Entstehung und Bedeutung des ICC (Internationaler Strafgerichtshofs)

Inhaltsverzeichnis

1. Theorien

1.1 Waltz’ Neorealismus

1.2 Regimetheorie

1.2.1 Definition und Funktion der Regime

1.2.2 Argumentatives Handeln

1.3 Kosmopolitismus

2. Internationales Strafrecht – die Normenbildung

2.1 Die Entwicklung des Völkerrechts bis zum 20. Jahrhundert

2.2 Kriegsverbrechertribunale in Nürnberg und in Tokio

2.3. Die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg

2.3.1 Die Kodifizierung des modernen Völkerrechtes und die neuen Kriege

2.3.2 Der internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien

2.3.3 Der internationale Strafgerichtshof für Ruanda

3. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC)

3.1. Die Entstehung

3.1.1 Die Vorgeschichte

3.1.2 Römer Konferenz

3.2 Die Gründe der Entstehung und die Bedeutung des ICC

3.3 Rechtsgrundlage: das Römer Statut

3.3.1 Prinzipien und Habitus des ICC

3.3.2 Die Organisation des ICC

3.3.3 Die Gerichtsbarkeit ratione materiae

3.3.4 Die Gerichtsbarkeit ratione temporis, loci und personae

3.3.5 Die Komplementarität

3.3.6 Trigger mechanism und die Ermittlungen

3.3.7 Der Prozess

3.4 Die Beziehung der UN und des ICC

3.5 Der ICC in Aktion

4. Die USA und der ICC

4.1 Das Drama in Rom

4.2 Die amerikanische Kritik an dem ICC

4.3 Die Maßnahmen der USA gegen den ICC

5. Die amerikanische Außenpolitik

5.1 Außenpolitischer Entscheidungsprozess

5.2 Die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik

5.2.1 Eintritt in die Weltpolitik

5.2.2 Die Regimebildung in der Nachkriegszeit

5.2.3 Die Zeiten des Kalten Krieges

5.2.4 Die neue Weltordnung

5.3 Die amerikanische Außenpolitik nach dem Kalten Krieg

5.3.1 Bill – It’s the economy, stupid! – Clinton

5.3.2 George W. Bush

5.4 Die Vorgehensweise der USA in der Weltpolitik heute

5.4.1. Grundzüge der außenpolitischen Verhaltensweise der USA

5.4.2 Die Gründe für das außenpolitische Verhalten der USA

5.5 Von einem Hegemon zu einem Imperium?

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Entstehung und Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) unter besonderer Berücksichtigung der kritischen Haltung der US-amerikanischen Außenpolitik. Dabei wird analysiert, wie sich der ICC trotz des Widerstands der einzigen Supermacht etablieren konnte und welche Rolle drei theoretische Ansätze – Neorealismus, Regimetheorie und Kosmopolitismus – für das Verständnis dieses Prozesses spielen.

• Die theoretische Begründung internationaler Kooperation durch Neorealismus und Regimetheorie.
• Die historische Entwicklung des Völkerstrafrechts und der ad hoc-Tribunale.
• Die detaillierte Funktionsweise und Rechtsgrundlage des ICC (Römer Statut).
• Der Konflikt zwischen dem amerikanischen Unilateralismus und dem multilateralen Anspruch des ICC.
• Die außenpolitischen Entscheidungsprozesse der USA unter den Administrationen Clinton und George W. Bush.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Theorien: Dieser Teil legt das theoretische Fundament der Arbeit durch die Vorstellung des Neorealismus, der Regimetheorie und des Kosmopolitismus.

2. Internationales Strafrecht – die Normenbildung: Hier werden die historischen Entwicklungen und Vorläufer des ICC, insbesondere die vier ad hoc Strafgerichtshöfe, analysiert.

3. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC): Dieser zentrale Teil beschreibt detailliert die Entstehung, das Römer Statut, die Organisation sowie die praktische Arbeit des Gerichtshofs.

4. Die USA und der ICC: Das Kapitel widmet sich der intensiven Problematik und den Spannungsfeldern in der Beziehung zwischen den USA und dem ICC.

5. Die amerikanische Außenpolitik: Abschließend wird der außenpolitische Entscheidungsprozess der USA im Kontext historischer Entwicklungen und aktueller Ereignisse beleuchtet, um das Verhalten der USA gegenüber dem ICC zu erklären.

Schlüsselwörter

Internationaler Strafgerichtshof, ICC, US-Außenpolitik, Völkerrecht, Neorealismus, Regimetheorie, Kosmopolitismus, Römer Statut, Multilateralismus, Unilateralismus, George W. Bush, Bill Clinton, Menschenrechte, Sicherheitspolitik, Komplementarität.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Magisterarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Entstehung des ICC und dessen Rolle in der internationalen Weltordnung vor dem Hintergrund des Widerstands der USA.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Die Arbeit verknüpft völkerrechtliche Entwicklungen, internationale Organisationen und die Analyse der US-amerikanischen Außenpolitik.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, zu erklären, warum der ICC trotz des massiven Widerstands der USA entstehen und sich in der Praxis etablieren konnte.

Welche wissenschaftliche Methode bzw. theoretischen Ansätze werden verwendet?

Die Autorin nutzt den Neorealismus nach Kenneth Waltz, die Regimetheorie (rationalistisch und konstruktivistisch) sowie den Kosmopolitismus als theoretisches Instrumentarium.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Genese des ICC, dessen Rechtsgrundlage, die Rolle der UN und die spezifische US-amerikanische Kritik am Gerichtshof.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

ICC, Völkerrecht, US-Außenpolitik, Unilateralismus, Multilateralismus, Regimetheorie, Neorealismus und Menschenrechtsschutz.

Wie argumentiert die Autorin bezüglich der Rolle der USA?

Die Autorin argumentiert, dass die USA den ICC als Bedrohung ihrer außenpolitischen Handlungsfreiheit und militärischen Souveränität sehen, was zu einem aktiven Widerstand führte.

Warum wird der "American Service-Members’ Protection Act" (ASPA) im Text erwähnt?

Der ASPA wird als ein zentrales Instrument des US-Widerstands gegen den ICC angeführt, da er jegliche Kooperation der USA mit dem Gericht verbietet.

Was ist die Schlussfolgerung der Arbeit?

Das Nachwort hält fest, dass der ICC trotz US-Opposition ein wichtiger Pfeiler der internationalen Friedensordnung geworden ist und einen Fortschritt für das Völkerrecht darstellt.