Bachelorarbeit, 2010
44 Seiten
1 Einleitung
2 Haftung in einer Aktiengesellschaft
2.1 Entwicklung der Organhaftung
2.2 Organhaftung
2.2.1 Innenhaftung
2.2.2 Außenhaftung
3 Die D&O-Versicherung
3.1 Geschichte und Marktsituation
3.2 Gegenstand der D&O-Versicherung und rechtliche Gestaltung
3.3 Versicherungsnehmer und versicherte Personen in der D&O-Versicherung
3.4 Claims-Made-Prinzip / Verstoßprinzip
3.4.1 Rückwärtsversicherung
3.4.2 Nachhaftung / Nachmeldefrist
3.5 Ausschlüsse
3.6 Versicherungssumme und der Selbstbehalt
3.7 Deutscher Corporate Governance Kodex
4 Das Gesetzt zur Angemessenheit der Vorstandvergütung (VorstAG)
4.1 Inhalte und Ziele des Gesetzgebers
4.2 Der gesetzlich vorgeschriebene Pflichtselbstbehalt in der D&O-Versicherung
4.3 Anwendungsfragen zum Pflichtselbstbehalt
4.3.1 Welche D&O-Versicherungen sind betroffen?
4.3.2 Höhe des Pflichtselbstbehaltes?
4.3.3 Selbstbehalt für Abwehrkosten?
4.3.4 Selbstbehalt für Innen- und Außenhaftung?
4.3.5 Rechtsfolgen bei Nichtumsetzung
5 Die Selbstbehaltsversicherung
5.1 Versicherbarkeit des Pflichtselbstbehaltes?
5.2 Praktische Umsetzung und Probleme
5.3 Verschiedene Versicherungsmodelle
5.3.1 Anrechnungsmodell
5.3.2 Kumulmodell
5.3.3 Reine Individualversicherung
Diese Bachelorarbeit untersucht die Auswirkungen und Anwendungsfragen des durch das "Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung" (VorstAG) eingeführten zwingenden Pflichtselbstbehalts in der D&O-Versicherung. Ziel ist es, eine Orientierungshilfe für den rechtssicheren Umgang mit dieser Neuregelung zu bieten und die kontrovers diskutierte Versicherbarkeit des Selbstbehaltes kritisch zu analysieren.
3.1 Geschichte und Marktsituation
Die D&O-Versicherung hat ihre Wurzeln in Amerika und hat sich bis heute zu einer Standardversicherung entwickelt. Begonnen hat die Entwicklung mit dem sogenannten „schwarzen Freitag“ im Jahr 1929, an dem der gesamte US Aktienmarkt zusammenbrach. Bis Mitte der 60er Jahre hatte kaum ein Unternehmen eine D&O-Versicherung abgeschlossen, da ein Großteil der Haftungsfälle bis dahin nicht öffentlich gemacht wurde.
Ende der 80er Jahre waren allerdings schon 96,8% aller am New York Stock Exchange notierten Aktiengesellschaften D&O versichert. Im Jahr 1986 wurde das erste D&O Deckungskonzept auf dem deutschen Markt angeboten. Besonders in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre konnte durch eine stark ansteigende Nachfrage das Prämienvolumen um das Zehnfache vervielfacht werden.
Ursächlich für den erheblichen Prämienanstieg waren zum Einen die in Kapitel 2 beschriebenen Haftungsverschärfungen der Organmitglieder in den letzten Jahren und der Wegfall der Genehmigungserfordernis für Allgemeine Versicherungsbedingungen, am 01. Juli 1994. Durch die Rechtsangleichung innerhalb der Europäischen Union (EU) und der Deregulierung des Versicherungsmarktes, boten 1995 die ersten deutschen Versicherer (VR) eine Haftpflicht für Aufsichtsräte, Vorstände und Geschäftsführer an.
Der GDV stellt im März 1996 eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Rück- und Erstversicherern zur Erarbeitung eines beispielhaften Bedingungswerkes für die D&O Versicherung zusammen.
