Bachelorarbeit, 2020
50 Seiten
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
1 Einführung
1.1 Wesen und Inhalt
2 Rechtliche Rahmenbedingungen
2.1 Regelungen
2.2 Ziele der Erbbauverordnung
2.3 Eigentumsverhältnis / Besitzverhältnis
2.4 Steuerliche Aspekte
3 Funktionsweise
3.1 Geschichtliche Entwicklung
3.2 Definition des Erbbaurechts
3.3 Voraussetzung
3.4 Unterscheidung zur Pacht/Miete
3.5 Beendigung
4 Heimfall
4.1 Definition
4.2 Inhalt
4.3 Verjährung
5 Arten des Erbbaurechts
5.1 Eigentümererbbaurecht
5.2 Untererbbaurecht
5.3 Gesamterbbaurecht
5.4 Wohnungs-/Teilerbbaurecht
6 Erbbauzins
6.1 Wertsicherungsklausel
6.1.1 Gleitklausel
6.1.2 Spannungsklausel
6.1.3 Leistungsvorbehaltsklausel
7 Erbbaurechte in Kommunen
7.1 Flächenverbrauch
7.2 Ziele der Bauleitplanung
7.3 Vergabe von Erbbaurechten
8 Erbbaurecht zu Wohnzwecken
8.1 Anwendungsmodelle
8.2 Praxisbeispiele
8.2.1 Hamburg
8.2.2 Frankfurt am Main
8.2.3 Wolfsburg
8.3 Wirtschaftliche Einschätzung des Erbbaurechts
9 Erbbaurechte in Gewerbeimmobilien
9.1 Investitionsaufkommen
9.2 Wertermittlungsverfahren für Erbbaurechte
9.3 Renditevergleich Erbbaurecht und Volleigentum
10 Bedeutsamkeit des Erbbaurechts
10.1 Fazit
10.2 Schlusswort
Diese Arbeit untersucht das Erbbaurecht als alternative Option zum Volleigentum von Grundstücken und analysiert dessen Potenzial als Instrument zur Bewältigung der aktuellen Wohnraumknappheit und zur Steuerung städtebaulicher Entwicklungen durch Kommunen. Der Fokus liegt dabei sowohl auf der rechtlichen und funktionalen Ausgestaltung als auch auf der wirtschaftlichen Attraktivität für Investoren und private Haushalte.
1.1 Wesen und Inhalt
Die Nachfrage an Immobilien steigt immer weiter. Viele Familien wünschen sich ein Haus mit Garten, viele sehen den Ankauf von Immobilien als Altersvorsorge und bei anderen stellt es das tägliche Geschäft dar. Unabhängig von den Bewegründen ist die Nachfrage an Immobilien in den letzten Jahren sehr gestiegen. Während die Nachfrage steigt, bleibt das Angebot weiterhin knapp. Diese Entwicklung führt zu einem Engpass in der Immobilienbranche. Das Angebot an Immobilien deckt nicht die Nachfrage. Das wiederum führt zu steigenden Preisen. Eine Alternative zum Grundstückskauf bietet das Erbbaurecht.
Um ein Bauprojekt zu realisieren ist es nicht zwingend nötig ein Baugrundstück zu kaufen. Das Erbbaurecht bietet die Möglichkeit ein Grundstück zu nutzen, ohne Grundstückeigentümer zu sein. Der Erbbauberechtigte zahlt im Gegenzug in der Regel ein Erbbauzins an den Grundstückseigentümer. Das Erbbaurecht stellt somit ein Nutzungsrecht an einer fremden Sache, in unserem Fall in Bezug auf Grund und Boden, dar.1 Das Eigentum vom Grund und Boden behält weiterhin der Grundstückseigentümer. Die Bestellung des Erbbaurechts erfolgt durch notarielle Beurkundung. Daher ist es ein im Grundbuch gesichertes Recht. Dafür wird im Grundbuch ein gesondertes Grundbuchblatt angelegt, das Erbbaugrundbuch. Der Erbbauberechtigte hat die Möglichkeit, für das von ihm zu errichtende Haus oder das bereits bestehende Haus, Belastungen aufzunehmen. Jedoch kann dies, durch eine Vereinbarung zwischen dem Erbbauberechtigten und dem Grundstückseigentümer, eine Zustimmung des Grundstückseigentümers voraussetzen. Eine solche Vereinbarung wird durch den §5 ErbbauRG gestützt. Hier heißt es in Absatz 2 Satz 1 „Als Inhalt des Erbbaurechts kann ferner vereinbart werden, dass der Erbbauberechtigte zur Belastung des Erbbaurechts mit einer Hypothek, Grund- oder Rentenschuld oder einer Reallast der Zustimmung des Grundstückseigentümers bedarf.“
1 Einführung: Behandelt die aktuelle Marktsituation der Immobilienbranche und führt das Erbbaurecht als alternative Lösung zum Grundstückskauf ein.
