Bachelorarbeit, 2021
75 Seiten, Note: 1,7
C. Einleitung
D. Einführung in das Thema Kurzarbeit
a) Definition
b) Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld
c) Kurzarbeit versus Kündigung
d) Zulässigkeit von Kündigungen während der Kurzarbeit
e) Kurzarbeit bei Kündigungen
f) Kurzarbeitergeld und Steuern
E. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
a) Rechtsgrundlage
1. Tarifvertragliche Regelungen
2. Betriebsvereinbarungen
3. Dienstvereinbarung
4. Kurzarbeiterklausel im Arbeitsvertrag
5. Individuelle vertragliche Regelungen
b) Nachträgliche Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage
F. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld
a) Formen des Kurzarbeitergeldes
b) Anspruch auf Kurzarbeitergeld
1. Erheblicher Arbeitsausfall
i. Wirtschaftliche Gründe
ii. Unabwendbares Ereignis
iii. Vorübergehender Arbeitsausfall
iv. Nicht vermeidbarer Arbeitsausfall
v. Mindesterfordernisse
vi. Prüfschema
2. Betriebliche Voraussetzungen
3. Persönliche Voraussetzungen
4. Anzeige des Arbeitsausfalls
G. Antragsverfahren für Kurzarbeitergeld
a) Anzeige des Arbeitsausfalls
b) Antrag auf Kurzarbeitergeld
c) Prüfung durch die Agentur für Arbeit
d) Berechnung des Kurzarbeitergeldes
e) Auszahlung des Kurzarbeitergeldes
H. Leistung und Rechtsfolgen
a) Arbeitsvertrag
b) Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit anderen finanziellen Leistungen
1. Entschädigungsleistungen
2. Außerordentliche Aufwendung
3. Zuschüsse
c) Urlaub
d) Aufstockung durch den Arbeitgeber
e) Entgeltfortzahlung
1. Im Krankheitsfall
2. An Feiertagen
I. Aktuelle Änderungen beim Kurzarbeitergeld
a) Entgeltausfall von mehr als zehn Prozent
b) Arbeitszeitkonten
c) pauschalierte Sozialversicherungsbeiträge
d) Kurzarbeitergeld für Leiharbeitnehmer
e) Urlaub
f) Schrittweise Erhöhung der Leistungssätze
g) Aufstockung durch den Arbeitgeber
h) Nebenverdienste
i) Bezugsdauer
J. Ausblick 2021
a) Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der Covid-19-Pandemie
b) Erste Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung
c) Zweite Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld
K. Arbeitsmarktpolitische Zielsetzung
L. Vorteile der Kurzarbeit
a) Für Arbeitnehmer
b) Für Arbeitgeber
c) Für den Staat
M. Nachteile der Kurzarbeit
a) Für Arbeitnehmer
b) Für Arbeitgeber
c) Für den Staat
N. Betrachtung der Vor- und Nachteile
O. Kurzarbeitergeld während der Coronakrise
P. Kritische Würdigung der neuen Regelungen
Q. Schlussbetrachtung
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kurzarbeit in Deutschland, insbesondere unter dem Einfluss der Corona-Pandemie, um zu beurteilen, ob das Instrument eine geeignete Lösung zur Bewältigung wirtschaftlicher Krisen darstellt.
d) Berechnung des Kurzarbeitergeldes
Die Berechnung des Kurzarbeitergeld ist Aufgabe des Arbeitgebers und wird ausgeführt, nachdem das Kurzarbeitergeld von der Agentur für Arbeit bewilligt wurde.96
Diese Berechnung basiert auf der Nettoentgeltdifferenz gem. § 106 SBG III. Die Nettoentgeltdifferenz entspricht gem. § 106 Absatz 1 SGB III der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem Soll-Entgelt und dem pauschalierten Nettoentgelt aus dem Ist-Entgelt.
Soll-Entgelt bezeichnet den Bruttolohn, den ein Arbeitnehmer im Anspruchszeitraum ohne Arbeitsausfall erzielt hätte. Von diesem wird das Entgelt für Mehrarbeit abgezogen. Besteht kein verstetigtes Einkommen, wird gem. § 106 Absatz 4 Satz 1 SGB III das Soll-Entgelt zugrunde gelegt, welches der Arbeitnehmer durchschnittlich in den letzten drei abgerechneten Monaten erzielt hat, vermindert um das Entgelt für Mehrarbeit. Ist dies nicht möglich, wird gem. § 106 Absatz 4 Satz 2 SGB III das Soll-Entgelt eines vergleichbaren Arbeitnehmers zugrunde gelegt.
Ist-Entgelt bezeichnet den Bruttolohn, den ein Arbeitnehmer im Anspruchszeitraum tatsächlich erzielt hat, zzgl. aller ihm zustehenden Entgeltanteile.
Arbeitsentgelt, das nur einmal gezahlt wird, spielt für die Berechnung von Soll- und Ist-Entgelt keine Rolle.
