Diplomarbeit, 2006
173 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung
2 Aufsichtsrat und Board of Directors als Element der Unternehmensüberwachung
2.1 Das deutsche System der Unternehmensüberwachung
2.1.1 Begriffsbestimmung und -abgrenzung
2.1.2 Träger der Unternehmensüberwachung
2.1.3 Das dualistische System der Unternehmensverfassung
2.1.3.1 Grundsätzliches
2.1.3.2 Vorstand
2.1.3.3 Aufsichtsrat
2.1.4 Stand der Reformbestrebungen zur Unternehmensüberwachung
2.2 Das amerikanische System der Unternehmensüberwachung
2.2.1 Träger der Unternehmensüberwachung
2.2.2 Das monistische System der Unternehmensverfassung
2.2.2.1 Grundsätzliches
2.2.2.2 Board of Directors
2.2.3 Stand der Reformbestrebungen zur Unternehmensüberwachung
2.3 Die (doppelstufige) Principal-Agent-Theorie als theoretische Fundierung der Unternehmensüberwachung
3 Pflichten und Haftung des deutschen Aufsichtsrats
3.1 Pflichten des Aufsichtsrats
3.1.1 Organisationspflicht
3.1.2 Überwachungspflicht
3.1.2.1 Gegenstand und Umfang der Überwachung
3.1.2.2 Instrumente des Aufsichtsrats zur Überwachung
3.1.3 Sorgfaltspflicht
3.1.4 Verschwiegenheits- und Treuepflicht
3.2 Zivilrechtliche Haftung des Aufsichtsrats
3.2.1 Innenhaftung des Aufsichtsrats
3.2.1.1 Begriff
3.2.1.2 Voraussetzungen für eine Haftung nach § 116 i.V.m. § 93 AktG
3.2.1.3 Durchsetzung von Innenhaftungsansprüchen
3.2.1.4 Beschränkung der Innenhaftung
3.2.1.5 Besondere Haftungsvorschriften
3.2.1.6 Haftung im Konzern
3.2.2 Außenhaftung des Aufsichtsrats
3.2.2.1 Begriff
3.2.2.2 Haftung gegenüber Aktionären
3.2.2.3 Haftung gegenüber Anlegern
3.2.2.4 Haftung gegenüber Gläubigern und sonstigen Dritten
3.2.2.5 Freistellung von der Außenhaftung
3.3 Strafrechtliche Haftung des Aufsichtsrats
3.3.1 § 331 HGB - Unrichtige Darstellung
3.3.2 Weitere strafrechtliche Haftungsgrundlagen
3.4 D & O-Versicherung
4 Pflichten und Haftung des amerikanischen Board of Directors
4.1 Pflichten des Board of Directors
4.1.1 Führungs- und Überwachungspflicht
4.1.2 Sorgfaltspflicht
4.1.3 Treuepflicht- und Offenlegungspflicht
4.2 Zivilrechtliche Haftung des Board of Directors
4.2.1 Innenhaftung des Board of Directors
4.2.1.1 Voraussetzungen für eine Haftung
4.2.1.2 Durchsetzung von Innenhaftungsansprüchen
4.2.1.3 Beschränkung der Innenhaftung
4.2.2 Außenhaftung des Board of Directors
4.2.2.1 Haftung gegenüber Aktionären
4.2.2.2 Haftung gegenüber Anlegern
4.2.2.3 Haftung gegenüber sonstigen Dritten
4.2.2.4 Freistellung von der Außenhaftung
4.3 Strafrechtliche Haftung des Board of Directors
4.4 D & O-Versicherung
5 Betriebswirtschaftliche Analyse des deutschen und amerikanischen Haftungssystems
5.1 Maßstab
5.2 Wirkungsanalyse der zivilrechtlichen Haftung
5.2.1 Innenhaftung
5.2.1.1 Wahrscheinlichkeit der Klageerhebung
5.2.1.2 Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme
5.2.1.3 Höhe der Inanspruchnahme
5.2.2 Außenhaftung
5.2.2.1 Wahrscheinlichkeit der Klageerhebung
5.2.2.2 Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme
5.2.2.3 Höhe der Inanspruchnahme
5.3 Wirkungsanalyse der strafrechtlichen Haftung
5.3.1 Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme
5.3.2 Höhe der Inanspruchnahme
6 Schlussbetrachtung
Die vorliegende Arbeit untersucht die zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken von Aufsichtsratsmitgliedern in Deutschland sowie von Mitgliedern des Board of Directors in den USA. Ziel ist es, vor dem Hintergrund der Principal-Agent-Theorie eine betriebswirtschaftliche Analyse der jeweiligen Haftungssysteme durchzuführen, um deren präventive Wirkung auf die Überwachungstätigkeit der Organe zu bewerten.
2.1.1 Begriffsbestimmung und -abgrenzung
Der Begriff Überwachung kann nach Baetge allgemein als ein „Vergleich von Objekten, mit dem Ziel, Abweichungen bzw. Übereinstimmungen zwischen den Objekten festzustellen“ bezeichnet werden, d.h. Überwachung beschreibt grundsätzlich den Vergleich eines Ist-Objektes mit einem Referenzobjekt, mit dem Ziel der Abweichungsfeststellung, -analyse und -bewertung. Der Überwachungsprozess hat folgenden Ablauf: 1) Feststellung oder Ermittlung des zu überwachenden Ist-Objekts, 2) Generierung des Soll-Objekts, 3) Vergleich von Ist- und Soll-Objekt, 4) Analyse und Bewertung der ermittelten Abweichung, 5) Berichterstattung.
