Zur Tatidentität in Art. 54 SDÜ

Inhaltsverzeichnis

• A. EINFÜHRUNG UNTER SKIZZIERUNG DER WESENTLICHEN PROBLEMSTELLUNGEN
• B. ZUR AUSLEGUNG DES PROZESSUALEN TATBEGRIFFS IM INNERSTAATLICHEN RECHT
  • I. FUNKTIONEN DES PROZEssualen TatbEGRIFFES
  • II. DIE DEFINITION DES TATBEGRIFFS IN DER HÖCHSTRICHTERLICHEN RECHTSPRECHUNG
• IIC. ZUR AUSLEGUNG DES TATBEGRIFFS IN DEN ART. 54 FF. SDÜ
• D. ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit der Tatidentität im Sinne von Art. 54 des Übereinkommens über das Schengener Durchführungsabkommen (SDÜ). Ziel ist es, die Auslegung des Tatbegriffs im deutschen Strafprozessrecht sowie im europäischen Recht zu untersuchen und die relevanten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs zu analysieren. Darüber hinaus werden die Auslegungen des Tatbegriffs in anderen EU-Staaten betrachtet.

• Die Auslegung des Tatbegriffs im deutschen Strafprozessrecht
• Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Tatidentität
• Die Auslegung des Tatbegriffs im europäischen Recht
• Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 54 SDÜ
• Die Bedeutung des Prinzips "ne bis in idem" im internationalen Strafrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik der Tatidentität im Sinne von Art. 54 SDÜ ein und skizziert die wesentlichen Problemstellungen. Im zweiten Kapitel wird die Auslegung des prozessualen Tatbegriffs im deutschen Strafprozessrecht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsfigur der "fortgesetzten Tat" erläutert. Hierbei wird die Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs analysiert. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Auslegung des Tatbegriffs in den Art. 54 ff. SDÜ. Die Bedeutung von Art. 54 ff. SDÜ sowie die Auslegung des Tatbegriffs in anderen EU-Staaten werden dargestellt. Anschließend wird die Auslegung "derselben Tat" in Art. 54 SDÜ durch den Europäischen Gerichtshof betrachtet. Abschließend werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und ein Ausblick gegeben.

Schlüsselwörter

Tatidentität, Art. 54 SDÜ, "ne bis in idem", Strafprozessrecht, Fortgesetzte Tat, Europäisches Strafrecht, Bundesgerichtshof, Europäischer Gerichtshof, Rechtsprechung, Auslegung.