Energiewende im Bundesstaat

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Problemstellung, Zielsetzung und Eingrenzung des Forschungsgegenstandes

1.2 Gang der Untersuchung

2. Theoretischer Zugang

2.1 Zur Rolle des Staates in Steuerungsprozessen

2.2 Politikverflechtung und Parteienwettbewerb im föderalen Bundesstaat

2.2.1 Das analytische Modell der Politikverflechtung nach Fritz W. Scharpf

2.2.2 Zum Zusammenwirken von Parteiensystem und Bundesstaat

2.3 Länderinteressen und Interessenskonflikte im föderalen Verhandlungssystem

2.4 Konfliktverarbeitung im föderalen Verhandlungssystem

3. Methodik

3.1 Datenerhebung mittels Experteninterviews

3.2 Datenauswertung mittels qualitativer Inhaltsanalyse

3.2.1 Die qualitative Inhaltsanalyse nach Phillip Mayring

3.2.2 Vorgehen bei der Auswertung der Interviews

3.2.3 Qualitative Inhaltsanalyse von Dokumenten

3.3 Fallstudienanalyse mittels Process-Tracing

4. Gegenwärtige Steuerungs- und Koordinationsstrukturen der föderalen Energiewende Politik

4.1 Die Energiewende und die Kompetenzordnung des Grundgesetzes

4.2 Steuerung der Energiewende

4.2.1 Steuerung der Energiewende auf Bundesebene: Steuerungsziele, Steuerungsmaßnahmen und Monitoring

4.2.2 Kompatibilität der Länderziele mit den Ausbauvorstellungen auf Bundesebene

4.3 Koordination der Energiewende

4.3.1 Zur Rolle des BMWi als Gesamtkoordinator der Energiewende

4.3.2 Koordination der Energiewende zwischen Bund und Ländern

5. Fallstudie zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien

5.1. Einführung in die Fallstudie: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz und der Stromnetzausbau als zentrale Steuerungsinstrumente für den EE-Ausbau

5.1.1 Das Erneuerbare-Energien-Gesetz

5.1.2 Der Stromnetzausbau

5.2 Analyse der Entwicklung der Bund-Länder-Koordination bei der Ausgestaltung der technologiespezifischen Förderbestimmungen der erneuerbaren Energien

5.2.1 Das Stromeinspeisungsgesetz als Vorläuferregelung des EEG

5.2.2 Das EEG 2000 und die EEG-Härtefallklausel-Novelle (2003)

5.2.3 Das Photovoltaik-Vorschaltgesetz (2003) und das EEG 2004

5.2.4 Das EEG 2009 und die EEG-PV-Novelle (2010)

5.2.5 Das EEG 2012 und die EEG-PV-Novelle (2012)

5.2.6 Das EEG 2014

5.2.7 Das EEG 2017

5.2.8 Die EEG-Novelle 2020

5.2.9 Koordinationsmuster und Koordinationsdefizite bei der Ausgestaltung der technologiespezifischen Förderbestimmungen der EE

5.3 Analyse der Entwicklung der Bund-Länder-Koordination beim Stromnetzausbau

5.3.1 Das Infrastrukturbeschleunigungsgesetz (InfraStrPl-BeschlG 2006)

5.3.2 Das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG 2009)

5.3.3 Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG 2011) und die Planfeststellungszuweisungverordnung (PlfZV 2013)

5.3.4 Die NABEG-Novelle (2019)

5.3.5 Koordinationsmuster und Koordinationsdefizite beim Stromnetzausbau

5.4 Diskussion der Fallstudienergebnisse

6. Schlussbetrachtung und Ausblick

Zielsetzung & Themen der Arbeit

Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Untersuchung der politischen Steuerungs- und Koordinationsstrukturen zwischen Bund und Ländern im Kontext der deutschen Energiewende. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie Kooperationsprozesse gestaltet sind, welche Koordinationsdefizite die Zusammenarbeit hemmen und wie diese durch gezielte Handlungsempfehlungen abgebaut werden können.

