"Vierte Gegenwelle" zur Demokratisierung? Die Türkei nach dem Putschversuch 2016 aus der Perspektive der Transformationstheorien

Inhaltsverzeichnis

1. Quo vadis Türkei?

2. Defekte Demokratie und ihre Spielarten

2.1 Wahlregime

2.2 Politische Teilhaberechte

2.3 Bürgerliche Freiheitsrechte

2.4 Gewaltenkontrolle

2.5 Effektive Regierungsgewalt

3. Die Türkei nach dem Putschversuch 2016

3.1 Wahlregime in der Türkei

3.1.1 Aktives und passives Wahlrecht

3.1.2 Der Hohe Wahlrat

3.1.3 Der Wahlvorgang – Ein Blick auf das Referendum im April 2017

3.2 Politische Teilhaberechte in der Türkei

3.2.1 Assoziationsfreiheit

3.2.2 Meinungs- und Pressefreiheit

3.3 Bürgerliche Freiheitsrechte in der Türkei

3.3.1 Individuelle Schutzrechte

3.3.2 Justizrechte

3.4 Gewaltenkontrolle – Das Referendum 2017 und seine Folgen

3.5 Effektive Regierungsgewalt in der Türkei

4. Alea iacta est?

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Die vorliegende Arbeit untersucht den politischen Systemwandel in der Türkei nach dem Putschversuch vom Juli 2016. Das Hauptziel ist die Einordnung der Türkei unter Anwendung der Transformationstheorie nach Wolfgang Merkel, um zu beurteilen, ob das Land noch als defekte Demokratie eingestuft werden kann oder bereits den Übergang in eine autokratische Ordnung vollzogen hat.

• Analyse des türkischen Regierungssystems auf Basis der fünf Teilregime von Wolfgang Merkels "embedded democracy".
• Untersuchung der Auswirkungen des Ausnahmezustands auf Grundrechte und rechtsstaatliche Institutionen.
• Evaluation des Verfassungsreferendums von 2017 hinsichtlich der Verschiebung von Machtbefugnissen.
• Betrachtung der Einschränkung von Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit.
• Bewertung der Rolle des Militärs und der Justiz in der aktuellen politischen Lage.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Quo vadis Türkei?: Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der Türkei, die Rolle des Militärs und stellt die Forschungsfrage nach dem aktuellen demokratischen Status des Landes im Kontext des Putschversuchs 2016.

2. Defekte Demokratie und ihre Spielarten: Hier wird das theoretische Fundament nach Wolfgang Merkel eingeführt, das die fünf Teilregime (Wahlregime, politische Teilhaberechte, bürgerliche Freiheitsrechte, Gewaltenkontrolle, effektive Regierungsgewalt) zur Definition defekter Demokratien definiert.

3. Die Türkei nach dem Putschversuch 2016: Dieses Kapitel bildet den Hauptteil der Arbeit und analysiert detailliert, wie sich die Türkei in den fünf von Merkel definierten Teilregimen seit 2016 verändert hat.

4. Alea iacta est?: Das abschließende Kapitel führt die Analysen zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Türkei aktuell als defekte Demokratie mit autokratischen Tendenzen einzustufen ist, mit einem hohen Risiko der weiteren Transformation in eine Autokratie.

Schlüsselwörter

Türkei, Defekte Demokratie, Wolfgang Merkel, Putschversuch 2016, Transformationstheorie, Ausnahmezustand, Verfassungsreferendum 2017, Pressefreiheit, Gewaltenkontrolle, Rechtsstaatlichkeit, AKP, Recep Tayyip Erdogan, Kurdenkonflikt, Menschenrechte, Autokratisierung.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert den politischen Status der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 und bewertet den Zustand der türkischen Demokratie unter Anwendung wissenschaftlicher Transformationstheorien.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind die Beschneidung von Bürgerrechten, die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit, die Transformation des Regierungssystems durch das Referendum 2017 sowie die Erosion der Gewaltenkontrolle.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?

Das Ziel ist es, auf Basis des Konzepts der "embedded democracy" nach Wolfgang Merkel zu erörtern, ob die Türkei noch als defekte Demokratie gelten kann oder ob sie die Schwelle zum Autoritarismus überschritten hat.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es wird eine empirische Analyse basierend auf theoretischen Modellen der Transformationsforschung sowie aktuelle Länderindizes (Freedom House, Bertelsmannstiftung) genutzt, um die politische Situation systematisch zu bewerten.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Im Hauptteil erfolgt eine detaillierte Prüfung der fünf Teilregime der Demokratie in der Türkei, unter besonderer Berücksichtigung der Veränderungen durch den Ausnahmezustand und die Verfassungsreform.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind insbesondere Transformationstheorie, defekte Demokratie, Ausnahmezustand, Verfassungsreform, Rechtsstaatlichkeit und die Rolle der türkischen Regierung unter Erdogan.

Wie beeinflusst das Verfassungsreferendum 2017 das politische System der Türkei laut dem Autor?

Der Autor argumentiert, dass das Referendum zu einer massiven Monopolisierung der Macht beim Präsidenten geführt hat, wodurch die parlamentarische Kontrolle und die Unabhängigkeit der Justiz de facto ausgehebelt wurden.

Was ist die Schlussfolgerung bezüglich des Militärs in der Türkei?

Interessanterweise stellt der Autor fest, dass in Bezug auf die "effektive Regierungsgewalt" kein Defekt vorliegt, da das Militär nach dem Putschversuch erfolgreich unter die Kontrolle der zivilen Regierung gebracht wurde und seine Rolle als Vetomacht verloren hat.