Bachelorarbeit, 2020
39 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Interessengruppen als Feld der Neuen Politischen Ökonomie
2.1 Definition von Interessengruppen
2.2 Einfluss von Interessengruppen
2.3 Interaktion zwischen Interessengruppen
2.3.1 Wettbewerb
2.3.2 Kooperation
3. Rolle von Interessengruppen in Industriestrategien
3.1 Grundzüge von Industriestrategien
3.2 Anwendung auf die Wasserstoffwirtschaft in Deutschland
3.2.1 Relevante Interessengruppen und deren Ziele
3.2.2 Wechselwirkung zwischen Interessengruppen und Politikern
3.2.3 Das Rentenstreben der Interessengruppen
3.3 Politikempfehlungen für die Wasserstoffwirtschaft
3.4 Kritik
4. Fazit
Diese Arbeit untersucht die Rolle und den Einfluss von Interessengruppen im politischen System Deutschlands, mit einem spezifischen Fokus auf die Akteure innerhalb der Wasserstoffwirtschaft und deren Interaktion mit politischen Entscheidungsträgern bei der Ausgestaltung industriepolitischer Maßnahmen.
3.2.1 Relevante Interessengruppen und deren Ziele
Das folgende Kapitel beschreibt Interessengruppen, die stark in die Formulierung der NWS eingespannt waren und geht auch auf deren individuelle Ziele ein. Gleichzeitig wurde bei der Auswahl der Interessengruppen auch darauf geachtet, dass sie beim Hochlaufen der Wasserstoffwirtschaft eine wichtige Rolle spielen und somit auch künftig Einfluss auf die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland haben. Nachdem in die Entwicklung der NWS viele Gruppen und Verbände aus der Wirtschaft/Industrie, Wissenschaft und Politik eingebunden waren, wird im Folgenden auch jeweils eine Gruppe aus jedem Teil näher beschrieben.
Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) vertritt 40 Branchenverbände (bspw. den Verband der Automobilindustrie) mit insgesamt ca. 100.000 Unternehmen und rund acht Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (Bundesverband der Deutschen Industrie 2015, abgerufen: 21.08.2020). Der BDI wird nicht nur allgemein häufig von Bundesministerien nach einer Stellungnahme angefragt (vgl. Abbildung 2), sondern veröffentlicht auch selbstständig Positionspapiere. Bezogen auf die NWS sind hier besonders die Veröffentlichungen vom 05.11.2019, 03.03.2020 und 21.04.2020 zu erwähnen, die der Öffentlichkeit aber in erster Linie der Politik die Position und Prioritäten die Industrie mitteilt.
1. Einleitung: Einführung in die Thematik des Klimawandels und die Relevanz von Wasserstoff als Energieträger sowie Zielsetzung der Arbeit.
2. Interessengruppen als Feld der Neuen Politischen Ökonomie: Theoretische Fundierung des Einflusses von Interessengruppen, deren Definition sowie Interaktionsformen wie Wettbewerb und Kooperation.
3. Rolle von Interessengruppen in Industriestrategien: Anwendung der theoretischen Konzepte auf die deutsche Wasserstoffwirtschaft, Analyse der NWS und der Akteursbeziehungen sowie politikökonomische Empfehlungen und Kritik.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung des Einflusses der untersuchten Interessengruppen auf die Nationale Wasserstoffstrategie und Ausblick auf künftige Forschungsbedarfe.
Wasserstoffwirtschaft, Interessengruppen, Nationale Wasserstoffstrategie, Rent-Seeking, Industriepolitik, Lobbyismus, Politische Ökonomie, Klimawandel, Dekarbonisierung, Interessenvertretung, EEG-Umlage, Koalitionsbildung, BDI, Fraunhofer-Institut, Politische Renten.
Die Arbeit analysiert, wie Interessengruppen durch lobbyistische Aktivitäten politischen Einfluss auf die Gestaltung der deutschen Wasserstoffwirtschaft nehmen.
Die Arbeit fokussiert sich auf die theoretischen Grundlagen des Rent-Seeking, die Rolle von Verbänden in der Industriepolitik und die konkrete Ausgestaltung der Nationalen Wasserstoffstrategie.
Das Ziel ist es, den Einfluss spezifischer Interessengruppen (wie BDI oder Wissenschaftsinstitute) auf die politische Entscheidungsfindung bei der Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft zu identifizieren und kritisch zu hinterfragen.
Es wird ein politikökonomischer Ansatz (Neue Politische Ökonomie) gewählt, um das Handeln der Akteure anhand wissenschaftlicher Literatur und aktueller Strategiepapiere zu analysieren.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Einordnung der Akteure, die Untersuchung ihrer Strategien bei der NWS-Formulierung und die kritische Bewertung der politisch gesetzten Maßnahmen.
Wasserstoffwirtschaft, Rent-Seeking, Interessenvertretung, Industriepolitik, NWS und Lobbyismus sind die prägenden Begriffe.
Da Interessengruppen versuchen, durch staatliche Privilegien (z.B. EEG-Befreiungen) eigene Vorteile zu sichern, erklärt dieses Konzept das rationale Handeln der Akteure im politischen Prozess.
Der Autor sieht das Einberufen des Gremiums positiv als Maßnahme, um die oft langwierigen Entscheidungsprozesse in Deutschland zu beschleunigen und flexibler zu gestalten.
Kritisiert werden insbesondere die intransparente Informationspolitik bezüglich der hohen Kosten von grünem Wasserstoff sowie die einseitige Belastung anderer Stromverbraucher durch industriepolitische Privilegien.
Der BDI konnte spezifische Forderungen wie die EEG-Umlage-Befreiung durchsetzen, während andere Ziele, wie die Integration des Verkehrssektors, nicht vollständig realisiert wurden, was die Grenzen des Einflusses von Interessengruppen aufzeigt.
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