• Analyse der Steuerungs- und Koordinationsstrukturen im föderalen Mehrebenensystem
• Untersuchung von Interessensgegensätzen und Konfliktverarbeitung zwischen Bund und Ländern
• Fallstudien zur räumlichen Steuerung durch das EEG und den Stromnetzausbau
• Anwendung des Politikverflechtungsansatzes nach Scharpf und des Process Tracing
• Bewertung der Rolle des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) als Koordinator

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Energiewende als zentrales Großprojekt ein und legt die Forschungsfrage zur politischen Steuerung und Koordination zwischen Bund und Ländern dar.

2. Theoretischer Zugang: Hier werden das Modell der Politikverflechtung nach Fritz W. Scharpf sowie das Zusammenwirken von Parteiensystem und Bundesstaat theoretisch hergeleitet und beschrieben.

3. Methodik: Dieses Kapitel erläutert das methodische Vorgehen mittels qualitativer Experteninterviews, Inhaltsanalysen nach Mayring sowie die Anwendung der Fallstudienmethode Process-Tracing.

4. Gegenwärtige Steuerungs- und Koordinationsstrukturen der föderalen Energiewende Politik: Die Analyse beleuchtet die föderale Kompetenzordnung, die Steuerung auf Bundesebene sowie die Rolle des BMWi als zentraler Koordinator.

5. Fallstudie zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien: Anhand des EEG und des Stromnetzausbaus wird die Entwicklung der Bund-Länder-Kooperation und die Entstehung von Koordinationsmustern und -defiziten detailliert untersucht.

6. Schlussbetrachtung und Ausblick: Das abschließende Kapitel fasst die zentralen Erkenntnisse zusammen und identifiziert weiteren Forschungsbedarf hinsichtlich des EU-Einflusses auf die nationale Energiepolitik.

Schlüsselwörter

Energiewende, Politikverflechtung, Bund-Länder-Koordination, föderales System, politische Steuerung, EEG, Stromnetzausbau, Mehrebenensystem, Governance, Prozessanalyse, Politikblockade, Interessenskonflikte, Gesetzgebungsverfahren, Bundesrat, Energiepolitik.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die politischen Steuerungs- und Koordinationsstrukturen zwischen Bund und Ländern innerhalb der deutschen Energiewende im föderalen System.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Im Fokus stehen die föderale Kompetenzverteilung, die Koordination bei der Ausgestaltung von Förderinstrumenten wie dem EEG sowie der Stromnetzausbau.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, Steuerungs- und Koordinationsdefizite zu identifizieren, die eine effektive Bund-Länder-Zusammenarbeit hemmen, und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten.

Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?

Die Studie basiert auf einer theoriegeleiteten qualitativen Untersuchung, die Experteninterviews, qualitative Inhaltsanalyse nach Mayring und die Fallstudienmethode Process-Tracing kombiniert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die gegenwärtigen Strukturen, führt detaillierte Fallstudien zu Energiegesetzen und Netzausbau durch und diskutiert die gefundenen Koordinationsmuster.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wesentliche Begriffe sind Energiewende, Politikverflechtung, Bund-Länder-Koordination, föderales System sowie spezifische Instrumente wie das EEG und das NABEG.

Wie bewertet die Arbeit die Rolle des BMWi?

Das BMWi fungiert als Gesamtkoordinator, wobei jedoch Defizite in der internen Abstimmung zwischen den Fachreferaten und der Einbindung der Länder sowie anderer Ministerien festgestellt wurden.

Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit zum Thema "Politikverflechtung"?

Die Arbeit bestätigt, dass das Modell der Politikverflechtungsfalle bei vielen Gesetzgebungsprozessen im Strombereich greift, da institutionelle und regionale Eigeninteressen die zieladäquate Umsetzung der Energiewende oft blockieren oder verzögern.