Soll- und Ist-Entgelt werden bei der Berechnung auf den nächsten 20€ Betrag gerundet.
Für die Berechnung der pauschalierten Nettoentgelte gilt § 153 Absatz 1 SGB III entsprechend, obwohl dieser Paragraph normalerweise zur Berechnung des Arbeitslosgeldes dient. Demnach ergibt sich ein Leistungsentgelt, indem das Bemessungsentgelt um eine Sozialversicherungspauschale (20%), die Lohnsteuer (ohne Kirchensteuer und Freibeträge) und den Solidaritätszuschlag vermindert wird.97
C. Einleitung: Dieses Kapitel gibt einen historischen Überblick über die Entwicklung der Kurzarbeit in Deutschland von den Anfängen bis zur Corona-Pandemie.
D. Einführung in das Thema Kurzarbeit: Hier werden Definitionen sowie der Unterschied zwischen Kurzarbeit und Kündigung beleuchtet, inklusive der rechtlichen Implikationen.
E. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit: Das Kapitel beschreibt die notwendigen Rechtsgrundlagen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen für die Einführung von Kurzarbeit.
F. Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld: Hier werden die betrieblichen und persönlichen Voraussetzungen sowie die Kriterien für einen erheblichen Arbeitsausfall detailliert dargelegt.
G. Antragsverfahren für Kurzarbeitergeld: Das Kapitel erläutert den Prozess von der Anzeige des Arbeitsausfalls bis zur Auszahlung durch die Agentur für Arbeit.
H. Leistung und Rechtsfolgen: Hier werden die arbeitsrechtlichen Folgen, wie Urlaubsansprüche und Entgeltfortzahlung während der Kurzarbeit, behandelt.
I. Aktuelle Änderungen beim Kurzarbeitergeld: Dieses Kapitel befasst sich mit den gesetzlichen Sonderregelungen und Erleichterungen während der Corona-Krise.
J. Ausblick 2021: Hier wird die voraussichtliche Entwicklung und die gesetzlichen Anpassungen für das Jahr 2021 skizziert.
K. Arbeitsmarktpolitische Zielsetzung: Dieses Kapitel analysiert die drei wesentlichen Ziele der Bundesregierung mit der Kurzarbeit.
L. Vorteile der Kurzarbeit: Eine Darstellung der positiven Aspekte für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und den Staat.
M. Nachteile der Kurzarbeit: Eine kritische Betrachtung der Nachteile und Belastungen für die betroffenen Parteien.
N. Betrachtung der Vor- und Nachteile: Eine gesamtheitliche Abwägung der Argumente zur Effektivität der Kurzarbeit.
O. Kurzarbeitergeld während der Coronakrise: Eine statistische Analyse des drastischen Anstiegs der Kurzarbeit während der Pandemie.
P. Kritische Würdigung der neuen Regelungen: Eine Reflexion über soziale Gerechtigkeit und Mitnahmeeffekte der aktuellen Maßnahmen.
Q. Schlussbetrachtung: Ein Resümee zur Effektivität des Instruments Kurzarbeit als Problemlösung.
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Arbeitsausfall, Sozialversicherung, Kündigungsschutz, Agentur für Arbeit, Konjunkturpaket, Coronakrise, Arbeitsrecht, Entgeltfortzahlung, Betrieb, Beschäftigungssicherung, Arbeitszeitkonten, Lohnersatzleistung, Arbeitnehmer.
Die Arbeit analysiert das Instrument der Kurzarbeit in Deutschland unter rechtlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten, besonders vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie.
Die Themenfelder umfassen die Voraussetzungen für Kurzarbeit, das Antragsverfahren, die Berechnung des Kurzarbeitergeldes sowie die Vor- und Nachteile des Modells für die Beteiligten.
Das Ziel ist es, zu beantworten, ob Kurzarbeit in der aktuellen Situation den "richtigen Weg zur Problemlösung" darstellt.
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, gestützt auf aktuelle Gesetzestexte, Verordnungen und eine ökonomische Betrachtung der Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Der Hauptteil behandelt detailliert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Verfahrensschritte für Unternehmen sowie eine kritische Abwägung der neuen Regelungen während der Corona-Krise.
Schlüsselwörter wie Kurzarbeitergeld, Arbeitsausfall, Beschäftigungssicherung und Sozialversicherung spiegeln den Kern der Arbeit wider.
Die Unterscheidung ist zentral, da Kurzarbeit als milderes Mittel zur Kündigung dient, um Personal bei kurzfristigen Engpässen im Unternehmen zu halten.
Der DGB kritisiert eine soziale Schieflage, da die Entlastungen für Arbeitgeber durch staatliche Beitragsübernahme höher ausfallen als für Arbeitnehmer.
Durch die Pandemie wurden Zugangshürden gesenkt, die Bezugsdauer verlängert und Anreize für Nebenverdienste sowie die Kombination mit Weiterbildung geschaffen.
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