Diplomarbeit, 1995
112 Seiten, Note: 2,3
0. EINLEITUNG
- ZUM STAND DER PARTEIENFORSCHUNG ÜBER DIE GRÜNEN
I. BEGRIFFSKLÄRUNG
1. ORGANISATIONEN
- Anwendbarkeit des Analysekonzeptes von Empter auf die Parteiorganisation Die Grünen
2. STRUKTUR
3. MACHT
II. DIE GRÜNEN ALS PARTEIORGANISATION MIT BASISDEMOKRATISCHEN STRUKTUREN
1. STRUKTURELLER AUFBAU DER PARTEI DIE GRÜNEN
a) Die Parteiorgane der Bundesebene
- Die Bundesversammlung
- Der Länderrat (Ost-Länderrat)
- Der Bundesvorstand
- Der Bundesfinanzrat
- Der Frauenrat
- Das Bundesschiedsgericht
- Die Bundesarbeitsgemeinschaften
- Die Bundesgeschäftsstellen
b) Die Bundestagsfraktion
2. ABLAUF VON ENTSCHEIDUNGSPROZESSEN
a) Bundesversammlung
b) Fraktionsversammlung
3. MACHT IN DEN STRUKTUREN DER PARTEI
a) Bundesvorstand
b) Fraktion
c) Resümee
III. SCHLUßBEMERKUNG
Die Arbeit verfolgt das Ziel, die Machtverhältnisse innerhalb der Parteistrukturen der Grünen zu lokalisieren. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwiefern die spezifischen, basisdemokratisch geprägten Strukturen der Partei einen eigenen Einfluss auf die politischen Akteure und deren Entscheidungsprozesse ausüben.
Die Parteiorgane der Bundesebene
Die Organe der Bundespartei sind laut SatzBv, §10 Abs.1:
- die Bundesversammlung
- der Länderrat (Ost-Länderrat)
- der Bundesvorstand
- der Bundesfinanzrat
Als ein weiteres Parteiorgan ist noch das Bundesschiedsgericht hinzuzufügen. Im Anhang 1 der Bundessatzung ist das Frauenstatut geregelt. Der Frauenrat ist, aufgrund der nicht zustandegekommenen 2/3 Mehrheit auf der Bundesdelegiertenversammlung im November 1993, kein Organ im Sinne des § 10 der Satzung (SatzBv § 8 Abs. 6, S.36).
DIE BUNDESVERSAMMLUNG
Sie stellt formal das höchste Entscheidungsgremium der Partei dar. Auf der Bundesversammlung (BV) werden alle Personalentscheidungen durch Wahl oder durch Bestätigung getroffen. Die für die Bundespartei wichtigen und jeweils anstehenden politischen (Richtungs-) Entscheidungen werden in Form von Anträgen (Dringlichkeitsanträgen) formell eingebracht und anhand der gültigen bzw. eingespielten Geschäftsordnung verhandelt und beschlossen. Die Bundesversammlungen (BVs, Parteitage) sind bei den Grünen ein chaotischer Marathon. Sie finden meistens ohne Mittagspause und bis in den späten Abend statt (Raschke 1993b, S. 529).
0. EINLEITUNG: Einführung in die Thematik der Machtverhältnisse innerhalb der Parteiorganisation der Grünen unter besonderer Berücksichtigung ihrer basisdemokratischen Ausrichtung.
I. BEGRIFFSKLÄRUNG: Definition und theoretische Herleitung der zentralen Begriffe Organisation, Struktur und Macht im Kontext politischer Systeme.
II. DIE GRÜNEN ALS PARTEIORGANISATION MIT BASISDEMOKRATISCHEN STRUKTUREN: Detaillierte Darstellung des organisatorischen Aufbaus der Partei sowie Analyse der internen Entscheidungsprozesse und deren Strukturierung.
III. SCHLUßBEMERKUNG: Resümee der Ergebnisse zur Verortung von Macht in den Strukturen und Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Partei.
Die Grünen, Macht, Parteiorganisation, Basisdemokratie, Strukturierung, Organisationstheorie, Bundesversammlung, Bundestagsfraktion, Entscheidungsprozesse, Machtquellen, politische Organisationen, Strukturmomente, Parteienforschung, Stefan Empter, Giddens.
Die Arbeit untersucht, wie Macht in den parteiinternen Strukturen der Grünen lokalisiert werden kann und welchen Einfluss diese Strukturen auf die politischen Akteure haben.
Im Fokus stehen der organisatorische Aufbau, die basisdemokratischen Prinzipien, Entscheidungsprozesse in Gremien sowie das Zusammenspiel von formalen Regeln und informellen Machtpraktiken.
Das Ziel ist der Nachweis, dass Macht in den Strukturen einer Parteiorganisation nicht nur ausgeübt wird, sondern bereits in der Ausgestaltung dieser Strukturen als Wirkungsweise enthalten ist.
Der Autor nutzt einen multiparadigmatischen Analyseansatz nach Stefan Empter, kombiniert mit Elementen der Strukturierungstheorie von Anthony Giddens.
Der Hauptteil analysiert konkret den strukturellen Aufbau der Bundespartei, die Rolle der Bundestagsfraktion sowie die Abläufe der Entscheidungsfindung auf Parteitagen.
Wichtige Begriffe sind Macht, basisdemokratische Strukturen, Parteiorganisation, Strukturierung, Entscheidungsprozesse und die Grünen als Fallbeispiel.
Der BHA wurde als "Null-Organ" beschrieben, da er durch die Dominanz des Bundesvorstandes blockiert wurde und seine satzungsgemäße Funktion als Entscheidungsforum zwischen den Parteitagen kaum erfüllen konnte.
Das Prinzip führt zu langen, chaotischen Sitzungsabläufen, die informelle Absprachen in den "Gängen" fördern und so eine Art "zweiten Parteitag" entstehen lassen, in dem faktisch Politik betrieben wird.
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