Masterarbeit, 2015
103 Seiten, Note: 1,0
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Grundlagen der Unternehmensbesteuerung
2.2 Das Transferpreissystem
2.2.1 Transferpreise und arm’s length-Prinzip
2.2.2 Defizite des arm’s length-Prinzips
2.3 Steuervermeidung und Steuerwettbewerb
2.3.1 Steuervermeidung
2.3.2 Steuerwettbewerb
2.3.3 Steueranreize
2.3.4 Beispiele für Steuervermeidung
2.4 Steueroasen
2.4.1 Die Charakteristika von Steueroasen
2.4.2 Das Vorgehen der OECD gegen Steueroasen
2.5 Die Folgen des Steuerwettbewerbs
2.6 Die Rolle der Prüfungsgesellschaften
2.7 Unitary Taxation
2.7.1 Das Konzept einer Unitary Taxation
2.7.2 Unitary Taxation in der EU?
2.8 Country-by-Country Reporting
3. Methodik
3.1 Diskursanalyse
3.2 Datenerhebung
3.3 Datenanalyse
4. Chronik der LuxLeaks-Affäre
5. Ergebnisse der quantitativen Analyse
5.1 Zeitliche Verteilung der Artikel
5.2 Textformen Artikel
5.3 Länderzuordnung Artikel
5.4 Wichtigste Themen
5.5 Diskursteilnehmer
5.6 Folgen der Steuervermeidung
5.7 Lösungsmöglichkeiten Steuervermeidung
5.8 Rolle der Prüfungsgesellschaften
6. Ergebnisse der qualitativen Analyse
6.1 Die Person Jean-Claude Juncker
6.2 EU-Ermittlungsverfahren wegen illegaler Beihilfe
6.3 Lösungsmöglichkeiten Steuervermeidung
6.3.1 Automatischer Informationsaustausch über Tax Rulings
6.3.2 Unitary Taxation
6.3.3 Country-by-Country Reporting
6.4 Legalitätsbekundungen und Rechtfertigungen
6.4.1 Die Verteidigungsstrategie Luxemburgs
6.4.2 Die Verteidigungsstrategie der Konzerne
6.4.3 Die Verteidigungsstrategie der Prüfungsgesellschaften
6.5 Methodik der Steuervermeidung
6.5.1 Lizenzgebühren
6.5.2 Konzerninterne Kredite
6.6 Profitierende Konzerne
6.7 Folgen der Steuervermeidung
6.7.1 Massive Steuerverluste für andere Länder
6.7.2 Unfaire Wettbewerbsvorteile für Konzerne
6.7.3 Höhere Belastung für normale Steuerzahler
6.8 Viele Steueroasen in Europa
6.9 Rolle der Prüfungsgesellschaften
6.10 Einlenken der Steueroasen
7. Fazit und Gesamtinterpretation
8. Schlussbetrachtung
Die Arbeit analysiert den Diskurs über Steuervermeidungspraktiken multinationaler Konzerne vor dem Hintergrund der LuxLeaks-Affäre, wie er in den Printmedien („Süddeutsche Zeitung“ und „Der Standard“) zwischen Oktober 2014 und April 2015 geführt wurde. Das primäre Ziel ist es, die dominanten Themen, die thematischen Schwerpunkte, die Diskursteilnehmer sowie deren Argumentationsstrategien zu identifizieren und aufzuzeigen, wie Folgen der Steuervermeidung und entsprechende Lösungsvorschläge diskursiv verarbeitet werden.
2.2.1 Transferpreise und arm’s length-Prinzip
Ein beträchtlicher Teil des internationalen Handels besteht heutzutage aus firmeninternen Verkäufen und Transaktionen zwischen verbundenen Einheiten eines Konzerns und findet nicht nur innerhalb eines Staates, sondern grenzüberschreitend statt. Der im Zuge der firmeninternen Transaktionen festgelegte Preis für Güter und Dienstleistungen wird Transferpreis genannt (Mehafdi, 2000). Transferpreise sind sowohl für die Steuerverwaltungen als auch für die Steuerpflichtigen von Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die Aufwendungen und Erträge und somit auf den steuerpflichtigen Gewinn von verbundenen Unternehmen in verschiedenen Staaten haben (OECD, 2010). Dementsprechend sind Transferpreise aber auch anfällig für missbräuchliche Auslegungen zum Zwecke der Steuervermeidung (Mehafdi, 2000).