2 Rechtliche Rahmenbedingungen: Erläutert die Entstehung und Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zum Erbbaurecht, inklusive steuerlicher Aspekte.
3 Funktionsweise: Beschreibt die historische Herleitung, die Definition, Voraussetzungen und die Abgrenzung von anderen Nutzungsformen.
4 Heimfall: Analysiert das Heimfallrecht, dessen Definition, inhaltliche Ausgestaltung und die damit verbundenen Fristen.
5 Arten des Erbbaurechts: Differenziert zwischen verschiedenen Formen wie Eigentümererbbaurecht, Untererbbaurecht, Gesamterbbaurecht und Wohnungs-/Teilerbbaurecht.
6 Erbbauzins: Untersucht die Gestaltung der Gegenleistung und verschiedene Wertsicherungsklauseln zur Anpassung des Zinses.
7 Erbbaurechte in Kommunen: Beleuchtet die Rolle des Erbbaurechts in der städtischen Bodenpolitik und Bauleitplanung zur effizienten Flächennutzung.
8 Erbbaurecht zu Wohnzwecken: Untersucht Anwendungsmodelle und Praxisbeispiele in Städten wie Hamburg, Frankfurt und Wolfsburg im Hinblick auf bezahlbaren Wohnraum.
9 Erbbaurechte in Gewerbeimmobilien: Analysiert das Investitionsvolumen, Wertermittlungsmethoden und einen Renditevergleich zwischen Erbbaurecht und Volleigentum.
10 Bedeutsamkeit des Erbbaurechts: Zieht ein abschließendes Resümee über die zukünftige Bedeutung und das Potenzial des Erbbaurechts für Investoren und Kommunen.
Erbbaurecht, Erbbauzins, Grundstücksmarkt, Wohnungsbau, Bodenspekulation, Immobilieninvestition, Kommunale Bodenpolitik, Heimfall, Wertsicherungsklausel, Wertermittlung, Volleigentum, Flächennutzung, Bauleitplanung, Immobilienfinanzierung, Renditevergleich.
Die Arbeit analysiert das Erbbaurecht als ein Instrument, das es ermöglicht, Grundstücke ohne Eigentumserwerb zu nutzen, und bewertet dessen ökonomische sowie stadtplanerische Bedeutung.
Zu den Kernbereichen gehören die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verschiedenen Arten des Erbbaurechts, kommunale Vergabemodelle und die wirtschaftliche Bewertung gegenüber dem klassischen Volleigentum.
Ziel ist es zu untersuchen, ob das Modell Erbbaurecht eine Entlastung für die angespannte Wohnraumsituation bietet und wie es als steuerungsrelevantes Instrument in der kommunalen Praxis genutzt werden kann.
Die Publikation stützt sich auf eine tiefgehende Literaturanalyse, die Auswertung von Fachberichten sowie die Analyse von Praxisbeispielen und Fallstudien bedeutender deutscher Kommunen.
Der Hauptteil gliedert sich in die Bereiche Funktionsweise, rechtliche Aspekte, spezifische Anwendungsbereiche wie Wohnungs- und Gewerbebau, sowie detaillierte Wertermittlungs- und Renditebetrachtungen.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Erbbaurecht, Erbbauzins, bezahlbarer Wohnraum, Bodenpolitik und Renditevergleich definiert.
Bei der Standardlösung werden städtische Grundstücke konsequent ausschließlich per Erbbaurecht vergeben, während bei anderen Modellen wie der Wahloption Interessenten zwischen Kauf und Erbbaurecht wählen können.
Durch den Wegfall der Kaufkosten für den Boden kann das investierbare Kapital direkt in die Gebäudebauphase fließen, was insbesondere in hochpreisigen Märkten den Zugang zu Projekten erleichtert.
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