Bachelorarbeit, 2010
57 Seiten, Note: 2,3
Literaturverzeichnis
A. Einleitung
B. Erschöpfung im Urheberrecht
I. Allgemeine Erschöpfung nach § 17 II UrhG
1. Historischer und rechtstheoretischer Überblick
2. Voraussetzungen
a) Inverkehrbringen durch Veräußerung
b) Zustimmung des Urhebers
c) Im Gebiet der EU oder des EWR
3. Rechtsfolgen
II. Erschöpfung von Computerprogrammen nach § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
1. Physischer Datenträger
2. Masterkopie (Aufspaltung von Lizenzen aus Volumenlizenzen)
a) Meinungsstand
b) Stellungnahme
3. Analoge Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf unkörperliche Software...
c) Planwidrige Regelungslücke
aa) Meinungsstand
bb) Stellungnahme
d) Erschöpfung des Vervielfältigungsrechts
aa) Meinungsstand
bb) Stellungnahme
III. Erschöpfung von Datenbanken nach § 87b II UrhG
1. Meinungsstand
2. Stellungnahme
C. Erschöpfung im Immaterialgüterrecht
I. Patentrecht
1. Herleitung der Erschöpfung
a) Territorialprinzip (Nationale Erschöpfung)
b) Internationale Erschöpfung
c) EU/EWR-weite Erschöpfung
d) Stellungnahme
2. Erschöpfung bei Verfahrenspatenten
a) Meinungsstand
b) Stellungnahme
3. Erschöpfung von biologischen Patenten (§ 9b PatG)
II. Markenrecht
1. Voraussetzungen und Regelungsgehalt (§ 24 MarkenG)
a) Meinungsstand
b) Stellungnahme
2. Reichweite der Erschöpfung
3. Ausnahme von der Erschöpfung
III. Anderelmmaterialgüterrechte
1. Erschöpfung im Sortenschutzrecht (§ 10b SortG)
2. Erschöpfung im Geschmacksmusterrecht (§ 48 GeschmMG)
D. Zusammenfassung und Fazit
Literaturverzeichnis
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