Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Smart Car

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung der Arbeit
• Gang der Untersuchung
• Das Smart Car
• Die Stufen der Automatisierungstechnik
• Car-to-Car-Kommunikation
• Car-to-X-Kommunikation
• Car-to-Home-Kommunikation
• Car-to-Infrastruktur-Kommunikation
• Car-to-Enterprise-Kommunikation
• Schnittstellen im Smart Car
• Telematik
• On-Board-Diagnose-Schnittstellen
• Head Unit
• eCall Systeme
• Datengenerierung durch Informationstechnik im Smart Car
• Personenbezogene Daten vs. Kfz- Daten
• Kategorisierung der Fahrzeugdaten
• Fahrzeugdaten
• Fahrtdaten
• Insassendaten
• Vitaldaten
• Umweltdaten
• Gesetzlich verpflichtend erfasste Daten
• Datensammlung am Beispiel eines Mercedes B-Klasse mit dem System „me-Connect“
• Chancen und Risiken durch das Smart Car
• Datenschutzproblematik
• Schutzgut
• Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
• Abgrenzung
• Eingriffe
• Problem der Chilling Effects
• Bedeutung der Vernetzung für die Persönlichkeitsentfaltung
• Gefahr der Vernetzung von Smart Cars
• Die Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-VO
• Hintergrund der DSGVO
• Schutzgutdebatte
• Die ePrivacy-Verordnung
• Datenschutzrechtliche Anforderungen
• Grundsätze der Datenverarbeitung gem. Art. 5 DSGVO
• Verarbeitung auf rechtmäßige Weise Art. 5 I lit. a
• Einwilligung
• Freiwilligkeit der Einwilligung und Kopplungsverbot
• Weitere Katalogtatbestände des Art. 6 DSGVO
• Verarbeitung nach Treu und Glauben
• Verarbeitung in nachvollziehbarer Art und Weise
• Zweckbindung
• Datenminimierung
• Richtigkeit der Daten
• Speicherbegrenzung
• Vertraulichkeit und Integrität
• Datenschutz durch Technik gem. Art. 25 DSGVO
• Privacy by design Art. 25 I DSGVO
• Implementierungskosten
• Stand der Technik
• Art, Umfang und Zweck
• Umsetzung im Smart Car
• Privacy by Default Art. 25 II DSGVO
• Die Datenschutzfolgenabschätzung Art. 35 DSGVO
• Umsetzung im Smart Car
• Ergebnis
• Kritische Würdigung
• Gestaltungsvorschläge
• Datenminimierung
• Löschung der Daten durch den Betroffenen
• Transparenz
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Kontext des Smart Cars. Ziel ist es, die datenschutzrechtlichen Herausforderungen und Chancen der zunehmenden Vernetzung von Fahrzeugen zu beleuchten und mögliche Gestaltungsvorschläge für einen datenschutzkonformen Umgang mit den anfallenden Daten zu entwickeln.

• Analyse der Datenströme im Smart Car und deren Kategorisierung
• Rechtliche Einordnung der Datenverarbeitung im Kontext des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung
• Relevanz der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und der ePrivacy-Verordnung für den Bereich des Smart Cars
• Bewertung der Möglichkeiten und Grenzen des Datenschutzes durch Technik im Smart Car
• Entwicklung von Gestaltungsvorschlägen zur Optimierung des Datenschutzes im Smart Car

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung führt in die Problemstellung der Arbeit ein und skizziert den Gang der Untersuchung.
• Das Smart Car: Dieses Kapitel stellt die verschiedenen Stufen der Automatisierungstechnik im Smart Car vor und erläutert verschiedene Kommunikationsformen wie Car-to-Car, Car-to-X und Car-to-Enterprise.
• Schnittstellen im Smart Car: In diesem Kapitel werden wichtige Schnittstellen im Smart Car wie Telematik, On-Board-Diagnose-Schnittstellen, Head Units und eCall Systeme beschrieben.
• Datengenerierung durch Informationstechnik im Smart Car: Dieses Kapitel befasst sich mit der Datengenerierung im Smart Car und kategorisiert die anfallenden Daten in verschiedene Bereiche wie Fahrzeugdaten, Fahrtdaten, Insassendaten und Umweltdaten. Zudem wird am Beispiel des „me-Connect“-Systems von Mercedes-Benz veranschaulicht, wie Daten im Smart Car erfasst und verarbeitet werden.
• Chancen und Risiken durch das Smart Car: Dieses Kapitel behandelt die Chancen und Risiken der Vernetzung von Fahrzeugen, insbesondere im Hinblick auf die Datenschutzproblematik. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung als Schutzgut und seine Bedeutung im Kontext des Smart Cars werden beleuchtet. Die Problematik der Chilling Effects und deren Auswirkungen auf die Persönlichkeitsentfaltung werden diskutiert.
• Die Datenschutzgrundverordnung und ePrivacy-VO: Dieses Kapitel erläutert den Hintergrund der DSGVO und der ePrivacy-Verordnung sowie die relevanten Schutzgüter.
• Datenschutzrechtliche Anforderungen: Dieses Kapitel analysiert die datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Datenverarbeitung im Smart Car, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze der Datenverarbeitung nach Art. 5 DSGVO.
• Datenschutz durch Technik gem. Art. 25 DSGVO: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Datenschutz durch Technik, insbesondere mit den Prinzipien „Privacy by design“ und „Privacy by default“ und deren Umsetzung im Smart Car.
• Kritische Würdigung: In diesem Kapitel werden die bisherigen Ergebnisse der Untersuchung kritisch gewürdigt und die Stärken und Schwächen des Datenschutzes im Smart Car diskutiert.
• Gestaltungsvorschläge: Dieses Kapitel enthält konkrete Vorschläge zur Optimierung des Datenschutzes im Smart Car und fokussiert auf die Prinzipien der Datenminimierung, Löschung von Daten durch den Betroffenen und Transparenz.

Schlüsselwörter

Die vorliegende Masterarbeit behandelt zentrale Themen des Datenschutzrechts im Kontext des Smart Cars. Zu den Schlüsselbegriffen zählen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ePrivacy-Verordnung, Datenminimierung, Zweckbindung, Transparenz, Chilling Effects, Privacy by design, Privacy by default, und die verschiedenen Arten von Daten, die im Smart Car erhoben werden, wie beispielsweise Fahrzeugdaten, Fahrtdaten und Insassendaten. Die Arbeit analysiert auch die Herausforderungen und Chancen der Vernetzung von Fahrzeugen im Hinblick auf die Balance zwischen Innovation und Datenschutz.