Masterarbeit, 2019
93 Seiten, Note: 2,3
1. Einleitung
2. Waffenexporte der Bundesrepublik Deutschland
2.1. Gesetzgebung und Lücken
2.2. Die Rolle von Menschen- und Völkerrecht
3. Die Saudis und der Westen
3.1. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien
3.2. Bewertung der Exporte
4. Folgen
4.1. Lizenzen, oder wie ein Gewehr Afrika erobert
4.2. Exkurs: Waffen in den Händen von Kindern
4.3. Jemen und die Missachtung des Völkerrechts
5. Homo Oeconomicus und der ökonomische Nutzen
5.1. Einführung
5.2. Das Menschenbild des Homo oeconomicus
5.3. Ökonomischer Nutzenbegriff
6. Utilitaristische Sicht
6.1. Von Glück und Nutzen
6.2. Ethischer Nutzen von Waffenexporten
7. Ökonomischer Nutzen vs. Utilitarismus
7.1. Akteure und Rahmenbedingungen
7.2. Bewertung
7.3. Ausblick in eine friedliche Zukunft
8. Zusammenfassung
Die Masterarbeit untersucht kritisch die ethische Vertretbarkeit deutscher Waffenexporte an Saudi-Arabien unter Anwendung utilitaristischer Prinzipien. Dabei wird analysiert, wie politische und wirtschaftliche Entscheidungen das Modell des Homo Oeconomicus widerspiegeln und welche schwerwiegenden humanitären Folgen diese Exporte, insbesondere im Kontext des Jemenkriegs, nach sich ziehen.
4.1. Lizenzen, oder wie ein Gewehr Afrika erobert
Im Al-Kharj-Arsenal, einem Teil des Prince Sultan Military Camps südwestlich von Riad wurde 1977 ein Heckler & Koch (H&K) G3 Produktionswerk errichtet. Bereits im Jahr 1969 hat das Königshaus in Riad von der Bundesregierung die Lizenz zum Nachbau des G3-Schnellfeuergewehrs erhalten. Gut 15 Jahre später erfolgt eine Lizenzvergabe direkt durch den Hersteller H&K für die Maschinenpistole MP5. Aber dabei bleibt es nicht. Nachdem die Bundesregierung 2008 Technologieunterlagen und Herstellungsausrüstung zur Fertigung von Bestandteilen des G36 an Riad genehmigt, teilt die Military Industries Corporation (MIC) ein Jahr später mit, nun auch das G36 in einer Basis- und Kurzversion einzuführen. Neben diesen deutschen Waffen, wird seit 1993 mit der Unterstützung durch Rheinmetall auch Munition produziert.
Damit ist das Königshaus nicht nur in der Lage, seine zivilen und militärischen Streitkräfte mit Kleinwaffen und Munition auszustatten, sondern wird auch selbst zum Exporteur. Wie ist das möglich?
Nach den Politischen Grundsätzen dürfen Waffen und Rüstungsgüter nur in Drittstaaten geliefert werden, wenn ihr Endverbleib im Bestimmungsland von der Empfängerregierung sichergestellt wird. Dazu gibt es eine Endverbleibsklausel im Vertrag. Der ehemalige Saudi-Arabien - Beauftragte von H&K, Michael Lehmann, weiß, wie diese Klausel von der saudischen Regierung außer Kraft gesetzt wird: „‘Der Trick ist einfach. Von Saudi-Arabien her weiß ich, dass man nicht gewillt ist, eine Endverbleibsklausel in Arabisch zu unterzeichnen. In Englisch wird das akzeptiert. Das heißt, in Englisch ist es wiederum in Saudi-Arabien rechtlich nicht gültig‘“.
1. Einleitung: Die Arbeit thematisiert die ethische Vertretbarkeit deutscher Waffenexporte an Saudi-Arabien unter Nutzung des Homo Oeconomicus-Modells.
2. Waffenexporte der Bundesrepublik Deutschland: Es werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen und deren Missachtung durch die deutsche Politik analysiert.
3. Die Saudis und der Westen: Dieses Kapitel beleuchtet die widersprüchliche politische und wirtschaftliche Beziehung zwischen Deutschland und Saudi-Arabien.
4. Folgen: Untersucht werden die weltweiten Auswirkungen der Waffenexporte, insbesondere Kindersoldaten und der Jemenkrieg.
5. Homo Oeconomicus und der ökonomische Nutzen: Definition und geschichtliche Entwicklung des Homo Oeconomicus als rationales Entscheidungsmodell.
6. Utilitaristische Sicht: Einführung in die utilitaristische Ethik als Gegenpol zur rein ökonomischen Nutzenmaximierung.
7. Ökonomischer Nutzen vs. Utilitarismus: Kritische Gegenüberstellung von wirtschaftlichen Interessen und moralischer Verantwortung.
8. Zusammenfassung: Abschließende Reflexion der Ergebnisse und Plädoyer für ein friedensorientiertes Umdenken in der Rüstungspolitik.
Waffenexporte, Saudi-Arabien, Jemenkrieg, Ethik, Homo Oeconomicus, Utilitarismus, Rüstungsindustrie, Menschenrechte, Völkerrecht, Kindersoldaten, Außenwirtschaftsgesetz, Kriegswaffenkontrollgesetz, Friedensethik, Abrüstung, Interessenabwägung.
Die Arbeit analysiert die ethischen Aspekte und Folgen der deutschen Waffenexporte an Saudi-Arabien, insbesondere im Kontext des Jemenkriegs.
Die Arbeit verknüpft Rüstungsexportpolitik mit wirtschafts- und unternehmensethischen Fragestellungen, dem Modell des Homo Oeconomicus und dem Utilitarismus.
Es wird untersucht, ob deutsche Waffenexporte trotz bestehender Gesetze und Richtlinien ethisch vertretbar sind und wie ökonomische Eigeninteressen die moralische Entscheidungsfindung beeinflussen.
Die Arbeit nutzt eine interdisziplinäre Analyse, indem sie politikwissenschaftliche Fakten mit philosophischen und ökonomischen Modellen (Homo Oeconomicus, Utilitarismus) konfrontiert.
Im Hauptteil werden rechtliche Rahmenbedingungen, die Rolle Saudi-Arabiens, die Auswirkungen auf den Jemen, die ökonomische Modellbildung und die ethische Gegenüberstellung diskutiert.
Die zentralen Begriffe umfassen Waffenexporte, Menschenrechte, Jemenkrieg, utilitaristische Ethik und die systemische Verantwortung von Politik und Industrie.
Unternehmen nutzen Tochterfirmen im Ausland, Joint Ventures oder die unzureichende Kontrolle von Lizenzen, um Exportkontrollen zu umgehen und so die Genehmigungspflicht durch die Bundesregierung zu umgehen.
Laut der Arbeit berichten Medien oft lückenhaft oder priorisieren andere Themen, wodurch die Öffentlichkeit über das Ausmaß der deutschen Mitschuld an Krisen wie im Jemen weitgehend uninformiert bleibt.
Politiker agieren laut Arbeit wie der Homo Oeconomicus, indem sie Arbeitsplätze sichern und Spenden der Rüstungsindustrie annehmen, um ihre eigene politische Macht zu stärken.
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