Die Herausforderung der Globalisierung. Eine Harmonisierung der Schutzvoraussetzungen im internationalen Urheberrecht?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Einordnung und Begriffsbestimmung

II. Geistiges Eigentum

III. Der internationale Schutz des geistigen Eigentums und des Urheberrechts

1. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)

2. Der Internationale Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR)

IV. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union

V. Territorialitätsprinzip

VI. Verfassungsrechtlicher Schutz des geistigen Eigentums

VII. Der Werkbegriff als Schutzvoraussetzung im Urheberrecht

VIII. Globalisierung

IX. Das geistige Eigentum als Menschenrecht

C. Bestehende Urheberrechtssystematik

I. Kontinental - Europäisches Urheberrechtssystem (droit d´auteur) mit Beispielen

1. Urheberrecht in Deutschland

1.1 Rechtsgrundlage

1.2 Schutzgegenstand

1.2.1 Urheber

1.2.2 Werk

1.3 Schutzbereich

1.3.1 Urheberpersönlichkeitsrechte

1.3.2 Verwertungsrecht

1.4 Schutzdauer

1.5 Rechtsfolgen

1.6 Geltungsbereich

2. Urheberrecht in Frankreich

2.1 Rechtsgrundlage

2.2 Schutzgegenstand

2.3 Schutzbereich

2.3.1 Urheberpersönlichkeitsrechte

2.3.2 Urheberverwertungsrechte

2.4 Rechtsnachfolge

2.5 Schutzdauer

2.6 Geltungsbereich

II. Urheberrecht im Vereinigten Königreich - „Copyright Law“

1. Gesetzesgrundlage

2. Schutzgegenstand

3. Schutzbereich

4. Schutzdauer

4.1 Crown copyright

4.2 Parliamentary copyright

III. Urheberecht in den USA – „Copyright Law“

1. Rechtsgrundlage

2. Schutzbereich

3. Formale Anforderungen

4. Schutzdauer

D. Vergleich der Urheberrechtssysteme

I. Urheberrechts-System (Kontinentales System)

II. Copyright-System (Angelsächsisches System)

E. Internationale Abkommen

I. Hintergrund

II. Funktion internationaler Abkommen

III. Ausgewählte Abkommen

1. (Revidierte) Berner Übereinkunft (RBÜ)

2. Welturheberabkommen (WUA)

3. TRIPS-Abkommen

4. WCT und WPPT

IV. Resümee

F. Europäische Kompetenz

I. Ausgangslage und Entwicklung der Europäischen Kompetenz für Geistiges Eigentum

II. Modernisierung des EU-Rechtsrahmens für Urheberrechte

III. Ansätze zur Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

IV. Resümee

G. Der Werkbegriff als rechtlicher Ausgangspunkt der Harmonisierung im Urheberrecht

I. Geschützte Werke

II. Begriff „eigene geistige Schöpfung“ im europ. Urheberrecht

III. Praxis in den Mitgliedstaaten

1. Exkurs: Die "kleine Münze" – eine europ. Mindestanforderung an den „Originalitätsgrad" beim Werkbegriff

2. Exkurs: Die „kleine Münze“ des Urheberrechts am Beispiel der dt. Rechtsprechung

3. Fazit

IV. Werkbegriff aus der Sicht nationaler Urheberrechte

V. Werkbegriff gemäß den Vorgaben der RBÜ

VI. Werkbegriff im Sinne der Vorgaben der Computer-, Datenschutz- und SchutzdauerRL

1. Anforderungen an den Werkbegriff bei Computerprogrammen

2. Anforderungen an den Werkbegriff bei Fotografien

3. Anforderungen an den Werkbegriff bei Datenbanken

4. Folgerung

VII. Einheitlicher europäischer Werkbegriff durch Harmonisierung anderer Richtlinien

H. Die Infopaq - Entscheidung

I. Sachverhalt

II. Entscheidung des EuGH zu Infopaq I

III. Fragen an den EuGH zu Infopaq I

IV. Antwort des EuGH zu Infopaq I

V. Begründung zu Infopaq I

VI. Auslegung des EuGH zum Werkcharakter von Snippets

VII. Folgerungen zur Auslegung

1. Aus völkerrechtlicher Sicht

2. Aus gemeinschaftsrechtlichen Gesichtspunkten

3. Auslegung des EuGH

4. Zwischenergebnis

5. Ergebnis

6. Exkurs: Entscheidung des EuGH zu Infopaq II

7. Schlussfolgerung

VIII. Abschließende Betrachtung

1. Problemkreis: Werkart

2. Problemkreis: Bereits Geschütztes Werk, oder nur Idee?

3. Problemkreis: Eigene geistige Schöpfung

4. Problemkreis: Notwendige Verkörperung des Werkes

5. Problemkreis: Einheitliches Werk oder verbundene Werke?

6. Folgerungen aus deutscher Sicht (droit d´auteur)

7. Folgerungen aus britischer Sicht

1. Leistungsschutzrecht vs. Urheberrecht

I. Aktuelle Entwicklungen Internationaler Abkommen am Beispiel von SOPA und ACTA

1. Der Stop Online Piracy Act (SOPA)

2. Begriffsklärung

3. Inhalt

4. Geführter Diskurs

II. Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA-Abkommen)

5. Begriffsklärung

6. Ausgangspunkt der ACTA- Problematik

7. Verlauf der internationalen Verhandlungen

8. Standardsicherung durch das ACTA-Abkommen

9. Kritik an ausgewählten Punkten des ACTA-Abkommens

10. Mangelnde Berücksichtigung der Internet- Nutzer

11. Vorwurf der Intransparenz des Verfahrens

12. Filtern und Überwachen als „Quasi-Netzsperre“

13. Problematik der "Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums im digitalen Umfeld"

14. Problem des „Internet-Serviceproviders“ als kommender Privatpolizist

15. Kopierschutz und Privatkopie im ACTA-Abkommen

16. Ratifizierung von Acta

17. Neueste Entwicklung

J. Fazit

K. Schlusswort

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Masterarbeit untersucht den Harmonisierungsprozess des Urheberrechts in der Europäischen Union vor dem Hintergrund der globalen Digitalisierung. Die zentrale Forschungsfrage fokussiert darauf, inwieweit ein einheitlicher europäischer Werkbegriff als Grundlage für die Harmonisierung dienen kann und welche Herausforderungen internationale Abkommen wie ACTA dabei darstellen.

