“ beginnt mit einer Einleitung, die die Problemlage beschreibt und den Gang der Untersuchung erläutert. Das zweite Kapitel widmet sich der Begriffsbestimmung, wobei die wichtigsten Begriffe wie Abgaben, Gebühren, Beiträge, Kostenwahrheit und Raumplanung definiert werden. Das dritte Kapitel gibt einen Überblick über die historische Entwicklung von Infrastrukturgebühren in Österreich. Das vierte Kapitel behandelt die rechtlichen Grundlagen von Gebühren und Beiträgen der Gemeinden, wobei insbesondere die Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im Vordergrund steht. Schließlich wird im fünften Kapitel anhand des Beispiels von Innsbruck das Verhältnis von Errichtungskosten und Anschlussgebühren in Abhängigkeit der Bebauungsdichte untersucht.

    Schlüsselwörter

    Die wichtigsten Schlüsselwörter der Dissertation „Die schlanke Stadt“ sind Kostenwahrheit, Raumplanung, Infrastrukturgebühren, Gemeinden, Siedlungsentwicklung, Bebauungsdichte, Innsbruck.

    Häufig gestellte Fragen

    Was ist das Kernkonzept der Studie „Die schlanke Stadt“?

    Die Studie untersucht die Hypothese, dass „Kostenwahrheit“ bei der Erschließung von Siedlungen die Zersiedelung vermindern und die finanzielle Lage der Kommunen verbessern würde.

    Wie hängen Bebauungsdichte und Infrastrukturkosten zusammen?

    Untersuchungen zeigen, dass die Errichtungskosten pro Wohneinheit bei geringer Bebauungsdichte (Zersiedelung) deutlich höher sind, während die Gebührenordnungen dies oft nicht widerspiegeln.

    Warum werden Tiroler Gebührenordnungen in der Arbeit kritisiert?

    Die rechtliche Analyse deutet darauf hin, dass viele Gebührenordnungen verfassungswidrig sein könnten, da sie gegen das Prinzip der Kostengerechtigkeit verstoßen und ökologisch kontraproduktive Anreize setzen.

    Was bedeutet „Kostenwahrheit“ im Kontext der Raumplanung?

    Kostenwahrheit bedeutet, dass diejenigen, die hohe Infrastrukturkosten verursachen (z. B. durch Bauen in entlegenen Gebieten), diese Kosten auch über entsprechende Gebühren und Beiträge vollumfänglich selbst tragen sollten.

    Welche Rolle spielen Anschlussgebühren für die Stadtentwicklung?

    Anschlussgebühren für Wasser und Kanal sind zentrale Steuerungsinstrumente. Wenn sie unabhängig von der tatsächlichen Leitungslänge erhoben werden, fördern sie indirekt das Bauen auf der „grünen Wiese“.

    Wie wurde die Untersuchung in Innsbruck durchgeführt?

    Es wurden verschiedene Untersuchungsgebiete analysiert, um das Verhältnis von tatsächlichen Errichtungskosten der technischen Infrastruktur zu den von den Bürgern gezahlten Anschlussgebühren zu vergleichen.