Im Juni 1997 wurden Musterbedingungen vom GDV für die D&O-Versicherung veröffentlicht. Seitdem nahmen immer mehr deutsche Versicherer die Sparte in ihr Angebotsportfolio auf. Die Musterbedingungen wurden im Jahr 2004 nochmal vom GDV überarbeitet, um den Entwicklungen auf dem Versicherungsmarkt gerecht zu werden und Schadenserfahrungen der letzten Jahre einfließen zu lassen.
Abschließend bleibt festzuhalten, dass sich die D&O-Versicherung innerhalb weniger Jahre auf dem deutschen Versicherungsmarkt durchgesetzt hat.
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Managerhaftung und des VorstAG ein und definiert das Ziel der Arbeit als Hilfestellung zum Umgang mit dem Pflichtselbstbehalt.
2 Haftung in einer Aktiengesellschaft: Das Kapitel erläutert die steigende Bedeutung der Organhaftung und differenziert zwischen Innen- und Außenhaftung von Vorständen und Aufsichtsräten.
3 Die D&O-Versicherung: Es werden die Grundlagen, die rechtliche Gestaltung und die Funktionsweise der D&O-Versicherung inklusive der Ausschlüsse und des Versicherungsschutzes dargestellt.
4 Das Gesetzt zur Angemessenheit der Vorstandvergütung (VorstAG): Hier liegt der Fokus auf der gesetzlichen Verankerung des Pflichtselbstbehalts und der Diskussion komplexer Anwendungsfragen wie der Bemessungsgrundlage.
5 Die Selbstbehaltsversicherung: Dieses Kapitel untersucht kritisch, ob und unter welchen Bedingungen die Versicherung des gesetzlichen Pflichtselbstbehalts zulässig ist und welche Modelle hierbei existieren.
D&O-Versicherung, VorstAG, Pflichtselbstbehalt, Organhaftung, Aktiengesetz, Innenhaftung, Außenhaftung, Selbstbehaltsversicherung, Managerhaftung, Corporate Governance, Haftpflichtversicherung, Risikomanagement, Versicherbarkeit, Vorstandsvergütung, Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung
Die Arbeit behandelt die durch das VorstAG eingeführte Neuregelung des zwingenden Pflichtselbstbehalts in der D&O-Versicherung für Vorstandsmitglieder und analysiert deren Konsequenzen.
Zentrale Themen sind die Haftungssituation in der Aktiengesellschaft, die Struktur von D&O-Versicherungsverträgen sowie die rechtliche und praktische Einordnung des Pflichtselbstbehalts.
Das Ziel ist es, dem Leser eine Hilfestellung zum Umgang mit dem neuen Pflichtselbstbehalt zu geben und die strittige Frage der Versicherbarkeit des Selbstbehalts zu klären.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literatur- und Rechtsquellenanalyse, die aktuelle Gesetzesänderungen sowie die fachspezifische Diskussion in der Fachpresse aufarbeitet.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Haftungsgrundlagen, die Analyse der D&O-Versicherung, die Untersuchung der VorstAG-Vorgaben und die kritische Auseinandersetzung mit Selbstbehaltsmodellen.
Die wichtigsten Begriffe sind D&O-Versicherung, Pflichtselbstbehalt, VorstAG, Organhaftung und die verschiedenen Versicherungsmodelle wie Anrechnungs- und Kumulmodell.
Der Pflichtselbstbehalt betrifft grundsätzlich D&O-Versicherungen, die von Unternehmen für Vorstandsmitglieder abgeschlossen werden, wobei Übergangsfristen und anstellungsvertragliche Besonderheiten zu beachten sind.
Ein explizites gesetzliches Verbot existiert nicht, weshalb in der Fachliteratur überwiegend von einer Zulässigkeit ausgegangen wird, wenngleich dies aus Sicht des Gesetzeszwecks kritisch diskutiert wird.
Beim Anrechnungsmodell verbraucht die Selbstbehaltsversicherung die Kapazität der D&O-Versicherungssumme, während das Kumulmodell zusätzliche Versicherungskapazitäten zur Verfügung stellt.
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