Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen im Wandel

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Begriff und Motive für Funktionsverlagerungen
  • 2.1. Dispositionsfreiheit der Unternehmen
  • 2.2. Begriff der Funktionsverlagerung
  • 2.3. Motive für Funktionsverlagerungen
    • 2.3.1. Außersteuerliche Gründe
    • 2.3.2. Steuerliche Gründe
  • 2.4. Steuerliche Relevanz von Funktionsverlagerungen
• 3. Funktionsverlagerungen im Einheitsunternehmen und int. Konzern
  • 3.1. Verlagerungsvorgänge
    • 3.1.1. Verlagerung eines Teilbetriebs
    • 3.1.2. Übertragung und Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern
    • 3.1.3. Geschäftswert
    • 3.1.4. Zivilrechtliche Ansprüche
    • 3.1.5. Geschäftschancen
      • 3.1.5.1. Definition der Geschäftschance
      • 3.1.5.2. Geschäftschance als (immaterielles) Wirtschaftsgut
      • 3.1.5.3. Fazit
  • 3.2. Funktionsverlagerung im grenzüberschreitenden Einheitsunternehmen
    • 3.2.1. Steuerpflicht der Betriebsstätteneinkünfte
    • 3.2.2. Begründung einer Betriebsstätte
    • 3.2.3. Einkünfte und Vermögensabgrenzung
      • 3.2.3.1. Einkunftsabgrenzung bei Funktionsverlagerung
      • 3.2.3.2. Entstrickung gem. § 4 Abs. 1 S. 3 EStG
      • 3.2.3.3. Entstrickung gem. § 12 Abs. 1 KStG
  • 3.3. Funktionsverlagerung im internationalen Konzern
    • 3.3.1. Ansatz- und Korrekturmöglichkeiten
      • 3.3.1.1. Verdeckte Gewinnausschüttung (§ 8 Abs. 3 S. 2 KStG)
      • 3.3.1.2. Verdeckte Einlage (§ 6 Abs. 6 S. 2 EStG)
      • 3.3.1.3. § 1 AStG a. F.
      • 3.3.1.4. Das Konkurrenzverhältnis der Korrekturvorschriften untereinander
      • 3.3.1.5. Korrektur nach Art. 9 OECD-MA
    • 3.3.2. Fremdvergleichsgrundsatz
    • 3.3.3. Verrechnungspreismethoden
      • 3.3.3.1. Standardmethoden
      • 3.3.3.2. Transaktionsbezogene Schätzungsmethoden
    • 3.3.4. Methodenwahl
  • 4. Funktionsverlagerungen nach dem UntStRefG 2008 und der FVerlagV-E
    • 4.1. § 1 Abs. 1 AStG n. F.
      • 4.1.1. Verrechnungspreis
      • 4.1.2. Fremdvergleichsgrundsatz (§ 1 Abs. 1 AStG n. F.)
      • 4.1.3. Vergleich zu Art. 9 OECD-MA
      • 4.1.4. Konkurrenzregelung § 1 Abs. 1 S. 3 AStG n. F.
    • 4.2. Gesetzessystematik zur Funktionsverlagerung
    • 4.3. Definition der Funktionsverlagerung
      • 4.3.1. Abgrenzung zum steuerlichen Teilbetrieb
      • 4.3.2. Vorliegen einer Funktionsverlagerung
      • 4.3.3. Ausgestaltungsformen von Funktionsverlagerungen
      • 4.3.4. Funktionsverdoppelung
    • 4.4. Ermittlung des Verrechnungspreises gem. § 1 Abs. 3 S. 1 bis 4 AStG n. F.
    • 4.5. Das Transferpaket
      • 4.5.1. Einzelbewertung nach HGB und IFRS
      • 4.5.2. Definition des Transferpakets
      • 4.5.3. Bewertung des Transferpakets
        • 4.5.3.1. Hypothetischer Fremdvergleich
        • 4.5.3.2. Gewinnpotenzial
          • 4.5.3.2.1. Begriff des Gewinnpotenzials
          • 4.5.3.2.2. Synergieeffekte als Teil des Gewinnpotenzials
          • 4.5.3.2.3. Der Geschäftswert als Teil des Gewinnpotenzials
        • 4.5.3.3. Ermittlung des Einigungsbereiches
        • 4.5.3.4. Fazit
      • 4.5.4. Einzelbewertung gem. § 1 Abs. 3 S. 10 AStG n. F. (Escape-Klausel)
    • 4.6. Nachträgliche Preisanpassung
      • 4.6.1. Bisherige Meinung der Finanzverwaltung
      • 4.6.2. Anwendungsvoraussetzungen des § 1 Abs. 3 S. 11 AStG n. F.
        • 4.6.2.1. Erhebliche Abweichungen
        • 4.6.2.2. Preisanpassungsklauseln zwischen fremden Dritten
        • 4.6.2.3. Lizenzierungen
      • 4.6.3. Folgen gem. § 1 Abs. 3 S. 12 AStG n. F.
        • 4.6.3.1. Anpassung im Falle des § 3 Abs. 1 S. 1 FVerlagV-E
        • 4.6.3.2. Anpassung im Falle des § 3 Abs. 1 S. 3 FVerlag V-E
      • 4.6.4. Auswirkungen der nachträglichen Preisanpassung
      • 4.6.5. Internationaler Kontext
        • Gestaltung von Preisanpassungsklauseln zwischen nahe stehenden Personen
    • 4.7. Übertragung vs. Lizenzierung
      • 4.7.1. Übertragung
      • 4.7.2. Lizenzierung (Nutzungsüberlassung)
      • 4.7.3. Fazit
    • 4.8. Änderungen der Dokumentationsvorschriften
      • 4.8.1. Außergewöhnliche Geschäftsvorfälle
      • 4.8.2. Verkürzung der Vorlagefrist
      • 4.8.3. Sanktionsverschärfungen
      • 4.8.4. Konsequenzen für Funktionsverlagerungen
    • 5. Verfassungs- und EG-rechtliche Bedenken
      • 5.1. Einstufung im System der Normenhierarchie
      • 5.2. Entwurf der Funktionsverlagerungsverordnung
      • 5.3. Europarechtliche Bedenken zu § 1 AStG n. F.
    • 6. Gestaltungsmöglichkeiten
    • 7. Alternativer Formulierungsvorschlag zu § 1 AStG n. F.
    • 8. Zusammenfassung

