Völkerrechtliche Probleme der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo

Inhaltsverzeichnis

• A Einleitung
• B Rechtsstatus des Kosovo
  • I Staatlichkeit nach der 3-Elementen-Lehre
    • 1. Staatsgebiet
    • 2. Staatsvolk
    • 3. Staatsgewalt
      • a) Einfluss der UNMIK auf die Exekutive und Legislative .....
      • b) Einfluss der UNMIK auf die Judikative
      • c) Zwischenergebnis
  • II Einfluss von Anerkennung für die Entstehung neuer Staaten
    • 1. Klassischer Theorienstreit
      • a) Konstitutive Theorie
      • b) Deklaratorische Theorie
      • c) Zwischenergebnis
    • 2. Abkehr von der „3-Elementen-Lehre“?
      • a) Kroatien
        • aa) Staatsgebiet/Staatsvolk
        • bb) Staatsgewalt
      • b) Bosnien
        • aa) Staatsgebiet/Staatsvolk
        • bb) Staatsgewalt
      • c) Bewertung der Anerkennungspraxis
    • III Anerkennungen des Kosovo als Verstoß gegen das Interventionsverbot
  • C Existenz eines völkerrechtlichen Sezessionsrechts des Kosovo
    • I Existenz eines einseitigen Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker
      • 1. Träger des Selbstbestimmungsrechts
        • a) Keine Legaldefinition des Volksbegriffs
        • b) Begriffsbestimmung Volk im ethnischen Sinn
          • aa) Subjektiver Ansatz
          • bb) Objektiver Ansatz
        • c) Kosovo-Albaner als Träger des Selbstbestimmungsrechts....
          • aa) Subjektives Element
          • bb) Objektive Elemente
      • 2. Sezessionsrecht aus dem offensiven Selbstbestimmungsrecht
        • a) Spannungsverhältnis zwischen dem Sezessionsrecht und dem Souveränitätsprinzip
        • b) Lösung des Konflikts
          • aa) Kein Sezessionsrecht aus der Staatenpraxis
            • (1) Katanga (Kongo) 1960–1963
            • (2) Republik Biafra (Nigeria) 1967-1970
            • (3) Bangladesch (Pakistan) 1971-1974
            • (4) Türkische Republik Nordzypern (Zypern) 1983 ....
            • (5) Republik Kosovo (Serbien) 1990
            • (6) Eritrea (Äthiopien) 1962–1993
          • bb) Zwischenergebnis
          • cc) Kein qualifiziertes Sezessionsrecht nach der Friendly Relations Declaration für das Kosovo
          • c) Zwischenergebnis
      • II. Kein Sezessionsrecht des Kosovo auf Grundlage der Sicherheitsresolution 1244
        • 1. Bestätigung der territorialen Integrität Serbiens
        • 2. Substantielle Autonomie als Resolutionsziel
        • 3. Fehlinterpretation der Resolution 1244 des Auswärtiges Amtes
        • 4. Erklärung des Rats der EU nicht im Einklang mit dem Völkerrecht
        • 5. Zwischenergebnis
      • III. Möglichkeit einer einseitigen Statusentscheidung auf Grundlage einer neuen Sicherheitsratsresolution?
        • 1. Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit als Hauptaufgabe des Sicherheitsrates
          • a) Kompetenzen des Sicherheitsrates unter Kapitel VII
            • aa) Ermessenspielraum des Sicherheitsrates unter Artikel 39 UN Charter
            • bb) Ermessenspielraum des Sicherheitsrates unter Artikel 41 UN-Charta

      Zielsetzung und Themenschwerpunkte

      Diese Examenshausarbeit befasst sich mit den völkerrechtlichen Problemen der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo. Ziel ist es, die Rechtslage im Kontext der internationalen Rechtsordnung zu untersuchen und die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeitserklärung zu bewerten. Dabei werden sowohl die völkerrechtlichen Kriterien für die Staatlichkeit als auch die Rolle der internationalen Anerkennung, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und das Interventionsverbot analysiert.

      • Rechtsstatus des Kosovo
      • Staatlichkeit nach der 3-Elementen-Lehre
      • Einfluss der internationalen Anerkennung
      • Selbstbestimmungsrecht der Völker und Sezessionsrecht
      • Völkerrechtliche Aspekte der Sicherheitsresolution 1244

      Zusammenfassung der Kapitel

      Die Einleitung führt in die Thematik der Kosovo-Unabhängigkeit ein und stellt die Relevanz des Themas für das Völkerrecht dar. Kapitel B untersucht den Rechtsstatus des Kosovo im Hinblick auf die völkerrechtlichen Kriterien der Staatlichkeit. Dabei werden die drei Elemente des Staatsgebiets, des Staatsvolks und der Staatsgewalt analysiert. Kapitel C befasst sich mit der Frage, ob ein einseitiges Sezessionsrecht des Kosovo aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker abgeleitet werden kann. Die Kapitel behandeln die verschiedenen Theorien zur Staatenentstehung und die Bedeutung der internationalen Anerkennung.

      Schlüsselwörter

      Diese Examenshausarbeit fokussiert auf die folgenden Schlüsselbegriffe und Themen: Kosovo, Unabhängigkeitserklärung, Staatlichkeit, völkerrechtliche Anerkennung, Selbstbestimmungsrecht, Sezessionsrecht, Interventionsverbot, Sicherheitsresolution 1244, UNMIK, Internationale Rechtsordnung.