Entschlagungsrechte im österreichischen Strafprozess - zugleich Besprechung von OGH 13 Os 131/05x

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung
  • Sachverhalt
  • Die „3 Fragen“
• Entschlagungsrechte & Verlesung
  • Allgemeines
  • Eventuelle Kollision mit Art 6 Abs 1 iVm Abs 3 lit d MRK?
  • Die kontradiktorische Einvernahme
  • Die StPO „neu“ - per 1.1.2008
  • Über die Verlesung
• Zugang zum OGH
  • Beweisanträge
  • Tatsachen- & Aufklärungsrüge gem § 281 Abs 1 Z 5a
    • Allgemeines
    • Anwendungsbereiche
    • Formalismus?
• Zusammenfassung, Z 5a & „drei Antworten“
  • Allgemeines
  • Die „3 Antworten“
  • Zum Abschluss

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit befasst sich mit der Entscheidung „13 Os 131/05x“ des Obersten Gerichtshofs (OGH) und analysiert, wie der OGH die ihm übertragenen Aufgaben als höchste Instanz in Strafsachen wahrnimmt, insbesondere im Hinblick auf die Wahrung von Grund- und Menschenrechten. Konkret wird das Zusammenspiel von Entschlagungsrechten in der Strafprozessordnung (StPO) und der Tatsachen- und Aufklärungsrüge im Rechtsmittelverfahren untersucht.

• Entschlagungsrechte von Verfahrensbeteiligten im Strafprozess
• Verwertung von früheren Aussagen Entschlagungsberechtigter
• Kontradiktorisches Verfahren und die Rolle der Unmittelbarkeit
• Tatsachen- und Aufklärungsrüge im Rechtsmittelverfahren
• Anwendung der neuen StPO (Stand 2008) im Kontext der Problematik

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Arbeit thematisiert die Spannungen zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und der Wahrung von Grundrechten im Strafprozess, insbesondere im Kontext von Terrorismusvorbeugung und -bekämpfung. Sie stellt die Entscheidung „13 Os 131/05x“ als Beispiel für die Herausforderungen bei der Anwendung der StPO im Hinblick auf diese Spannungen dar.
• Problemstellung: Die Arbeit beschreibt den konkreten Sachverhalt der Entscheidung, bei dem die Aussage einer minderjährigen Zeugin im Mittelpunkt steht. Die 3 zentralen Fragen, die im Laufe der Arbeit beantwortet werden sollen, werden formuliert.
• Entschlagungsrechte & Verlesung: Dieses Kapitel beleuchtet die grundlegenden Prinzipien der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit im österreichischen Strafprozess und diskutiert die Möglichkeiten zur Einschränkung der Unmittelbarkeit im Interesse des Opferschutzes. Die gesetzlichen Regelungen zur Entschlagung von Zeugenaussagen werden erläutert, sowie die Frage, ob diese Regelungen mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) kollidieren.
• Zugang zum OGH: In diesem Kapitel werden die Möglichkeiten zur Rüge von Verfahrensfehlern vor dem OGH dargestellt, insbesondere die Tatsachen- und Aufklärungsrüge gemäß § 281 Abs 1 Z 5a StPO. Der Schwerpunkt liegt auf der konkreten Anwendung dieser Rüge in der Entscheidung „13 Os 131/05x“.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Entschlagungsrechte, Beweisverwertung, Kontradiktion, Tatsachen- und Aufklärungsrüge, Strafprozessordnung (StPO), Rechtsmittelverfahren, Oberste Gerichtshof (OGH), Grundrechte und Menschenrechte im Strafprozess.