Die OECD (2010, S. 18) definiert Transferpreise als die „Preise, zu denen ein Unternehmen körperliche Waren oder immaterielle Vermögenswerte an verbundene Unternehmen liefert oder Dienstleistungen erbringt“. Unternehmen sind dann miteinander verbunden, „wenn eines der Unternehmen unmittelbar oder mittelbar an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital des anderen Unternehmens beteiligt ist oder wenn dieselben Personen unmittelbar oder mittelbar an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital beider Unternehmen beteiligt sind“.
Als Grundlage für die Bestimmung des korrekten Transferpreises zwischen verbundenen Unternehmen gilt laut OECD-Richtlinien (2010) das arm’s length-Prinzip. Dieses besagt, dass der Preis bei firmeninternen Transaktionen so festgelegt werden muss, als ob die involvierten Einheiten unabhängig voneinander wären. Die normative Begründung des arm’s length Prinzips findet sich in Artikel 9 Absatz 1 des OECD-Musterabkommens, welches die Grundlage für bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der OECD und einer zunehmenden Anzahl von Nichtmitgliedstaaten bildet.
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik der Steuervermeidung durch multinationale Konzerne und deren Transferpreisgestaltung ein und formuliert die zentralen Forschungsfragen.
2. Theoretische Grundlagen: Hier werden die Mechanismen der Unternehmensbesteuerung, das Transferpreissystem, das arm’s length-Prinzip sowie alternative Ansätze zur Steuerbemessung und die Rolle von Steueroasen detailliert behandelt.
3. Methodik: Dieses Kapitel erläutert den diskursanalytischen Ansatz nach Siegfried Jäger und beschreibt das methodische Vorgehen bei der Datenerhebung und -analyse der Zeitungsartikel.
4. Chronik der LuxLeaks-Affäre: Das Kapitel bietet einen chronologischen Überblick über die Ereignisse der LuxLeaks-Affäre als wichtigen Kontext für den Diskurs.
5. Ergebnisse der quantitativen Analyse: Hier werden die Ergebnisse der quantitativen Auswertung der gesammelten Artikel präsentiert, einschließlich zeitlicher Verteilung, Themenhäufigkeit und Diskursteilnehmern.
6. Ergebnisse der qualitativen Analyse: Dieses Kapitel vertieft die Erkenntnisse der qualitativen Analyse zu den diskursbeherrschenden Themen, Akteuren und Argumentationsmustern.
7. Fazit und Gesamtinterpretation: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und interpretiert die Bedeutung des Diskurses über Steuervermeidung im untersuchten Zeitraum.
8. Schlussbetrachtung: Dieses Kapitel bietet eine abschließende Reflexion über die Steuervermeidungskultur und die Notwendigkeit systemischer Änderungen im internationalen Steuerrecht.
Steuervermeidung, Transferpreise, LuxLeaks-Affäre, arm’s length-Prinzip, Steueroasen, Steuerwettbewerb, Prüfungsgesellschaften, Unitary Taxation, Country-by-Country Reporting, Unternehmensbesteuerung, Steuergerechtigkeit, EU-Kommission, Steuerdumping, Steuerplanung, Gewinnverlagerung.
Die Arbeit analysiert, wie in den Printmedien über Steuervermeidungspraktiken multinationaler Konzerne berichtet wurde, insbesondere vor dem Hintergrund der LuxLeaks-Enthüllungen.
Die zentralen Themen sind die Rolle von Jean-Claude Juncker, Ermittlungsverfahren wegen illegaler Beihilfe, Verteidigungsstrategien der beteiligten Akteure sowie verschiedene Lösungsansätze zur Steuerharmonisierung.
Die Arbeit geht der Forschungsfrage nach, wie Steuervermeidungspraktiken multinationaler Konzerne vor dem Hintergrund der LuxLeaks-Affäre in ausgewählten Printmedien diskutiert werden.
Die Autorin nutzt die Methode der Diskursanalyse nach Siegfried Jäger, um Medieninhalte zu erfassen, zu kategorisieren und zu interpretieren.
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, ein methodisches Vorgehen, eine Chronik der LuxLeaks-Affäre sowie eine umfassende quantitative und qualitative Analyse der Zeitungsartikel.
Zu den prägenden Schlüsselwörtern zählen Steuervermeidung, Transferpreise, Steueroasen, Steuerwettbewerb, Unitary Taxation und LuxLeaks.
Prüfungsgesellschaften werden meist als Entwickler komplexer Steuervermeidungsmodelle und Unterstützer der Konzerne dargestellt, wobei sie im Diskurs eher eine untergeordnete Rolle einnahmen.
Luxemburg und die betroffenen Unternehmen betonten kollektiv die Legalität ihres Handelns („alles legal“), wiesen Schuld von sich und suchten Sündenböcke in der internationalen Steuergesetzgebung.
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