• Vergleich der Urheberrechtssysteme (droit d'auteur vs. Copyright-System)
• Analyse der Rolle internationaler Abkommen (RBÜ, WUA, TRIPS, WCT/WPPT)
• Die Entwicklung und Bedeutung der Europäischen Kompetenz für geistiges Eigentum
• Rechtliche Untersuchung der Infopaq-Entscheidungen des EuGH
• Kritische Betrachtung aktueller Entwicklungen und Reformen (SOPA und ACTA)

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Arbeit beleuchtet den Harmonisierungsprozess im europäischen Urheberrecht und den Bedarf an einer einheitlichen Rechtsdogmatik in Zeiten fortschreitender Digitalisierung.

A. Einordnung und Begriffsbestimmung: Es werden grundlegende Begriffe wie geistiges Eigentum, der internationale Schutzstatus und die Rolle des Territorialitätsprinzips sowie der Globalisierung definiert.

C. Bestehende Urheberrechtssystematik: Die Arbeit vergleicht das kontinentaleuropäische System (droit d'auteur) mit dem angelsächsischen Copyright-System anhand ausgewählter Länderbeispiele.

D. Vergleich der Urheberrechtssysteme: Hier werden die Kernunterschiede zwischen den Systemen herausgearbeitet, insbesondere in Bezug auf den Schöpfungsbegriff und die ökonomische Ausrichtung.

E. Internationale Abkommen: Dieser Abschnitt analysiert die Funktion und Bedeutung internationaler Verträge wie der RBÜ, des WUA und des TRIPS-Abkommens für das Urheberrecht.

F. Europäische Kompetenz: Es wird die historische und rechtliche Entwicklung der europäischen Zuständigkeiten für geistiges Eigentum und die Modernisierungsansätze der Kommission untersucht.

G. Der Werkbegriff als rechtlicher Ausgangspunkt der Harmonisierung im Urheberrecht: Das Kapitel befasst sich detailliert mit dem Begriff der eigenen geistigen Schöpfung und den Anforderungen an verschiedene Werkarten wie Software und Fotografien.

H. Die Infopaq - Entscheidung: Eine eingehende juristische Analyse der Infopaq-Rechtsprechung des EuGH und deren Auswirkung auf den europäischen Werkbegriff.

I. Aktuelle Entwicklungen Internationaler Abkommen am Beispiel von SOPA und ACTA: Die Arbeit diskutiert kritisch die politischen und rechtlichen Kontroversen rund um aktuelle Abkommen zur Internetregulierung und deren Einfluss auf Grundrechte.

J. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der erreichten Harmonisierung und Ausblick auf die zukünftige Entwicklung eines einheitlichen europäischen Rechtsrahmens.

Schlüsselwörter

Urheberrecht, Geistiges Eigentum, Harmonisierung, Werkbegriff, Eigene geistige Schöpfung, Europäischer Gerichtshof, Infopaq, Globalisierung, Copyright, Droit d'auteur, ACTA, Binnenmarkt, Leistungsschutzrecht, Digitalisierung, Rechtssicherheit.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Herausforderungen der Harmonisierung des Urheberrechts in einem global vernetzten digitalen Umfeld und untersucht die Rolle der Europäischen Union sowie internationaler Abkommen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Zentrale Themen sind der Vergleich verschiedener Urheberrechtssysteme, der einheitliche europäische Werkbegriff, die wegweisende Infopaq-Entscheidung des EuGH und aktuelle politische Kontroversen um internationale Abkommen wie ACTA.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Ziel der Arbeit ist es, den Harmonisierungsprozess im Urheberrecht zu beleuchten und zu prüfen, ob der Werkbegriff der "eigenen geistigen Schöpfung" als einheitliche Grundlage für ein umfassendes europäisches Urheberrecht dienen kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?

Die Autorin wendet eine rechtsvergleichende und analytische Methode an, indem sie nationale Gesetzeslagen, internationale Abkommen und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs systematisch gegenüberstellt und interpretiert.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Unterschieden zwischen dem kontinentaleuropäischen und angelsächsischen System, der Rechtfertigung supranationaler Kompetenzen in der EU sowie einer tiefgehenden Analyse zur Auslegung des Werkbegriffs durch den EuGH in der Infopaq-Entscheidung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die wichtigsten Schlagworte sind Urheberrecht, Harmonisierung, Werkbegriff, Eigene geistige Schöpfung, Infopaq und ACTA.

Was besagt die Infopaq-Entscheidung konkret für den Werkbegriff?

Der EuGH hat postuliert, dass auch kleine Textbausteine (Snippets) als Teil eines Werks schutzfähig sein können, sofern sie die "eigene geistige Schöpfung" des Urhebers im Sinne der "einfachen Individualität" darstellen.

Wie steht die Arbeit zu den heftigen Protesten gegen ACTA?

Die Arbeit analysiert die Proteste als Ausdruck der Sorge um Meinungsfreiheit und Datenschutz und kritisiert die Intransparenz der Verhandlungen sowie die Gefahr, dass Internet-Serviceprovider durch solche Abkommen zu "Privatpolizisten" werden könnten.