Inlandseinsätze der Bundeswehr

Inhaltsverzeichnis

• Einführung in die Thematik
• Verfassungsrechtlicher Rahmen
• Entwicklung der bundesdeutschen Wehrverfassung
• Wehrverfassung von 1956
• Notstandsverfassung von 1968
• Der verfassungsrechtliche Status Quo
• Bestimmung verfassungsrechtlicher Begriffe
• Grenzen des Streitkräftebegriffes
• Bestimmung des Verteidigungsbegriffes und Verteidigungsfalles
• Der „Einsatzbegriff“ als Knackpunkt des Verfassungsvorbehalts
• Abgrenzung der Notstandsbegriffe
• Der Begriff der Amtshilfe
• Der Katastrophennotstand
• Einsatzmöglichkeiten nach dem Grundgesetz
• Der Einsatz als Verteidigungsauftrag sowie im Verteidigungsfall
• Einsatz im inneren Staatsnotstand
• Amtshilfe der Bundeswehr im Inland
• Katastrophenhilfe im Katastrophennotstand
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Inlandseinsätze der Bundeswehr im Kontext der aktuellen Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus. Sie analysiert die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland anhand des geltenden Grundgesetzes und beleuchtet die wichtigsten verfassungsrechtlichen Begriffe in diesem Zusammenhang.

• Entwicklung der bundesdeutschen Wehrverfassung und deren Relevanz für den Einsatz der Bundeswehr im Inland
• Verfassungsrechtliche Definitionen von Streitkräften, Verteidigung und Einsatzbegriff im Kontext des Grundgesetzes
• Legitimität von Inlandseinsätzen der Bundeswehr im Rahmen von Verteidigungsauftrag, innerem Staatsnotstand, Amtshilfe und Katastrophenhilfe
• Bedeutung des Verfassungsvorbehalts und der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit für den Einsatz der Bundeswehr im Inland
• Analyse der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland unter Berücksichtigung der aktuellen Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik der Inlandseinsätze der Bundeswehr, die im Kontext des neuen Weißbuchs 2016 der Bundesregierung und der aktuellen Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus relevant ist. Im zweiten Kapitel wird der verfassungsrechtliche Rahmen für den Einsatz der Bundeswehr im Inland beleuchtet. Dazu werden die Entwicklung der bundesdeutschen Wehrverfassung und die wichtigsten verfassungsrechtlichen Begriffe, wie z.B. der Streitkräftebegriff, der Verteidigungsbegriff und der Einsatzbegriff, erläutert. Des Weiteren werden die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Inland im Rahmen von Verteidigungsauftrag, innerem Staatsnotstand, Amtshilfe und Katastrophenhilfe analysiert. Schließlich wird in einem Fazit die Legitimität von Inlandseinsätzen der Bundeswehr unter den aktuellen Bedingungen bewertet.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Inlandseinsätze der Bundeswehr, Verfassungsrecht, Grundgesetz, Wehrverfassung, Streitkräftebegriff, Verteidigung, Einsatzbegriff, Notstandsverfassung, innerer Staatsnotstand, Amtshilfe, Katastrophenhilfe, Terrorismus, Bedrohungslage, Sicherheit, Trennung von innerer und äußerer Sicherheit.