Russland - eine defekte Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

I THEORETISCHE VORÜBERLEGUNGEN

2. Theoretischer Rahmen

2.1 Schwierigkeiten der Demokratiemessung und Verwirrung bei der Beurteilung und Einordnung Russlands in der Theorie

2.2 Definition des Begriffes Demokratie

2.3 „Defekte Demokratie“ nach Wolfgang Merkel

II RUSSLAND: UMSETZUNG DER DEMOKRATIE (1990-2008)

3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008)

3.1 Historischer Hintergrund: Die Ära Boris Jelzins (1990-1999)

3.2 Verfassungsrechtliche Grundlagen des heutigen Systems und ihre Mängel

3.3 Politische, rechtliche und gesellschaftliche Praxis Russlands

3.3.1 Informelle institutionelle Strukturen als wahre Machtzentren

3.3.2 Defizite der Gewaltenteilung im politischen System

3.3.2.1 Entmachtung des Parlaments

3.3.2.2 Aushöhlung des Föderalismus

3.3.2.3 Gängelung der Judikative und Defizite der Rechtspraxis

3.3.3 Defizite der Wahlpraxis anhand der Dumawahlen 2007

3.3.4 Beschneidung des Pluralismus durch Schwächung des Parteiensystems, der Medien und Zivilgesellschaft (NGO`s)

3.3.5 Verbindungen zwischen Politik, Wirtschaft und Militär

III RUSSLAND – EINE DEFEKTE DEMOKRATIE?

4. Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien

4.1 Zusammenfassende Charakterisierung des „System Putins“ vor der Frage der defekten Demokratie nach Merkel

4.2 Die Stabilität des russischen Systems mit Auswirkungen auf die demokratischen Konsolidierungschancen

5. Resümee und Ausblick in die Zukunft Russlands

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht, ob das politische System Russlands im Zeitraum von 1990 bis 2008 als Demokratie, als defekte Demokratie oder als autoritäres System zu klassifizieren ist. Im Zentrum steht dabei die Frage, inwieweit demokratische Prinzipien wie Freiheit, Gleichheit und Kontrolle in der russischen politischen Praxis verwirklicht wurden oder durch Putins „gelenkte Demokratie“ systematisch unterlaufen wurden.

• Analyse theoretischer Konzepte zur Definition und Messung von Demokratie nach Wolfgang Merkel
• Untersuchung der historischen Entwicklung von der Ära Jelzin zum „System Putin“
• Kritische Zustandsbeschreibung der russischen Institutionen, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit
• Bewertung des Einflusses der Präsidialadministration und der Transformation des Parteiensystems

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung: Die Einleitung begründet das persönliche Interesse an Demokratisierungsprozessen und führt in die Fragestellung ein, wie der demokratische Status Russlands zu bewerten ist.

2. Theoretischer Rahmen: Dieses Kapitel erläutert Schwierigkeiten bei der Demokratiemessung und stellt das Konzept der „defekten Demokratie“ nach Wolfgang Merkel als analytisches Werkzeug vor.

3. Funktionslogik der „gelenkten Demokratie“ Putins (1999-2008): Dieses umfangreiche Kapitel analysiert die politische Praxis unter Putin, einschließlich der informellen Machtzentren, der Aushöhlung von Föderalismus und Gewaltenteilung sowie der Einschränkung von Medien und Opposition.

4. Analyse Russlands anhand der vorgestellten Theorien: Hier erfolgt eine zusammenfassende Charakterisierung des „Systems Putin“ auf Basis der zuvor erarbeiteten theoretischen Konzepte, um die Stabilität und Konsolidierungschancen zu bewerten.

5. Resümee und Ausblick in die Zukunft Russlands: Das Fazit stellt fest, dass Russland keine defekte Demokratie mehr ist, sondern sich zu einem autokratischen System entwickelt hat, und diskutiert die Aussichten unter einem Nachfolger.

Schlüsselwörter

Russland, Demokratie, Defekte Demokratie, System Putin, Gelenkte Demokratie, Transformation, Politische Kultur, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Föderalismus, Zivilgesellschaft, Autoritarismus, Konsolidierung, Machtvertikale, Legitimität

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit?

Die Arbeit analysiert das politische System Russlands zwischen 1990 und 2008 und prüft, ob es sich dabei um eine funktionierende oder eine defekte Demokratie handelt.

Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?

Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung von der Ära Jelzin zum „System Putin“, der Analyse von Verfassungsinstitutionen und der tatsächlichen politischen Praxis in Russland.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Ziel ist die theoretische Einordnung des russischen Systems unter Verwendung der Konzepte von Wolfgang Merkel, um den Grad der demokratischen Konsolidierung zu bestimmen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Transformationsforschung und Demokratietheorien nutzt, um aktuelle politische Phänomene in Russland zu klassifizieren.

Was steht im Hauptteil im Fokus?

Der Hauptteil befasst sich detailliert mit Putins Strategien zur Machtzentrierung, der Schwächung von Parlament, Föderalismus und Medien sowie der Rolle der informellen Machtstrukturen.

Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Demokratiedefizite, Machtvertikale, autoritäre Tendenzen und mangelnde Rechtsstaatlichkeit geprägt.

Wie unterscheidet sich die russische Verfassung von der politischen Praxis?

Die Verfassung formuliert formal demokratische Standards, während die Praxis durch extralegale Arrangements und die Dominanz der Exekutive geprägt ist, was laut Autorin zu einem autoritären System führt.

Welche Rolle spielen die Duma und der Föderationsrat im heutigen Russland?

Laut Arbeit wurden beide Organe unter Putin zu reinen „Bestätigungsorganen“ entmachtet, die keine eigenständige Kontrollfunktion mehr ausüben.