In der Fachliteratur werden nach inzwischen h.M. unter dem Oberbegriff Überwachung die Teilfunktionen Aufsicht, Kontrolle, Prüfung und Revision zusammengefasst. Kontrollen sind in den betrieblichen Ablauf integriert und stellen den Teil der Überwachung dar, den direkt oder indirekt prozessabhängige Personen in der Entscheidungs- und Realisationsphase des Geschäftsführungsprozesses bewirken. Die Prüfung (= Revision) stellt eine der Entscheidungs- und Realisationsphase zeitlich folgende Überwachungshandlung durch prozessunabhängige Personen dar; die Aufsicht erfolgt durch unternehmensführungsinterne oder unternehmensführungsexterne Überwachungsträger antizipativ in der Zielsetzungs- und Planungsphase.
Insgesamt handelt es sich bei der Überwachung um einen mehrstufigen Prozess der Informationsermittlung, Informationsverarbeitung und Informationsmitteilung, der alle Maßnahmen erfasst, die feststellen sollen, ob unternehmerische Handlungen den Normen entsprechend durchgeführt wurden.
1 Einleitung: Diese Einleitung benennt die Problemstellung anhand gravierender Unternehmensskandale und skizziert den Aufbau der Untersuchung.
2 Aufsichtsrat und Board of Directors als Element der Unternehmensüberwachung: Dieses Kapitel erläutert die Grundstrukturen des dualistischen (Deutschland) und monistischen (USA) Systems der Unternehmensüberwachung sowie deren theoretische Fundierung durch die Principal-Agent-Theorie.
3 Pflichten und Haftung des deutschen Aufsichtsrats: Das Kapitel behandelt die Pflichten des Aufsichtsrats sowie dessen zivil- und strafrechtliche Haftungsrisiken und die Rolle der D & O-Versicherung.
4 Pflichten und Haftung des amerikanischen Board of Directors: Entsprechend Kapitel 3 werden hier die Aufgaben, Pflichten und Haftungsaspekte des Boards of Directors unter US-amerikanischem Recht analysiert.
5 Betriebswirtschaftliche Analyse des deutschen und amerikanischen Haftungssystems: Dieses Hauptkapitel führt eine betriebswirtschaftliche Analyse der Haftungssysteme durch, wobei insbesondere die Wirksamkeit der Haftung anhand der Kriterien Wahrscheinlichkeit der Klageerhebung und Inanspruchnahme bewertet wird.
6 Schlussbetrachtung: Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Unterschiede sowie Annäherungen zwischen beiden Haftungssystemen.
Aufsichtsrat, Board of Directors, Unternehmensüberwachung, zivilrechtliche Haftung, strafrechtliche Haftung, Corporate Governance, Principal-Agent-Theorie, D & O-Versicherung, Innenhaftung, Außenhaftung, Business Judgement Rule, Kapitalmarktrecht, UMAG, Sarbanes-Oxley-Act, Aktionärsrechte.
Die Arbeit analysiert die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen der zivil- und strafrechtlichen Haftungsregelungen für die Unternehmensüberwachungsorgane (Aufsichtsrat in Deutschland, Board of Directors in den USA) vor dem Hintergrund aktueller Rechtsentwicklungen.
Zentrale Felder sind Corporate Governance, die Unterschiede zwischen dualistischen und monistischen Unternehmensverfassungen, Haftungsgrundlagen im Zivil- und Strafrecht sowie die präventive Wirkung von Haftungssystemen und Versicherungen.
Ziel ist es, die Wirksamkeit deutscher und US-amerikanischer Haftungssysteme als Instrumente zur Disziplinierung von Führungsorganen zu analysieren und zu vergleichen.
Es wird eine betriebswirtschaftliche Analyse auf Basis der Principal-Agent-Theorie durchgeführt, um Anreizwirkungen und Haftungsrisiken zu evaluieren.
Im Hauptteil werden zunächst die Pflichten und Haftungssituationen beider Länder getrennt dargestellt, um anschließend eine vergleichende Analyse der Haftungswirkung anhand von Wahrscheinlichkeiten der Klageerhebung und Inanspruchnahme vorzunehmen.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Corporate Governance, Principal-Agent-Theorie, Haftungsrisiken, Innenhaftung, Außenhaftung und D & O-Versicherung geprägt.
Der Aufsichtsrat im dualistischen System ist primär ein Überwachungsorgan ohne direkte Leitungsbefugnis, während das Board of Directors im monistischen System sowohl Leitungs- als auch Überwachungsaufgaben vereint.
Die Business Judgement Rule dient als Haftungsfreiraum, der Mitglieder vor persönlicher Haftung schützt, sofern sie ihre Entscheidung auf Basis angemessener Informationen und ohne grobe Fahrlässigkeit zum Wohle der Gesellschaft getroffen haben.
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