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte

    Diese Diplomarbeit befasst sich mit der Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen im Wandel. Das Ziel der Arbeit ist es, die Auswirkungen der Neuregelungen und der Entwicklungen im Zusammenhang mit Funktionsverlagerungen auf die Besteuerung zu analysieren. Die Arbeit befasst sich mit den steuerlichen, zivilrechtlichen und verfassungsrechtlichen Aspekten der Funktionsverlagerung.

    • Begriff und Motive für Funktionsverlagerungen
    • Steuerliche Relevanz von Funktionsverlagerungen
    • Funktionsverlagerungen im Einheitsunternehmen und im internationalen Konzern
    • Funktionsverlagerungen nach dem Unternehmensteuerreformgesetz 2008 und der Funktionsverlagerungsverordnung
    • Verfassungs- und EG-rechtliche Bedenken

    Zusammenfassung der Kapitel

    Das erste Kapitel bietet eine Einleitung in das Thema und erläutert die Relevanz der Funktionsverlagerungen in der heutigen Zeit. Kapitel 2 definiert den Begriff der Funktionsverlagerung und beleuchtet die Motive, die Unternehmen zu einer Verlagerung ihrer Funktionen bewegen. Im dritten Kapitel werden die steuerlichen Folgen von Funktionsverlagerungen im Einheitsunternehmen und im internationalen Konzern untersucht. Das vierte Kapitel widmet sich den Neuregelungen im Zusammenhang mit Funktionsverlagerungen, die durch das Unternehmensteuerreformgesetz 2008 und die Funktionsverlagerungsverordnung eingeführt wurden. Schließlich werden im fünften Kapitel die verfassungs- und europarechtlichen Bedenken gegen die Neuregelungen beleuchtet.

    Schlüsselwörter

    Funktionsverlagerung, Besteuerung, Unternehmensteuerreformgesetz 2008, Funktionsverlagerungsverordnung, Verrechnungspreise, Fremdvergleichsgrundsatz, OECD-MA, internationaler Konzern, Einheitsunternehmen, Betriebsstätte, Verdeckte Gewinnausschüttung, Verdeckte Einlage, EG-Recht, Verfassungsrecht.

    Häufig gestellte Fragen

    Was ist eine Funktionsverlagerung im Außensteuerrecht?

    Eine Funktionsverlagerung liegt vor, wenn ein Unternehmen betriebliche Aufgaben (z. B. Logistik oder Forschung) mitsamt den dazugehörigen Chancen und Risiken ins Ausland überträgt.

    Welche Rolle spielt die Unternehmensteuerreform 2008 dabei?

    Mit der Reform wurde die Funktionsverlagerung als neuer Geschäftsvorfall in § 1 AStG kodifiziert, um die Besteuerung in Deutschland geschaffener Werte sicherzustellen.

    Was versteht man unter dem „Transferpaket“?

    Ein Transferpaket fasst die verlagerte Funktion und die damit verbundenen Wirtschaftsgüter und Vorteile als Bewertungseinheit zusammen, anstatt sie nur einzeln zu bewerten.

    Was ist der „hypothetische Fremdvergleich“?

    Wenn keine Marktpreise vergleichbarer Dritter existieren, wird ein Einigungsbereich zwischen einem fiktiven Käufer und Verkäufer ermittelt, um einen fairen Verrechnungspreis festzulegen.

    Gibt es verfassungsrechtliche Bedenken gegen diese Regelungen?

    Ja, die Arbeit thematisiert Bedenken hinsichtlich der Normenhierarchie und der Vereinbarkeit mit europarechtlichen Grundsätzen der Niederlassungsfreiheit.